Rechtsprechung
LSG Sachsen, 26.06.2020 - L 2 KR 80/15 |
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Krankenversicherung
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Verfahrensgang
- SG Dresden, 09.03.2015 - S 25 KR 51/12
- LSG Sachsen, 26.06.2020 - L 2 KR 80/15
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 14.03.2018 - B 12 KR 12/17 R
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Leistungserbringung im Bereich der …
Auszug aus LSG Sachsen, 26.06.2020 - L 2 KR 80/15
Für die Sichtweise der Beklagten spreche auch das Urteil des BSG vom 15. März 2018 mit dem Aktenzeichen B 12 KR 12/17 R, welches zu einem vergleichbaren Sachverhalt ergangen sei.Danach müssten neben den Vertragsbeziehungen zwischen der Klägerin und dem Beigeladenen zu 1 auch diejenigen der Klägerin mit dem Endkunden von Amts wegen ermittelt und bewertet werden (BSG, Urteil vom 15. März 2018 - B 12 KR 12/17 R - juris Rn. 22).
(1) Da die Tätigkeit des Beigeladenen zu 1 im streitgegenständlichen Zeitraum vom Umfang her eine weitere Tätigkeit nicht zuließ, ist das Vorliegen eines befristeten Leiharbeitnehmer-Verhältnisses nicht ausgeschlossen (insoweit BSG, Urteil vom 14. März 2018 - B 12 KR 12/17 R - juris Rn. 33).
Die Aufklärung der konkreten Rechtsverhältnisse ist im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens indes unerlässlich (BSG, Urteil vom 14. März 2018 - B 12 KR 12/17 R - juris Rn. 22).
- LSG Berlin-Brandenburg, 13.12.2017 - L 9 KR 163/15
Statusfeststellungsverfahren - sachliche Zuständigkeit - Arbeitgebermeldung - …
Auszug aus LSG Sachsen, 26.06.2020 - L 2 KR 80/15
Abweichend zu § 28h Abs. 2 SGB IV hat der Gesetzgeber in § 7a SGB IV zum konkreten Verwaltungsverfahren detaillierte Vorgaben in den Absätzen 2 bis 5 der Vorschrift vorgesehen (siehe hierzu und zum Folgenden LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 13. Dezember 2017 - L 9 KR 163/15 - juris Rn. 152). - BSG, 25.04.2012 - B 12 KR 24/10 R
Sozialversicherungspflicht - Familienhelfer - abhängige Beschäftigung - …
Auszug aus LSG Sachsen, 26.06.2020 - L 2 KR 80/15
Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) fordere die Zuordnung eines Lebenssachverhalts zum rechtlichen Typus der abhängigen Beschäftigung die konkrete Bezeichnung des Rechtsverhältnisses und die Kennzeichnung der zu seiner Invollzugsetzung jeweils erforderlichen Umstände (Hinweis auf BSG, Urteil vom 25. April 2012 - B 12 KR 24/10 R - juris Rn. 25 ff.).