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   LSG Sachsen, 26.08.2016 - L 1 KR 179/15   

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https://dejure.org/2016,29728
LSG Sachsen, 26.08.2016 - L 1 KR 179/15 (https://dejure.org/2016,29728)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 26.08.2016 - L 1 KR 179/15 (https://dejure.org/2016,29728)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 26. August 2016 - L 1 KR 179/15 (https://dejure.org/2016,29728)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 27.01.1976 - 8 RU 2/75

    Weitergewährung der Waisenrente - Unfallversicherung - Berufsausbildung -

    Auszug aus LSG Sachsen, 26.08.2016 - L 1 KR 179/15
    Dieser ursächliche Zusammenhang ist entsprechend den von der Rechtsprechung gebildeten Grundsätzen zu § 48 Abs. 5 SGB VI und § 67 Abs. 4 SGB VII (vgl. BSG, Urteil vom 27. Januar 1976 - 8 RU 2/75, juris Rn. 20; siehe insbesondere Gürtner in Kasseler Kommentar, SGB VI, Stand September 2015, § 48 Rn. 54, und Keller in Hauck/Noftz, SGB VII, Stand Juli 2015, § 67 Rn. 48) gegeben, wenn die Ableistung des Dienstes zumindest wesentliche Mitursache für die Verzögerung der Ausbildung ist.

    Insofern hält der Senat die Gründe des BSG in seinem Urteil vom 27. Januar 1976 (8 RU 2/75 - juris Rn. 20 bis 22) der Sache nach immer noch für maßgeblich.

  • LSG Schleswig-Holstein, 17.08.2015 - L 5 KR 149/15

    Krankenversicherung - kein Anordnungsgrund für eine vorläufige Zahlung von

    Auszug aus LSG Sachsen, 26.08.2016 - L 1 KR 179/15
    Danach können für das Tatbestandsmerkmal der dienstbedingten Verzögerung die Grundsätze zum Waisenrentenrecht in der gesetzlichen Renten- und Unfallversicherung (§ 48 Abs. 5 Sechstes Buch Sozialgesetzbuch [SGB VI]; § 67 Abs. 4 Siebtes Buch Sozialgesetzbuch [SGB VI]) herangezogen werden (LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 20. August 2015 - L 5 KR 149/15 - juris Rn. 20).
  • BSG, 29.06.1993 - 12 RK 48/91

    Jahresarbeitsentgeltgrenze - Familienversicherung

    Auszug aus LSG Sachsen, 26.08.2016 - L 1 KR 179/15
    Einen solchen Fall stellt die Feststellung der Familienversicherung dar (siehe Bundessozialgericht [BSG], Urteil vom 29. Juni 1993 - 12 RK 48/91 - juris Rn. 14).
  • BSG, 18.03.1999 - B 12 KR 8/98 R

    Familienversicherung - Ausschluß - Kind - Stammversicherter - Bescheid -

    Auszug aus LSG Sachsen, 26.08.2016 - L 1 KR 179/15
    Denn jedenfalls gegenüber dem Kläger ist das bei einer Anfechtungsklage gemäß § 78 Abs. 1 Satz 1 SGG notwendige Vorverfahren durchgeführt worden (anders dagegen verhielt es sich in dem dem Urteil des BSG vom 18. März 1999 [B 12 KR 8/98 R - juris Rn. 20] zu Grunde liegenden Sachverhalt, in welchem nur ein Vorverfahren gegenüber der dortigen Beigeladenen [Mutter] - der Stammversicherten - durchgeführt worden war, nicht aber gegenüber dem dortigen Kläger [Sohn] - dem betroffenen Familienangehörigen).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 27.04.2017 - L 1 KR 246/15

    Gesetzliche Krankenversicherung: Voraussetzung der Familienversicherung bei einem

    Dementsprechend ist die Verursachung einer Verzögerung durch die Ableistung eines Dienstes regelmäßig zu unterstellen, wenn der Dienst in dem Zeitraum zwischen der Ablegung des Abiturs und der Aufnahme eines Studiums geleistet wird (Sächsisches LSG v. 26. August 2016 - L 1 KR 179/15 - juris Rn 37; LSG Rheinland-Pfalz v. 20. August 2015 - L 5 KR 149/15 juris Rn 20, vgl. auch BSG v. 26. Juli 1977 8/12 RKg 2/77 - juris Rn 14).
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