Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 26.10.2005 - L 6 SB 36/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,18898
LSG Sachsen, 26.10.2005 - L 6 SB 36/05 (https://dejure.org/2005,18898)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 26.10.2005 - L 6 SB 36/05 (https://dejure.org/2005,18898)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 26. Januar 2005 - L 6 SB 36/05 (https://dejure.org/2005,18898)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gerichtliche Aufhebung eines Verwaltungsakts ohne Sachentscheidung und Zurückverweisung an die Behörde zur erneuten Sachverhaltsermittlung; Zulässigkeit der Zurückverweisung bei Leistungsklagen und Verpflichtungsklagen; Erfordernis der Sachdienlichkeit der Zurückverweisung; Berücksichtigung einer Beschleunigung oder Verzögerung des Rechtsstreits; Berücksichtigung der personellen und sachlichen Ausstattung der Behörde; Erforderlicher Ermittlungsumfang zur Feststellung eines "GdB" (Grad der Behinderung) oder von Nachteilsausgleichen im Schwerbehindertenrecht ; Ermittlungsausfall oder Ermittlungsdefizit bei Vorliegen medizinischer Befunde; Nachzuholende Ermittlung bei Hinzutreten einer weiteren Behinderung nach Abschluss des Ausgangsverfahrens ; Voraussetzungen und Ermittlungsumfang bei Zuerkennung des Merkzeichens "aG" im Schwerbehindertenausweis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • SG Augsburg, 07.08.2006 - S 5 U 5036/06

    Kostenübernahme für eine motorbetriebene Bewegungsschiene durch die

    In Übereinstimmung mit der herrschenden obergerichtlichen Rechtsprechung (z.B. LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 11.05.2005, Az.: L 8 RJ 141/04; Sächs. LSG, mehrere Urteile vom 26.10.2005, z.B. Az.: L 6 SB 36/05, und Urteil vom 04.01.2006, Az.: L 6 U 150/05; LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 14.06.2006, Az.: L 4 SB 24/06) geht das Gericht von der Anwendbarkeit des § 131 Abs. 5 SGG auch auf Leistungs- und Verpflichtungsklagen aus.
  • SG Lüneburg, 11.06.2007 - S 30 AS 269/07

    Zurückverweisung an die Verwaltung bei Streit um die Höhe der Leistungen für

    Diese liegen nur dann vor, wenn die von der Behörde unterlassene Ermittlung wegen des Interesses der Allgemeinheit an einer funktionierenden Verwaltung nicht mehr hinzunehmen ist, das heißt, wenn die Verwaltung ihre Aufgabe, den Sachverhalt von Amts wegen zu ermitteln, nicht wahrgenommen, sondern unterlassen hat, wenn also keine für die Beurteilung des Streitgegenstandes verwertbare Ermittlung vorliegt und die Sachverhaltsaufklärung der Behörde daher ausgefallen ist (Urteil des Sächsischen Landessozialgerichtes vom 26. Oktober 2005, Az.: L 6 SB 36/05; Urteil des Landessozialgerichtes Rheinland Pfalz vom 14. Juni 2006, Az.: L 4 SB 24/06).
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