Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 26.10.2005 - L 6 SB 43/05   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,18215
LSG Sachsen, 26.10.2005 - L 6 SB 43/05 (https://dejure.org/2005,18215)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 26.10.2005 - L 6 SB 43/05 (https://dejure.org/2005,18215)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 26. Januar 2005 - L 6 SB 43/05 (https://dejure.org/2005,18215)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,18215) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verpflichtung der Behörde zur erneuten Sachverhaltsermittlung nach § 131 Abs. 5 Sozialgerichtsgesetz (SGG); Anwendbarkeit des § 131 Abs. 5 SGG auf Leistungsklagen und Verpflichtungsklagen; Anforderungen an die Sachdienlichkeit einer Zurückverweisung nach § 131 Abs. 5 SGG; Anforderungen an das Vorliegen eines so genannten Ermittlungsfalls; Beurteilung der Unverwertbarkeit eines behördlichen Ermittlungsergebnisses; Rechtfertigende Gesichtspunkte für die Zurückverweisung bei Leistungsklagen oder Verpflichtungsklagen; Qualifizierung des § 131 Abs. 5 SGG als Verfahrensvorschrift

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • SG Augsburg, 07.08.2006 - S 5 U 5036/06

    Kostenübernahme für eine motorbetriebene Bewegungsschiene durch die

    Sie kann sich wegen der aus der Rechtskraft des Urteils folgenden Bindung nicht auf die Befundberichte beschränken und allein darauf gestützt einen neuen Bescheid erlassen (vgl. Sächs. LSG, Urteil vom 26.10.2005, Az.: L 6 SB 43/05).

    Auch wenn streng genommen eine teilweise Klageabweisung auszusprechen wäre, ist diese nicht zu tenorieren, damit diese teilweise Abweisung nicht in Rechtskraft erwächst (vgl. Sächs. LSG, Urteil vom 26.10.2005, Az.: L 6 SB 43/05).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 16.05.2007 - L 6 AS 254/07

    Zurückverweisung eines Rechtsstreits an die Behörde in Vornahmesachen und

    Systematische Stellung und insbesondere der in der Gesetzesbegründung verdeutlichte Zweck, einer sachwidrigen Aufwandsverlagerung auf die Gerichte zu begegnen (BT-Drs 15/1508 S 29 li Sp zu Art. 8 zu Nr. 1), der bei einer Beschränkung auf (reine) Anfechtungsklagen nicht erreicht würde, sprechen für eine über die Regelungen in § 113 Abs. 3 Satz 1 VwGO und § 100 Abs. 3 Satz 1 FGO hinausgehende Anwendung auch auf (kombinierte) Anfechtungs- und Leistungs- sowie Verpflichtungsklagen (s auch LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 11. Mai 2005 - L 8 RJ 141/04; Sächs LSG, Urteil vom 26. Oktober 2005 - L 6 SB 43/05; LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 14. Juni 2006 - L 4 SB 24/06).
  • SG Lüneburg, 11.06.2007 - S 30 AS 269/07

    Zurückverweisung an die Verwaltung bei Streit um die Höhe der Leistungen für

    Systematische Stellung und insbesondere der in der Gesetzesbegründung verdeutlichte Zweck, einer sachwidrigen Aufwandsverlagerung auf die Gerichte zu begegnen (BT-Drs 15/1508 S 29 li Sp zu Art. 8 zu Nr. 1), der bei einer Beschränkung auf (reine) Anfechtungsklagen nicht erreicht würde, sprechen für eine über die Regelungen in § 113 Abs. 3 Satz 1 VwGO und § 100 Abs. 3 Satz 1 FGO hinausgehende Anwendung auch auf (kombinierte) Anfechtungs- und Leistungs- sowie Verpflichtungsklagen (s auch LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 11. Mai 2005 - L 8 RJ 141/04; Sächs LSG, Urteil vom 26. Oktober 2005 - L 6 SB 43/05; LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 14. Juni 2006 - L 4 SB 24/06).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht