Volltextveröffentlichungen (3)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• christmann-law.de (Kurzinformation)

  Krank nach Impfung - sofort zum Arzt gehen!

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

• BSG, 19.03.1986 - 9a RVi 2/84

  Impfopferversorgung - Kriegsopferversorgung - Impfung - Schädigungsfolge - …

  Auszug aus LSG Sachsen, 26.11.2019 - L 9 VE 22/18

  Es müssen eine unter den Voraussetzungen des § 60 Abs. 1 Satz 1 IfSG - u.a. z.B. öffentliche Empfehlung durch eine zuständige Landesbehörde - erfolgte Schutzimpfung, der Eintritt einer über eine übliche Reaktion hinausgehenden gesundheitlichen Schädigung, also eine Impfkomplikation, sowie eine dauerharfte gesundheitliche Schädigung, also ein Impfschaden, vorliegen (siehe zur abweichenden Terminologie in der Rechtsprechung des BSG nach dem BSeuchG, wonach als Impfschaden die über die übliche Impfreaktion hinausgehende Schädigung, also das zweite Glied der Kausalkette, bezeichnet wurde: BSG Urteile vom 19. März 1986, 9a RVi 2/84 sowie 9a RV 4/84, zitiert nach juris).

  Die bloße Möglichkeit reicht nicht aus (BSGE 60, 58 = SozR 3850, § 51 Nr. 9;… a. a. O., (S. Knickrehm in Knickrehm, Soziales Entschädigungsrecht, 2012, § 1 Rn. 34).

• BSG, 24.04.2008 - B 9/9a SB 10/06 R

  Schwerbehindertenrecht - Feststellung - Behinderung - Grad der Behinderung - …

  Auszug aus LSG Sachsen, 26.11.2019 - L 9 VE 22/18

  Nach der ständigen Rechtsprechung des BSG handelt es sich bei den schon seit Jahrzehnten von einem Sachverständigenbeirat beim zuständigen Bundesministerium (jetzt Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS)) erarbeiteten und ständig weiterentwickelten AHP insbesondere um eine Zusammenfassung medizinischen Erfahrungswissens und damit um sog. antizipierte Sachverständigengutachten (s. nur BSG SozR 4-3250 § 69 Nr. 9).

  Dies entspricht der Rechtsprechung des BSG im sozialen Entschädigungsrecht, insbesondere im Impfschadensrecht und Schwerbehindertenrecht (BSG Urteil vom 17. Dezember 1997 - 9 RVI 1/95-, juris, sowie Urteil vom 24. April 2008 - B 9/9a SB 10/06 R- juris).

• BSG, 07.04.2011 - B 9 VJ 1/10 R

  Impfschaden - Impfung - Impfreaktion - Impfkomplikation - Impfstoff - Diphtherie …

  Auszug aus LSG Sachsen, 26.11.2019 - L 9 VE 22/18

  Anders als die AHP enthält die VersMedV keine Bestimmungen über die Kausalitätsbeurteilung bei einzelnen Krankheitsbildern, so dass insoweit entweder auf die letzte Fassung der AHP (2008) zurückgegriffen werden muss, oder bei Anzeichen dafür, dass diese den aktuellen Kenntnisstand der medizinischen Wissenschaft nicht mehr beinhalten, andere Erkenntnisquellen, insbesondere Sachverständigengutachten genutzt werden müssen (vgl. BSG, Urt. v. 07.04.2011 -B 9 VJ 1/10 R-, juris).

 
• BSG, 23.04.2009 - B 9 SB 3/08 R

  Schwerbehindertenrecht - Nordrhein-Westfalen - Aufgabenübertragung auf die Kreise …

  Auszug aus LSG Sachsen, 26.11.2019 - L 9 VE 22/18

  Die seit dem 01.01.2009 anstelle der AHP getretene VersMedV ist eine allgemein verbindliche Rechtsverordnung, die indes, sofern sie Verstöße gegen höherrangige, etwa gesetzliche Vorschriften aufweist, jedenfalls durch die Gerichte nicht angewendet werden darf (BSG Urteil vom 23.04.2009 -B 9 SB 3/08 R-, juris).
• BSG, 02.12.2010 - B 9 V 1/10 R

  Grundrente - Versorgungsberechtigter - Alterszulage - Erhöhung - …

  Auszug aus LSG Sachsen, 26.11.2019 - L 9 VE 22/18

  So kann auch die vor Jahrzehnten bejahte Kausalität auf Grund neuerer wissenschaftlicher Erkenntnisse und Methoden als fehlend erkannt werden, mit der Folge, dass Anerkennungen unter Umständen zurückzunehmen oder nur aus Gründen des Vertrauensschutzes (§ 45 SGB X) zu belassen sind (vgl. BSG Urteil vom 02.12.2011 - B 9 V 1/10 R-, juris).
• BSG, 17.12.1997 - 9 RVi 1/95

  Prüfung der Richtigkeit der herrschenden medizinischen Lehrmeinung im …

  Auszug aus LSG Sachsen, 26.11.2019 - L 9 VE 22/18

  Dies entspricht der Rechtsprechung des BSG im sozialen Entschädigungsrecht, insbesondere im Impfschadensrecht und Schwerbehindertenrecht (BSG Urteil vom 17. Dezember 1997 - 9 RVI 1/95-, juris, sowie Urteil vom 24. April 2008 - B 9/9a SB 10/06 R- juris).

• LSG Niedersachsen-Bremen, 05.11.2020 - L 10 VE 46/17

  Aluminiumhydroxid; Fatigue; Havrix 1440; Impfschaden; Multiple Sklerose

  Nach der aktuellen medizinischen Forschung besteht somit kein Zusammenhang zwischen einer Impfung (gleich welcher Art) und einer Erkrankung an MS (vgl. Sächsisches LSG, Urteil vom 26. November 2019, L 9 VE 22/18 ZVW, juris, Rn. 55 unter Verweis auf eine große Studie aus dem Jahre 2019, veröffentlicht von Prof. Dr. Hemmer, TU München; ebenso im parallelen Verfahren des Klägers: LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 20. Februar 2020, L 14 U 61/15).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 20.02.2020 - L 14 U 61/15
  Auch in der aktuellen medizinischen Forschung besteht nach weit überwiegender Meinung kein Zusammenhang zwischen einer Impfung (egal welcher Art) und einer Erkrankung an MS (vgl. hierzu LSG Sachsen, Urteil vom 26. November 2019 - L 9 VE 22/18 ZVW -, juris, in welchem auf eine große Studie aus dem Jahre 2019, veröffentlicht von Prof. Dr. Hemmer, TU München, verwiesen wird, welche die bisherige Auffassung stützt).