Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 27.08.1997 - L 4 An 36/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,7936
LSG Sachsen, 27.08.1997 - L 4 An 36/96 (https://dejure.org/1997,7936)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 27.08.1997 - L 4 An 36/96 (https://dejure.org/1997,7936)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 27. August 1997 - L 4 An 36/96 (https://dejure.org/1997,7936)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,7936) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gewährung einer höheren Altersrente für Frauen wegen Vollendung des 60. Lebensjahres; Berücksichtigung von Beiträgen zur freiwilligen Altersversorgung in der DDR bei einer bundesdeutschen Rente; Zahlung einer Rente aus freiwilliger Versicherung auf Zusatzrente bei der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 3 Abs. 1; SGB VI § 260 S. 2

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerfG, 20.12.1966 - 1 BvR 320/57

    Allphasenumsatzsteuer

    Auszug aus LSG Sachsen, 27.08.1997 - L 4 An 36/96
    Er entscheidet jedoch selbst, welche Merkmale er bei einer Personengruppe im Rechtssinne als gleich ansehen will und an welche dieser Merkmale er dann dieselben Rechtsfolgen knüpft (vgl. BVerfGE 21, 12, 26; 23, 242, 252).
  • BVerfG, 07.05.1968 - 1 BvR 420/64

    Verfassungsmäßigkeit der Bewertungsvorschriften für Wertpapiere

    Auszug aus LSG Sachsen, 27.08.1997 - L 4 An 36/96
    Er entscheidet jedoch selbst, welche Merkmale er bei einer Personengruppe im Rechtssinne als gleich ansehen will und an welche dieser Merkmale er dann dieselben Rechtsfolgen knüpft (vgl. BVerfGE 21, 12, 26; 23, 242, 252).
  • BVerfG, 19.02.1991 - 1 BvR 1231/85

    Steuerfreiheit von Beihilfen aus öffentlichen Mitteln

    Auszug aus LSG Sachsen, 27.08.1997 - L 4 An 36/96
    Nur wenn die Grenzen dieses Gestaltungsfreiraumes überschritten sind, ist die Handlungsweise des Gesetzgebers nicht mit der Verfassung vereinbar (vgl. BVerfGE 81, 108, 117 f.; 83, 395, 401).
  • BVerfG, 29.11.1989 - 1 BvR 1402/87

    Ersatzlose Aufhebung des § 34 Abs. 4 EStG verfassungsgemäß

    Auszug aus LSG Sachsen, 27.08.1997 - L 4 An 36/96
    Nur wenn die Grenzen dieses Gestaltungsfreiraumes überschritten sind, ist die Handlungsweise des Gesetzgebers nicht mit der Verfassung vereinbar (vgl. BVerfGE 81, 108, 117 f.; 83, 395, 401).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht