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   LSG Sachsen, 28.03.2017 - L 9 BL 6/16   

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https://dejure.org/2017,48671
LSG Sachsen, 28.03.2017 - L 9 BL 6/16 (https://dejure.org/2017,48671)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 28.03.2017 - L 9 BL 6/16 (https://dejure.org/2017,48671)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 28. März 2017 - L 9 BL 6/16 (https://dejure.org/2017,48671)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Rechtmäßigkeit der Rückforderung von Landesblindengeld und Herabsetzung für die Zukunft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rückforderung von Landesblindengeld; Hinweis auf Mitteilungspflichten von Änderungen der persönlichen Verhältnisse; Neufeststellung des Blindengeldes aufgrund der Anrechnung des Pflegegeldes; Rechtmäßigkeit der Rückforderung von Landesblindengeld und Herabsetzung für die ...

     
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtmäßigkeit der Rückforderung von Landesblindengeld und Herabsetzung für die Zukunft; Rücknahme bereits mit Wirkung für die Vergangenheit; Atypischer Fall; Konkrete Umstände des Einzelfalls

  • rechtsportal.de

    SGB X § 48 Abs. 1 S. 2
    Rechtmäßigkeit der Rückforderung von Landesblindengeld und Herabsetzung für die Zukunft

  • rechtsportal.de
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (11)

  • LSG Sachsen, 19.08.2004 - L 2 BL 1/04

    Rückforderung von Blindengeld; Berücksichtigung von Blindheit bei einer Bewertung …

    Auszug aus LSG Sachsen, 28.03.2017 - L 9 BL 6/16
    Für das seit 2002 geltende LBlindG kommt es für die Anrechnung von Pflegekassenleistungen nicht mehr darauf an, ob die Leistungen der Pflegeversicherung auf Grundlage der Blindheit oder anderen Beschwerden geleistet werden (vgl. SächsLSG, Urt. v. 19.08.2004 - L 2 BL 1/04, zitiert nach juris, Rn. 27).

    Nur in signifikant vom typischen Regelfall abweichenden (d. h. atypischen) Fällen (SächsLSG, Urt. v. 19.08.2004 - L 2 BL 1/04, zitiert nach juris, Rn. 31 …und Urt. v. 15.08.2002 - L 2 BL 11/00, zitiert nach juris, Rn. 22-23), in denen die rückwirkende Aufhebung für den Leistungsempfänger eine besondere Härte schafft, unterbleibt danach die Anpassung der Bescheide (…Schütze, a. a. O., § 48 Rn. 20 f.).

    Gründe zur Annahme von besonderen Umständen, in denen der Betroffene nicht damit zu rechnen brauchte, erstattungspflichtig zu werden (SächsLSG, Urt. v. 19.08.2004 - L 2 BL 1/04, zitiert nach juris, Rn. 32 f. …und Urt. v. 15.08.2002 - L 2 BL 11/00, zitiert nach juris, Rn. 25), liegen nicht vor.

    Ein mitwirkendes Fehlverhalten (SächsLSG, Urt. v. 19.08.2004 - L 2 BL 1/04, zitiert nach juris, Rn. 33;… BayLSG, a. a. O.) besteht auf Seiten der Beklagten nicht.

  • LSG Sachsen, 15.08.2002 - L 2 BL 11/00
    Auszug aus LSG Sachsen, 28.03.2017 - L 9 BL 6/16
    Nur in signifikant vom typischen Regelfall abweichenden (d. h. atypischen) Fällen (…SächsLSG, Urt. v. 19.08.2004 - L 2 BL 1/04, zitiert nach juris, Rn. 31 und Urt. v. 15.08.2002 - L 2 BL 11/00, zitiert nach juris, Rn. 22-23), in denen die rückwirkende Aufhebung für den Leistungsempfänger eine besondere Härte schafft, unterbleibt danach die Anpassung der Bescheide (…Schütze, a. a. O., § 48 Rn. 20 f.).

    Gründe zur Annahme von besonderen Umständen, in denen der Betroffene nicht damit zu rechnen brauchte, erstattungspflichtig zu werden (…SächsLSG, Urt. v. 19.08.2004 - L 2 BL 1/04, zitiert nach juris, Rn. 32 f. und Urt. v. 15.08.2002 - L 2 BL 11/00, zitiert nach juris, Rn. 25), liegen nicht vor.

    Die Beklagte hat ihren Pflichten durch diese Vorgehensweise hinsichtlich des Pflegegeldes in ausreichendem Maße erfüllt (SächsLSG, Urt. v. 15.08.2002 - L 2 BL 11/00, zitiert nach juris, Rn. 26).

  • BSG, 11.02.1988 - 7 RAr 55/86

    Aufhebung eines unrichtig gewordenen Verwaltungsaktes - Atypischer Fall - …

    Auszug aus LSG Sachsen, 28.03.2017 - L 9 BL 6/16
    Die mit der Erstattung verbundene Härte mutet das Gesetz jedem Betroffenen zu (BSG, Urt. v. 11.02.1988 - 7 RAr 55/86, zitiert nach juris, Rn. 22;… BayLSG, Urt. v. 20.05.2003 - L 15 BL 4/00, zitiert nach juris, Rn. 28).

    Denn die mit einer Erstattung verbundenen Härte vermute das Gesetz jedem Betroffenen zu (BSG vom 11.02.1988, 7 RAr 55/86, Schütze in von Wulffen/Schütze SGB X Kommentar 8. Auflage, § 48, Rn. 21 mit weiteren Nachweisen).

     
  • VG Münster, 17.04.2012 - 6 K 2129/10

    Pflicht zur Rückzahlung von Blindengeld aufgrund zeitgleicher Beziehung von …

    Auszug aus LSG Sachsen, 28.03.2017 - L 9 BL 6/16
    Gleichfalls kann dahinstehen, ob es eine allgemeine Verpflichtung eines blinden Menschen gibt, sich alle leistungsrelevanten Unterlagen von Dritten ausdrücklich und vollständig vorlesen zu lassen (…dagegen: OVG Rheinland-Pfalz, a. a. O., Rn. 35), oder ob eine blinde Person Vorkehrungen treffen muss, dass sie der an sie gerichtete Schriftverkehr erreicht und sie Schriftstücke inhaltlich zur Kenntnis nehmen kann (VG Münster, Urt. v. 17.04.2012 - 6 K 2129/10, zitiert nach juris, Rn. 23;… VG Frankfurt/Oder, Urt. v. 04.07.2007 - 6 K 471/03, zitiert nach juris, Rn. 27 a. E.).
  • VG Frankfurt/Oder, 04.07.2007 - 6 K 471/03

    Rücknahme eines Bewilligungsbescheides über die Gewährung von Blindengeld

    Auszug aus LSG Sachsen, 28.03.2017 - L 9 BL 6/16
    Gleichfalls kann dahinstehen, ob es eine allgemeine Verpflichtung eines blinden Menschen gibt, sich alle leistungsrelevanten Unterlagen von Dritten ausdrücklich und vollständig vorlesen zu lassen (…dagegen: OVG Rheinland-Pfalz, a. a. O., Rn. 35), oder ob eine blinde Person Vorkehrungen treffen muss, dass sie der an sie gerichtete Schriftverkehr erreicht und sie Schriftstücke inhaltlich zur Kenntnis nehmen kann (…VG Münster, Urt. v. 17.04.2012 - 6 K 2129/10, zitiert nach juris, Rn. 23; VG Frankfurt/Oder, Urt. v. 04.07.2007 - 6 K 471/03, zitiert nach juris, Rn. 27 a. E.).
  • BSG, 13.02.2013 - B 2 U 25/11 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - wesentliche Änderung der tatsächlichen …

    Auszug aus LSG Sachsen, 28.03.2017 - L 9 BL 6/16
    Der Bestimmtheitsgrundsatz fordert, dass der Verfügungssatz des jeweiligen Verwaltungsaktes nach seinem Regelungsgehalt in sich widerspruchsfrei ist und den Adressaten bei Zugrundelegung der Erkenntnismöglichkeiten eines verständigen Empfängers in die Lage versetzt, die in ihm angeordnete Rechtsfolge zu erkennen und sein Verhalten daran auszurichten (BSG, Urt. v. 13.02.2013 - B 2 U 25/11 R, zitiert nach juris, Rn. 31 m. w. N.).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 25.06.2012 - 7 A 10286/12

    Blindengeld muss nicht zurückgezahlt werden

    Auszug aus LSG Sachsen, 28.03.2017 - L 9 BL 6/16
    Eine solche Betrachtung ist auch nicht unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des OVG Rheinland-Pfalz (Urt. v. 25.06.2012 - 7 A 10286/12, zitiert nach juris, Rn. 33 ff.) geboten.
  • BSG, 05.04.2012 - B 10 EG 10/11 R

    Elterngeld - Höhe - Bemessung - Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft, …

    Auszug aus LSG Sachsen, 28.03.2017 - L 9 BL 6/16
    Ob ein atypischer Fall vorliegt, ist durch das Gericht zu entscheiden (siehe BSG Urteil vom 05.04.2012 B 10 EG 10/11 R, Rdnr. 46).
  • BSG, 28.06.1990 - 7 RAr 132/88

    Rückwirkende Aufhebung der Leistungsbewilligung bei Mitverschulden des …

    Auszug aus LSG Sachsen, 28.03.2017 - L 9 BL 6/16
    Danach hat die Verwaltung in den Fällen des Abs. 1 Satz 2 neben den Tatbestandsvoraussetzungen eines der Regeltatbestände der Nr. 1 bis 4 auch zu prüfen, ob ein atypischer Fall vorliegt, der in Bezug auf die Sondersituation eine Ermessensentscheidung gebietet (ständige Rechtsprechung, vgl. u.a. BSG vom 28.06.1990, 7 RAr 132/88, Schütze in von Wulffen/Schütze SGB X Kommentar 8. Auflage, § 48, Rn. 20 mit weiteren Nachweisen).
  • VG Düsseldorf, 16.01.2004 - 21 K 2967/03

    Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen der Aufhebung eines Blindengeldbescheides wegen …

    Auszug aus LSG Sachsen, 28.03.2017 - L 9 BL 6/16
    Zudem bestehen beim fortdauernden Bezug von Blindengeld Aufrechnungsmöglichkeiten der Beklagten nach § 51 des Sozialgesetzbuches, Erstes Buch - Allgemeiner Teil (SGB I) i. V. m. § 8 Abs. 1 Satz 1 LBlindG, die die Annahme einer besonderen Härte durch die rückwirkende abgesenkte Neufestsetzung ausschließen (VG Düsseldorf, Urt. v. 16.01.2004 - 21 K 2967/03, zitiert nach juris, Rn. 23 ff.).
  • LSG Bayern, 20.05.2003 - L 15 BL 4/00

    Aufhebung enes Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung für die Zukunft wegen …

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