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   LSG Sachsen, 29.01.2009 - L 3 AL 86/07   

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https://dejure.org/2009,21366
LSG Sachsen, 29.01.2009 - L 3 AL 86/07 (https://dejure.org/2009,21366)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 29.01.2009 - L 3 AL 86/07 (https://dejure.org/2009,21366)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 29. Januar 2009 - L 3 AL 86/07 (https://dejure.org/2009,21366)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Berufsausbildungsbeihilfe; Übernahme der Fahrtkosten für eine monatliche Familienheimfahrt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Berufsausbildungsbeihilfe, Übernahme der Fahrtkosten für eine monatliche Familienheimfahrt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • LSG Berlin, 25.06.2004 - L 10 AL 55/03

    Voraussetzungen für einen Anspruch auf Berufsausbildungsbeihilfe (BAB); Erhöhung

    Auszug aus LSG Sachsen, 29.01.2009 - L 3 AL 86/07
    Der nicht näher begründeten Gegenansicht des LSG Berlin (Urteil vom 25. Juni 2004 - L 10 AL 55/03) sei nicht zu folgen.

    Dabei kann es dahinstehen, ob dieser Freibetrag dann nicht in Betracht kommt, wenn die Wohnung des Auszubildenden bereits vor dem Anstreben der Ausbildung von diesem bezogen worden war und somit die Entfernung des Auszubildenden vom Wohnsitz seiner Eltern nicht wesentlich auf der ausbildungsbedingten Herauslösung des Auszubildenden aus seinem bisherigen Wohnumfeld beruht (so SächsLSG, Beschluss vom 19. April 2006 - L 1 B 142/05 AL-ER; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 10. Mai 2007 - L 30 AL 1288/05 - JURIS-Dokument Rdnr. 50 ff.; wohl auch Schleswig-Holsteinisches LSG, Urteil vom 9. Februar 2007 - L 3 AL 43/06 - JURIS-Dokument Rdnr. 28; a. A. LSG Berlin, Urteil vom 25. Juni 2004 - L 10 AL 55/03 - JURIS-Dokument Rdnr. 29).

  • LSG Schleswig-Holstein, 09.02.2007 - L 3 AL 43/06

    Berufsausbildungsbeihilfeanspruch - Notwendigkeit der auswärtigen Unterbringung -

    Auszug aus LSG Sachsen, 29.01.2009 - L 3 AL 86/07
    Hierfür besteht jedoch dann kein Bedürfnis, wenn - wie hier - die Trennung von der Familie bereits ausbildungsunabhängig vollzogen war (ebenso SächsLSG, Beschluss vom 19. April 2006 - L 1 B 142/05 AL-ER; Wagner, in: Mutschler/Bartz/Schmidt-De Caluwe, SGB III - Arbeitsförderung - [3. Auflage, 2008], § 67 Rdnr. 9; wohl auch Schleswig-Holsteinisches LSG, Urteil vom 9. Februar 2007 - L 3 AL 43/06 - JURIS-Dokument Rdnr. 28 und Fuchsloch, in: Gagel, SGB III - Arbeitsförderung - [Erg.-Lfg. 27, Juni 2006], § 67 Rdnr. 15; a. A. LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 5. Dezember 2006 - L 7 AL 381/03 - JURIS-Dokument Rdnr. 21 sowie Buser, in: Eicher/Schlegel, SGB III - Arbeitsförderung - [84. Erg.Lfg., Juli 2008], § 67 Rdnr. 37).

    Dabei kann es dahinstehen, ob dieser Freibetrag dann nicht in Betracht kommt, wenn die Wohnung des Auszubildenden bereits vor dem Anstreben der Ausbildung von diesem bezogen worden war und somit die Entfernung des Auszubildenden vom Wohnsitz seiner Eltern nicht wesentlich auf der ausbildungsbedingten Herauslösung des Auszubildenden aus seinem bisherigen Wohnumfeld beruht (so SächsLSG, Beschluss vom 19. April 2006 - L 1 B 142/05 AL-ER; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 10. Mai 2007 - L 30 AL 1288/05 - JURIS-Dokument Rdnr. 50 ff.; wohl auch Schleswig-Holsteinisches LSG, Urteil vom 9. Februar 2007 - L 3 AL 43/06 - JURIS-Dokument Rdnr. 28; a. A. LSG Berlin, Urteil vom 25. Juni 2004 - L 10 AL 55/03 - JURIS-Dokument Rdnr. 29).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 10.05.2007 - L 30 AL 1288/05

    Berufsausbildungsbeihilfe - Einkommenanrechnung - besonderer Freibetrag bei

    Auszug aus LSG Sachsen, 29.01.2009 - L 3 AL 86/07
    Dabei kann es dahinstehen, ob dieser Freibetrag dann nicht in Betracht kommt, wenn die Wohnung des Auszubildenden bereits vor dem Anstreben der Ausbildung von diesem bezogen worden war und somit die Entfernung des Auszubildenden vom Wohnsitz seiner Eltern nicht wesentlich auf der ausbildungsbedingten Herauslösung des Auszubildenden aus seinem bisherigen Wohnumfeld beruht (so SächsLSG, Beschluss vom 19. April 2006 - L 1 B 142/05 AL-ER; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 10. Mai 2007 - L 30 AL 1288/05 - JURIS-Dokument Rdnr. 50 ff.; wohl auch Schleswig-Holsteinisches LSG, Urteil vom 9. Februar 2007 - L 3 AL 43/06 - JURIS-Dokument Rdnr. 28; a. A. LSG Berlin, Urteil vom 25. Juni 2004 - L 10 AL 55/03 - JURIS-Dokument Rdnr. 29).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 05.12.2006 - L 7 AL 381/03

    Anspruch auf Berücksichtigung eines Bedarfs für Fahrtkosten für eine monatliche

    Auszug aus LSG Sachsen, 29.01.2009 - L 3 AL 86/07
    Hierfür besteht jedoch dann kein Bedürfnis, wenn - wie hier - die Trennung von der Familie bereits ausbildungsunabhängig vollzogen war (ebenso SächsLSG, Beschluss vom 19. April 2006 - L 1 B 142/05 AL-ER; Wagner, in: Mutschler/Bartz/Schmidt-De Caluwe, SGB III - Arbeitsförderung - [3. Auflage, 2008], § 67 Rdnr. 9; wohl auch Schleswig-Holsteinisches LSG, Urteil vom 9. Februar 2007 - L 3 AL 43/06 - JURIS-Dokument Rdnr. 28 und Fuchsloch, in: Gagel, SGB III - Arbeitsförderung - [Erg.-Lfg. 27, Juni 2006], § 67 Rdnr. 15; a. A. LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 5. Dezember 2006 - L 7 AL 381/03 - JURIS-Dokument Rdnr. 21 sowie Buser, in: Eicher/Schlegel, SGB III - Arbeitsförderung - [84. Erg.Lfg., Juli 2008], § 67 Rdnr. 37).
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