Rechtsprechung
| LSG Sachsen, 29.04.2015 - L 8 AS 780/14 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente - atypischer Fall; Grundsicherung für Arbeitsuchende; intendiertes Ermessen; Rechtsschutzbedürfnis trotz Rentenantragstellung; Vermeidung unbilliger Härten; Verpflichtung zur Inanspruchnahme vorrangiger ...
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Aufforderung von Leistungsberechtigtem zur Beantragung vorrangiger Leistung bei anderem Leistungsträger als Ermessensentscheidung
Verfahrensgang
- SG Leipzig, 13.05.2014 - S 17 AS 4284/13
- LSG Sachsen, 29.04.2015 - L 8 AS 780/14
- BSG, 23.06.2016 - B 14 AS 46/15 R
Wird zitiert von ... (4)
- LSG Sachsen, 19.02.2015 - L 8 AS 1232/14 Der Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage (L 8 AS 780/14) wird abgelehnt.
Gegen den Gerichtsbescheid vom 13.05.2014 hat die Antragstellerin am 13.06.2014 Berufung zum Sächsischen Landessozialgericht (LSG) eingelegt (L 8 AS 780/14), über die noch nicht entschieden ist.
Daraufhin hat die Antragstellerin am 10.10.2014 beantragt, die aufschiebende Wirkung der Klage (L 8 AS 780/14) gegen die Bescheide vom 29.07.2013 und 21.10.2013 in Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 02.12.2013 anzuordnen.
- LSG Sachsen, 19.02.2015 - 8 AS 1232/14
Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente - atypischer Fall; …
Der Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage (L 8 AS 780/14) wird abgelehnt.Gegen den Gerichtsbescheid vom 13.05.2014 hat die Antragstellerin am 13.06.2014 Berufung zum Sächsischen Landessozialgericht (LSG) eingelegt (L 8 AS 780/14), über die noch nicht entschieden ist.
Daraufhin hat die Antragstellerin am 10.10.2014 beantragt, die aufschiebende Wirkung der Klage (L 8 AS 780/14) gegen die Bescheide vom 29.07.2013 und 21.10.2013 in Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 02.12.2013 anzuordnen.
- LSG Sachsen, 22.05.2015 - L 8 AS 125/15
Weitergewährung von SGB II -Leistungen bei möglichem Rentenbezug - fiktives …
Dies gilt nach vorstehenden Ausführungen ungeachtet dessen, dass die Antragstellerin gemäß § 12a Satz 1 und Satz 2 Nr. 1 SGB II verpflichtet war, ab Vollendung des 63. Lebensjahrs eine vorzeitige Altersrente zu beantragen (so das Urteil des Senats vom 29.04.2014 - L 8 AS 780/14), diese Rente nach zumutbarer Mitwirkung zeitnah bewilligt werden könnte und dies zur Beseitigung der Hilfebedürftigkeit führen würde (anders Nr. 5.11 FH-BA unter Verweis auf Nr. 9.7a FH-BA; kritisch zu diesem Hinweis auch Armborst in: Münder, SGB 11, 5. Aufl., § 5 RdNr. 47). - LSG Niedersachsen-Bremen, 05.08.2016 - L 15 AS 160/16 Dies gilt unabhängig davon, ob die abschlagsfreie Rente bedarfsdeckend wäre oder nicht (Senatsbeschluss vom 28. Mai 2015, Az. L 15 AS 85/15 B ER; Sächsisches Landessozialgericht - LSG -, Urteil vom 29. April 2015, Az. L 8 AS 780/14, LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 28. Juli 2015, Az. L 5 AS 486/15 B ER, alle bei juris).