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   LSG Sachsen, 29.04.2015 - L 8 AS 780/14   

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https://dejure.org/2015,23198
LSG Sachsen, 29.04.2015 - L 8 AS 780/14 (https://dejure.org/2015,23198)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 29.04.2015 - L 8 AS 780/14 (https://dejure.org/2015,23198)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 29. April 2015 - L 8 AS 780/14 (https://dejure.org/2015,23198)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente - atypischer Fall; Grundsicherung für Arbeitsuchende; intendiertes Ermessen; Rechtsschutzbedürfnis trotz Rentenantragstellung; Vermeidung unbilliger Härten; Verpflichtung zur Inanspruchnahme vorrangiger ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Aufforderung von Leistungsberechtigtem zur Beantragung vorrangiger Leistung bei anderem Leistungsträger als Ermessensentscheidung

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Sachsen, 19.02.2015 - L 8 AS 1232/14
    Der Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage (L 8 AS 780/14) wird abgelehnt.

    Gegen den Gerichtsbescheid vom 13.05.2014 hat die Antragstellerin am 13.06.2014 Berufung zum Sächsischen Landessozialgericht (LSG) eingelegt (L 8 AS 780/14), über die noch nicht entschieden ist.

    Daraufhin hat die Antragstellerin am 10.10.2014 beantragt, die aufschiebende Wirkung der Klage (L 8 AS 780/14) gegen die Bescheide vom 29.07.2013 und 21.10.2013 in Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 02.12.2013 anzuordnen.

  • LSG Sachsen, 19.02.2015 - 8 AS 1232/14

    Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente - atypischer Fall;

    Der Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage (L 8 AS 780/14) wird abgelehnt.

    Gegen den Gerichtsbescheid vom 13.05.2014 hat die Antragstellerin am 13.06.2014 Berufung zum Sächsischen Landessozialgericht (LSG) eingelegt (L 8 AS 780/14), über die noch nicht entschieden ist.

    Daraufhin hat die Antragstellerin am 10.10.2014 beantragt, die aufschiebende Wirkung der Klage (L 8 AS 780/14) gegen die Bescheide vom 29.07.2013 und 21.10.2013 in Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 02.12.2013 anzuordnen.

  • LSG Sachsen, 22.05.2015 - L 8 AS 125/15

    Weitergewährung von SGB II -Leistungen bei möglichem Rentenbezug - fiktives

    Dies gilt nach vorstehenden Ausführungen ungeachtet dessen, dass die Antragstellerin gemäß § 12a Satz 1 und Satz 2 Nr. 1 SGB II verpflichtet war, ab Vollendung des 63. Lebensjahrs eine vorzeitige Altersrente zu beantragen (so das Urteil des Senats vom 29.04.2014 - L 8 AS 780/14), diese Rente nach zumutbarer Mitwirkung zeitnah bewilligt werden könnte und dies zur Beseitigung der Hilfebedürftigkeit führen würde (anders Nr. 5.11 FH-BA unter Verweis auf Nr. 9.7a FH-BA; kritisch zu diesem Hinweis auch Armborst in: Münder, SGB 11, 5. Aufl., § 5 RdNr. 47).
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