Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 31.03.2005 - L 2 U 124/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,22216
LSG Sachsen, 31.03.2005 - L 2 U 124/04 (https://dejure.org/2005,22216)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 31.03.2005 - L 2 U 124/04 (https://dejure.org/2005,22216)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 31. März 2005 - L 2 U 124/04 (https://dejure.org/2005,22216)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Missbräuchlichkeit der Rechtsverfolgung; Gewährung einer Verletztenrente wegen eines Arbeitsunfalls

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 14.07.2016 - L 34 AS 2443/15

    Sozialgerichtliches Verfahren - Vollmacht - Untätigkeitsklage - Anerkenntnis -

    Für sie gelten erhöhte Anforderungen (LSG Sachsen, Urteil vom 31. März 2005 - L 2 U 124/04 - in juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.05.2015 - L 19 AS 778/15

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung

    Für sie gelten erhöhte Anforderungen (LSG Sachsen, Urteil vom 31.03.2005 - L 2 U 124/04).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 01.06.2006 - L 7 V 2/06

    Kostenauferlegung wegen Missbräuchlichkeit der Rechtsverfolgung

    Mit dieser Anknüpfung an einen objektivierten Maßstab setzt die Missbräuchlichkeit im Sinne des § 192 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGG jedenfalls nicht mehr wie der Mutwillen im Sinne der früheren Fassung des § 192 SGG ein Handeln des Beteiligten wider bessere Einsicht voraus (vgl. Knittel in Hennig, Komm. z. SGG und Nebenrecht, § 192, Stand Sept. 2002, Rdnr. 12; Sächsi-sches LSG v. 31.3. 2005 - L 2 U 124/04 - juris Rdnr. 40; ob bzw. inwieweit auch ein subjektives Element vorliegen muss, ist streitig).
  • VerfG Brandenburg, 20.08.2009 - VfGBbg 39/08

    Verfassungsbeschwerde: Zur Auferlegung von Verschuldenskosten im

    Dabei wird ein Missbrauch von der fachgerichtlichen Rechtsprechung und Literatur in Anlehnung an die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu der entsprechenden Regelung in § 34 Bundesverfassungsgerichtsgesetz u.a. dann angenommen, wenn eine Rechtsverfolgung offensichtlich unzulässig oder unbegründet ist und sie von jedem Einsichtigen als völlig aussichtslos angesehen werden muss (Thüringer Landessozialgericht, Urteil vom 29. Mai 2008 - L 2 R 1100/06 -, juris, Rn. 35; Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 31. März 2005 -, L 2 U 124/04 -, juris Rn. 39; Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, Sozialgerichtsgesetz, Rn. 9 zu § 192 m.w.N.).
  • SG Würzburg, 24.06.2008 - S 6 R 120/08

    Voraussetzungen für eine Auferlegung von Verschuldenskosten wegen

    Es kommt nicht auf die konkrete subjektive Sicht des betroffenen Beteiligten an (LSG Thüringen, Ur-teil vom 18.09.2003 - L 2 RA 379/03 - zitiert nach juris; LSG Sachsen, Urteil vom 31.03.2005 - L 2 U 124/04 - zitiert nach juris).
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