Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 31.03.2011 - L 3 AS 140/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,12885
LSG Sachsen, 31.03.2011 - L 3 AS 140/09 (https://dejure.org/2011,12885)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 31.03.2011 - L 3 AS 140/09 (https://dejure.org/2011,12885)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 31. März 2011 - L 3 AS 140/09 (https://dejure.org/2011,12885)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Leistungsausschluss für Auszubildende bei einem Vorbereitungslehrgang zur Meisterprüfung; Verfassungsmäßigkeit der Berücksichtigung der Maßnahmebeiträge als Einnahmen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Sachsen, 15.05.2013 - L 3 AS 391/13

    Hartz IV: Keine Prozesskostenhilfe trotz verfassungsrechtlicher Prüfung der

    Im Übrigen ist in Bezug auf diese Rechtsfrage auch auf die Ausführungen des erkennenden Senates im Urteil vom 31. März 2011, das der Revisionsentscheidung zugrunde lag, zu verweisen (vgl. Sächs. LSG, Urteil vom 31. März 2011- L 3 AS 140/09 - JURIS-Dokument Rdnr. 34 ff.).
  • LSG Bayern, 31.01.2012 - L 11 AS 52/12

    Zulassung der Berufung wegen grundsätzlicher Bedeutung

    Zudem hat das Bundessozialgericht noch über ein Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts (LSG) vom 31.03.2011 - L 3 AS 140/09 - zu entscheiden, das LSG hatte die Entscheidung des Sozialgerichts Leipzig vom 17.11.2008 - S 19 AS 91/06 - aufgehoben.
  • LSG Sachsen-Anhalt, 19.09.2011 - L 5 AS 325/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende: Leistungsversagung wegen Absolvierung einer

    Weil die Ausbildung nach dem BAföG förderungsfähig ist, kann hier dahinstehen, ob eine Förderungsfähigkeit nach dem AFBG auch den Ausschlusstatbestand nach § 7 Abs. 5 SGB II auslöst (verneinend: LSG Sachsen, Urteil vom 31. März 2011, Az.: L 3 AS 140/09, juris RN 23).
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