Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 01.12.2022 - L 7 SB 55/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2022,44143
LSG Sachsen-Anhalt, 01.12.2022 - L 7 SB 55/17 (https://dejure.org/2022,44143)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 01.12.2022 - L 7 SB 55/17 (https://dejure.org/2022,44143)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 01. Dezember 2022 - L 7 SB 55/17 (https://dejure.org/2022,44143)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2022,44143) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Schwerbehindertenrecht

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 69 Abs 1 S 1 SGB 9, § 2 Abs 1 S 1 SGB 9, § 2 Abs 2 SGB 9, § 48 Abs 1 S 1 SGB 10, § 2 VersMedV
    Schwerbehindertenrecht - GdB-Herabsetzung - Brustkrebserkrankung - beidseitige Mastektomie - fünfjährige Heilungsbewährungszeit - Angst vor erneuten Rezidiven - keine individuelle Verlängerung bei der zweiten Krebserkrankung - Rechtsnormcharakter der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schwerbehindertenrecht - GdB-Herabsetzung - Brustkrebserkrankung - beidseitige Mastektomie - fünfjährige Heilungsbewährungszeit - Angst vor erneuten Rezidiven - keine individuelle Verlängerung bei der zweiten Krebserkrankung - Rechtsnormcharakter der ...

  • rechtsportal.de

    Feststellung der Höhe des Grades der Behinderung - GdB - nach dem SGB IX ; Ablauf der Heilungsbewährung nach der Entfernung eines malignen Brustdrüsentumors

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2023, 437
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • LSG Sachsen, 25.05.2005 - L 6 SB 55/04

    Schwerbehindertenrecht - GdB-Festsetzung - Grundsätze der Heilungsbewährung -

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 01.12.2022 - L 7 SB 55/17
    Auch das Sächsische Landessozialgericht (LSG) habe in einem Urteil klargestellt (Urteil vom 25. Mai 2005, L 6 SB 55/04), dass die Statistiken nur für eine Ersterkrankung anzuwenden seien.

    Die Entscheidung des Sächsischen LSG (Urteil vom 25. Mai 2005, L 6 SB 55/04, juris Rn. 33), auf die sich die Klägerin stützt, erging noch unter Anwendung der Anhaltspunkte für die Ärztliche Gutachtertätigkeit (AHP).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 21.07.2015 - L 13 SB 122/14

    Herabsetzung eines Grades der Behinderung; Sozialrechtliches Institut der

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 01.12.2022 - L 7 SB 55/17
    Der Beklagte hat auf die Rechtsprechung des LSG Niedersachsen-Bremen vom 21. Juli 2015 (L 13 SB 122/14) hingewiesen, wonach nunmehr eine eindeutige Ermächtigungsgrundlage für die Normierung der Heilungsbewährung vorliege.

    Die Heilungsbewährungszeit kann auch nicht individuell verlängert werden, weil es sich bei der Erkrankung der Klägerin um eine Rezidiverkrankung gehandelt hat (vgl. ebenso LSG Niedersachen-Bremen, Urteil vom 21. Juli 2015, L 13 SB 122/14; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 21. Februar 2019, L 6 SB 2892/18; SG H., Urteil vom 6. Februar 2019, S 43 SB 125/16, jeweils zitiert nach juris).

  • BSG, 11.05.2021 - B 9 SB 65/20 B

    Herabsetzung eines Grades der Behinderung; Verfahrensrüge im

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 01.12.2022 - L 7 SB 55/17
    Entscheidungserheblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit des Bescheides ist die Sach- und Rechtslage bei der letzten Verwaltungsentscheidung, vorliegend also die Sach- und Rechtslage beim Erlass des Widerspruchsbescheids vom 26. August 2016 (stRspr, Bundessozialgericht [BSG], Urteil vom 10. September 1997 - 9 RVs 15/96 - juris Rn. 11; BSG, Beschluss vom 11. Mai 2021 - B 9 SB 65/20 B - juris Rn. 10).
  • BSG, 10.09.1997 - 9 RVs 15/96

    Feststellung der GdB im Schwerbehindertenrecht nur für den Gesamtzustand

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 01.12.2022 - L 7 SB 55/17
    Entscheidungserheblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit des Bescheides ist die Sach- und Rechtslage bei der letzten Verwaltungsentscheidung, vorliegend also die Sach- und Rechtslage beim Erlass des Widerspruchsbescheids vom 26. August 2016 (stRspr, Bundessozialgericht [BSG], Urteil vom 10. September 1997 - 9 RVs 15/96 - juris Rn. 11; BSG, Beschluss vom 11. Mai 2021 - B 9 SB 65/20 B - juris Rn. 10).
  • BSG, 09.08.1995 - 9 RVs 14/94

    Krebskrankheit - Verlust einer Niere - Herabsetzung des GdB nach Ablauf der

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 01.12.2022 - L 7 SB 55/17
    Da nach der medizinischen Erfahrung nach rückfallfreiem Ablauf von 5 Jahren mit hoher Wahrscheinlichkeit die Krebserkrankung überwunden ist und außerdem neben der unmittelbaren Lebensbedrohung auch die vielfältigen Auswirkungen der Krankheit auf die gesamte Lebensführung entfallen sind, ist der GdB dann nur noch anhand der noch verbliebenen Funktionseinschränkungen zu bewerten (BSG, Urteil vom 9. August 1995, 9 RVs 14/94, juris).
  • SG Hamburg, 06.02.2019 - S 43 SB 125/16
    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 01.12.2022 - L 7 SB 55/17
    Die Heilungsbewährungszeit kann auch nicht individuell verlängert werden, weil es sich bei der Erkrankung der Klägerin um eine Rezidiverkrankung gehandelt hat (vgl. ebenso LSG Niedersachen-Bremen, Urteil vom 21. Juli 2015, L 13 SB 122/14; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 21. Februar 2019, L 6 SB 2892/18; SG H., Urteil vom 6. Februar 2019, S 43 SB 125/16, jeweils zitiert nach juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 21.02.2019 - L 6 SB 2892/18

    Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Versorgungsmedizinische Grundsätze -

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 01.12.2022 - L 7 SB 55/17
    Die Heilungsbewährungszeit kann auch nicht individuell verlängert werden, weil es sich bei der Erkrankung der Klägerin um eine Rezidiverkrankung gehandelt hat (vgl. ebenso LSG Niedersachen-Bremen, Urteil vom 21. Juli 2015, L 13 SB 122/14; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 21. Februar 2019, L 6 SB 2892/18; SG H., Urteil vom 6. Februar 2019, S 43 SB 125/16, jeweils zitiert nach juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht