Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 02.12.2008 - L 5 B 335/08 AS ER   

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https://dejure.org/2008,34985
LSG Sachsen-Anhalt, 02.12.2008 - L 5 B 335/08 AS ER (https://dejure.org/2008,34985)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 02.12.2008 - L 5 B 335/08 AS ER (https://dejure.org/2008,34985)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 02. Dezember 2008 - L 5 B 335/08 AS ER (https://dejure.org/2008,34985)
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Volltextveröffentlichungen (2)

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • LSG Sachsen-Anhalt, 11.01.2010 - L 5 AS 321/09
    Die Hilfebedürftigkeit scheitert insbesondere nicht an dem Vorhandensein eines einzusetzenden Vermögens nach § 12 SGB II. Wie der Senat bereits in seinen Beschlüssen vom 2. Dezember 2008 (Az. L 5 B 335/08 AS ER, L 5 B 273/08 AS ER) und 13. Mai 2009 (Az.: L 5 AS 128/09 B ER) ausgeführt hat, unterfällt die vom Antragsteller genutzte Wohnung im Haus, das zur Hälfte in seinem Eigentum steht, nach § 12 Abs. 3 Nr. 4 SGB II zwar nicht dem Schonvermögen.

    Die sechsmonatige Frist nach § 22 Abs. 1 Satz 2 SGB II ist im vorliegenden Fall seit dem schriftlichen Hinweis vom 14. Februar 2008 auf die Unangemessenheit der Höhe der Unterkunftskosten abgelaufen (vgl. Beschluss des Senats vom 2. Dezember 2008, Az. L 5 B 335/08 AS ER).

    Wie der Senat bereits im Beschluss vom 2. Dezember 2008 (Az.: L 5 B 335/08 AS ER) ausgeführt hat, können die vom Antragsteller angegebenen Heizkosten im Eilverfahren nicht auf ihre Angemessenheit hin überprüft werden.

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