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   LSG Sachsen-Anhalt, 03.03.2011 - L 8 SO 24/09 B ER   

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https://dejure.org/2011,15786
LSG Sachsen-Anhalt, 03.03.2011 - L 8 SO 24/09 B ER (https://dejure.org/2011,15786)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 03.03.2011 - L 8 SO 24/09 B ER (https://dejure.org/2011,15786)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 03. März 2011 - L 8 SO 24/09 B ER (https://dejure.org/2011,15786)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 61 Abs 1 S 1 SGB 12, § 61 Abs 2 S 1 SGB 12, § 65 Abs 1 S 1 SGB 12, § 65 Abs 1 S 2 SGB 12, § 13 Abs 1 SGB 12
    Sozialhilfe - Hilfe zur Pflege - kein Anspruch auf Wechsel von stationärer zu häuslicher Pflege - kein absoluter Vorrang ambulanter Leistungen - Zumutbarkeit stationärer Leistungen - unverhältnismäßige Mehrkosten - verfassungskonforme Auslegung - UNBehRÜbk

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (10)

  • LSG Baden-Württemberg, 22.02.2018 - L 7 SO 3516/14

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Wohngemeinschaft - Leistungserbringung in

    Abgesehen davon begründet Art. 19 UN-BRK aber ohnehin keinen Anspruch auf bestimmte Leistungen unabhängig von den Kosten (vgl. LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 3. März 2011 - L 8 SO 24/09 B ER - juris Rdnr. 53; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 6. Februar 2014 - L 20 SO 436/13 B ER - juris Rdnr. 57).
  • SG Fulda, 07.03.2018 - S 7 SO 73/16

    Landkreis hat das Persönliche Budget eines Behinderten rechtswidrig beschränkt

    Aus der Verpflichtung der Vertragsstaaten im Art. 19 UNBehRÜbk ergibt sich keine unbegrenzte Kostenübernahmepflicht für pflegerische Leistungen im Rahmen der Sozialhilfe (Beschluss des LSG Sachsen-Anhalt vom 03.03.2011, Az.: L 8 SO 24/09 B ER, juris, Rn. 53).
  • LSG Bayern, 12.04.2018 - L 8 SO 227/15

    Einkommens- und Vermögensanrechnung bei Eingliederungshilfeleistungen

    Abgesehen davon begründet Art. 19 UN-BRK aber ohnehin keinen Anspruch auf bestimmte Leistungen unabhängig von den Kosten (vgl. LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 3. März 2011 - L 8 SO 24/09 B ER - juris Rn. 53; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 6. Februar 2014 - L 20 SO 436/13 B ER - juris Rdnr. 57).
  • SG Dortmund, 26.03.2012 - S 62 SO 5/10

    Begrenztes Persönliches Budget für Schwerstpflegebedürftige

    Denn dieses vermittelt keine einklagbaren Individualrechte, sondern richtet sich ausschließlich an die Vertragsstaaten und findet damit nicht unmittelbar auf das Rechtsverhältnis des Klägers zum Beklagten bzw. Beigeladenen Anwendung (vgl. LSG Sachsen Anhalt, Beschluss v. 03.03.2011 - L 8 SO 24/09 B ER - Juris-Rdnr. 53).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.05.2016 - L 8 SO 166/12

    Streitigkeiten nach dem SGB XII / Hilfe zur Pflege §§ 61 ff

    Anspruchsgrundlage für die begehrte Zusicherung ist § 34 Abs. 1 Satz 1 SGB X (Senatsbeschluss vom 24. Juni 2015 - L 8 SO 106/15 B ER; Senatsbeschluss vom 18. März 2016 - L 8 SO 1/16 B ER; LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 3. März 2011 - L 8 SO 24/09 B ER - juris Rn. 34).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 08.03.2012 - L 3 R 72/08

    Sozialversicherungspflicht - Tätigkeit als Hilfspflegekraft für einen

    Dem Senat liegt ein Kostenvoranschlag für eine Rund-um-die-Uhr-Pflege vom 17. Dezember 2008 aus dem vor dem Senat anhängig gewesenen Verfahren L 8 SO 24/09 B ER vor, der nach Angaben des Klägers auch den während des dem vorliegenden Verfahren zugrunde liegenden Prüfzeitraums maßgebenden Bedingungen entspricht.
  • LSG Sachsen-Anhalt, 22.01.2015 - L 8 SO 51/14

    Angelegenheiten nach dem SGB XII (SO) - Einstweiliger Rechtsschutz zum

    Auch die Umdeutung des Begehrens der Ast. durch den Senat in eine erstrebte Verpflichtung der Ag. zu einer schriftlich nachfolgend zu erteilenden Zusicherung im Sinne des § 34 SGB X führt vor dem Hintergrund der vorgenannten Erwägungen nicht zu einem Erfolg (vgl. hierzu auch den Beschluss des Senats vom 3. Mai 2011 - L 8 SO 24/09 - juris).
  • BSG, 08.04.2013 - B 12 R 27/12 B
    Dem Senat liegt ein Kostenvoranschlag für eine Rund-um-die-Uhr-Pflege vom 17. Dezember 2008 aus dem vor dem Senat anhängig gewesenen Verfahren L 8 SO 24/09 B ER vor, der nach Angaben des Klägers auch den während des dem vorliegenden Verfahren zugrunde liegenden Prüfzeitraums maßgebenden Bedingungen entspricht.
  • SG Magdeburg, 12.06.2018 - S 7 SO 171/17
    Gegen einen unmittelbaren Leistungsanspruch wird angeführt, dass auf Grund des in Art. 4 Abs. 2 UN-Behindertenrechtskonvention verankerten Progressionsvorbehalts der Staat die vereinbarten Ziele nur unter Ausschöpfung der verfügbaren Mittel zu verwirklichen verpflichtet sei und daher die beschränkte Leistungsfähigkeit der sozialen Sicherungssysteme die Grenze des Individualanspruches markiere; es könne daher kein Leistungsanspruch in unbegrenzter Höhe abgeleitet werden (LSG Sachsen-Anhalt v. 03.03.2011 - L 8 SO 24/09 B ER; a. A. SG Düsseldorf v. 07.10.2013 - S 22 SO 319/13 ER; vgl. zur Möglichkeit der Ableitung eines Leistungsanspruchs unmittelbar aus der UN-BRK sowie zur Beschränkung der Ansprüche durch die Leistungsfähigkeit sozialer Sicherungssysteme BSG v. 06.03.2012 - B 1 KR 10711 R - SozR 4-1100 Art. 3 Nr. 69).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 03.07.2017 - L 8 SO 58/16

    Angelegenheiten nach dem SGB XII (SO) - Zum Anspruch auf ein Persönliches Budget

    Die hiervon abzugrenzenden Leistungen der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen (§§ 53ff. SGB XII), welche die Klägerin mit ihrem Antrag ausschließlich geltend gemacht hat, dienen nicht dem Zweck, dauerhaft eine notwendige Pflege sicherzustellen, wenn eine Besserung oder Milderung des körperlichen Zustands bzw. der Folgen einer Behinderung zwar angestrebt wird, aber nicht mehr im Vordergrund der Bemühungen steht (vgl. Beschluss des erkennenden Senats vom 3. März 2011 - L 8 SO 24/09 B ER -, juris; Scheider in: Schellhorn/Hohm/Scheider, SGB XII - Sozialhilfe, 19. Aufl. 2015, § 53 SGB XII, RdNr. 70.1).
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