Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 04.06.2015 - L 1 R 136/13   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,48196
LSG Sachsen-Anhalt, 04.06.2015 - L 1 R 136/13 (https://dejure.org/2015,48196)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 04.06.2015 - L 1 R 136/13 (https://dejure.org/2015,48196)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 04. Juni 2015 - L 1 R 136/13 (https://dejure.org/2015,48196)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,48196) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 43 Abs 1 S 2 SGB 6, § 43 Abs 2 S 2 SGB 6, § 240 Abs 2 SGB 6, § 39 Abs 2 SGB 10, § 96 Abs 1 SGG
    Gegenstand des sozialgerichtlichen Verfahrens - ablehnender Bescheid nach einem erneuten Antrag auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit während eines laufenden Rentenverfahrens

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Ablehnungsbescheid nach erneuter Antragstellung während eines laufenden Rentenverfahrens wird nicht Gegenstand des sozialgerichtlichen Verfahrens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rentenversicherung - Streitgegenstand; schwere spezifische Leistungsbehinderung; Klageänderung; Sehfunktion; Visusminderung; Berufsunfähigkeit; Mehrstufenschema; Verweisungsberuf; Ablehnungsbescheid; Ablehnung der Leistung; Verwaltungsakt mit Dauerwirkung; Wirkung für ...

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BSG, 17.08.2017 - B 5 R 248/16 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - Weiterbewilligung

    Soweit sich die Instanzgerichte zur Begründung ihrer Auffassung auf die Rechtsprechung des BSG zum SGB II und zum SGB XII berufen (vgl exemplarisch LSG Sachsen-Anhalt vom 4.6.2015 - L 1 R 136/13 - Juris RdNr 27) , lassen sie unberücksichtigt, dass die dortige Rechtsprechung zu § 96 SGG ihre Begründung gerade in der spezifischen Ausgestaltung dieser Rechtsgebiete, insbesondere der gesetzlich vorgeschriebenen abschnittsweisen Bewilligung (§ 41 Abs. 1 S 3 SGB II) und dem sich hieraus ergebenden Problem einer nur analogen Anwendung der Norm findet (vgl BSG Urteil vom 23.11.2006 - B 11b AS 9/06 R - SozR 4-4300 § 428 Nr. 3 RdNr 14; Urteil vom 29.3.2007 - B 7b AS 4/06 R - Urteil vom 31.10.2007 - B 14/11b AS 59/06 R - Juris RdNr 13 und BSG Urteil vom 11.12.2007 - B 8/9b SO 12/06 R - SozR 4-3500 § 21 Nr. 1 RdNr 8).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 28.01.2016 - L 3 R 218/13

    Gegenstand des sozialgerichtlichen Verfahrens - keine erledigende und damit den

    Dies wird vom 1. Senat des LSG Sachsen-Anhalt auch für Rechtsstreitigkeiten mit dem Ziel einer - dauerhaften - Rentengewährung so gesehen (LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 13. Mai 2015 - L 1 R 79/13 B - juris; Urteil vom 4. Juni 2015 - L 1 R 136/13 - nicht veröffentlicht; Urteil vom 2. Juli 2015 - L 1 R 59/13 - juris).
  • LSG Bayern, 28.11.2018 - L 19 R 207/18

    Renten wegen Erwerbsminderung, allgemeiner Arbeitsmarkt

    Allerdings hat sich bei einem zwischenzeitlich erneuten Antrag auf Rentenleistungen und einer erneuten Entscheidung der Beklagten darüber der ursprünglich angefochtene und streitbefangene Bescheid für den vom Neuantrag erfassten Zeitraum gem. § 39 Abs. 2 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB X) auf andere Weise erledigt (vgl. LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 04.06.2015 - L 1 R 136/13 - juris; BSG, Urteil vom 11.12.2007 - B 8/9b SO 12/06 R - juris).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 02.07.2015 - L 1 R 59/13

    Rentenversicherung (R)

    Dann hat sich der angefochtene und streitbefangene Vorbescheid für den vom Neuantrag erfassten Zeitraum gemäß § 39 Abs. 2 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch - Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz (SGB X) auf andere Weise erledigt (vgl. LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 4. Juni 2015 - L 1 R 136/13).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht