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   LSG Sachsen-Anhalt, 05.12.2012 - L 6 U 32/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,46241
LSG Sachsen-Anhalt, 05.12.2012 - L 6 U 32/10 (https://dejure.org/2012,46241)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 05.12.2012 - L 6 U 32/10 (https://dejure.org/2012,46241)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 05. Dezember 2012 - L 6 U 32/10 (https://dejure.org/2012,46241)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 62 Abs 1 SGB 7, § 62 Abs 2 S 1 SGB 7, § 62 Abs 2 S 2 SGB 7, § 73 Abs 1 SGB 7, § 74 Abs 1 SGB 7
    Gesetzliche Unfallversicherung - Verletztenrente - Rente als vorläufige Entschädigung - Feststellung der Rente auf unbestimmte Zeit - Dreijahreszeitraum - Ablauf - Zeitpunkt - Wirksamkeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Anspruch auf Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung; Zulässigkeit der Ablösung einer höheren vorläufigen Entschädigung durch die Feststellung einer niedrigeren Rente auf unbestimmte Zeit

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Rente - Feststellung der Rente auf unbestimmte Zeit - Dreijahres-frist - Fristablauf -Auslegung des § 62 Abs. 2 S. 1 SGB VII

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung; Zulässigkeit der Ablösung einer höheren vorläufigen Entschädigung durch die Feststellung einer niedrigeren Rente auf unbestimmte Zeit

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2013, 389 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamburg, 05.12.2013 - 6 U 194/10

    Binnenschifffahrt: Haftungsmaßstab und Entlastungsbeweis des Hauptfrachtführers

    Nimmt demgegenüber der Auftraggeber, der sich zu einem Gesamttransport mit mehreren Transportmitteln verpflichtet hat, lediglich die Gelegenheit wahr, Stellplätze auf dem Schiff eines Reeders zu benutzen, ohne dass eine feste Bindung zwischen dem Reeder und dem Auftraggeber eingegangen ist, liegt kein Chartervertrag, sondern lediglich ein Stückgutfrachtvertrag vor (vgl. OLG Stuttgart, Urteil vom 01.07.2009, Az. 3 U 248/09, abgedruckt in Transportrecht 2009, 309, zitiert nach juris Rz. 65; Koller, Transportrecht, 8. Aufl. 2013, § 5c BinSchG Rz. 1 Fn. 23; s. auch Beschlüsse des Senats vom 16.12.2009 und 25.02.2010, Az. 6 U 34/09, abgedruckt in Hamburger Zeitschrift für Schifffahrtsrecht 2010, S. 259 (260) und 260 (261f.) sowie Beschluss des Senats vom 05.01.2011, Az. 6 U 32/10, vorgelegt als Anlage BB 1 der Klägerin).
  • OLG Stuttgart, 18.07.2012 - 2 W 14/12

    Wettbewerbsrechtliche Unterlassungsklage: Darlegungs- und Beweislast bei

    Der Senat teilt die bereits in den Parallelverfahren vom OLG Dresden (14 U 94/11, Urteil vom 10.05.2011, Anlage K 21) und dem Brandenburgischen Oberlandesgericht (6 U 32/10, Beweisbeschluss vom 06.12.2011, Anlage K 24) bei entsprechender Fragestellung vertretene Auffassung, dass die Beweislast für die Frage, ob das von der Beklagten beworbene Gerät die behauptete mauerentfeuchtende Wirkung hat, bei der Beklagten liegt.
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