Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 05.12.2022 - L 4 AS 315/20 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2022,41367
LSG Sachsen-Anhalt, 05.12.2022 - L 4 AS 315/20 B (https://dejure.org/2022,41367)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 05.12.2022 - L 4 AS 315/20 B (https://dejure.org/2022,41367)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 05. Dezember 2022 - L 4 AS 315/20 B (https://dejure.org/2022,41367)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2022,41367) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 01.07.2009 - B 4 AS 21/09 R

    Erstattung von isolierten Vorverfahrenskosten - keine Ersetzung der Mittelgebühr

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 05.12.2022 - L 4 AS 315/20
    Unbilligkeit liegt vor, wenn der Rechtsanwalt die Kriterien des § 14 Abs. 1 Satz 1 RVG unter Beachtung des Beurteilungsspielraums objektiv nicht hinreichend beachtet hat und die angesetzte Gebühr die nach den gesetzlichen Kriterien angemessene Gebühr um mehr als 20 % übersteigt (vgl. Bundessozialgericht [BSG] Urteil vom 1. Juli 2009, B 4 AS 21/09, juris Rn. 19).

    Bei Betrachtung der o.g. Kriterien des § 14 Abs. 1 Satz 1 und 3 RVG lag der Rechtsstreit im unterdurchschnittlichen Bereich anderer Streitigkeiten nach dem SGB II. Zwar wird regelmäßig angenommen, bei Streitigkeiten nach dem SGB II liege eine überdurchschnittliche Bedeutung der Angelegenheit für den Auftraggeber vor, die sich dann aber mit den unterdurchschnittlichen Vermögens- und Einkommensverhältnisse des Auftraggebers aufhebt (so BSG, Urteil vom 1. Juli 2009, B 4 AS 21/09 R, juris Rn. 37 f.).

  • LSG Thüringen, 04.03.2019 - L 1 SF 258/17

    Höhe der Rechtsanwaltsgebühren in einem Verfahren der Grundsicherung

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 05.12.2022 - L 4 AS 315/20
    Der daraus resultierende "Synergieeffekt" hat den Aufwand und die Schwierigkeit der anwaltlichen Tätigkeit im konkreten Verfahren erheblich gemindert (vgl. auch z.B. LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 27. Juni 2019, L 10 SF 4412/18 E-B, juris Rn. 27; LSG Thüringen, Beschluss vom 4. März 2019, L 1 SF 258/17 B, juris Rn. 15; LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 4. Februar 2022, L 4 AS  498/19 B, juris Rn. 31).
  • LSG Baden-Württemberg, 27.06.2019 - L 10 SF 4412/18 E-B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtsanwaltsvergütung - parallel geführte

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 05.12.2022 - L 4 AS 315/20
    Der daraus resultierende "Synergieeffekt" hat den Aufwand und die Schwierigkeit der anwaltlichen Tätigkeit im konkreten Verfahren erheblich gemindert (vgl. auch z.B. LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 27. Juni 2019, L 10 SF 4412/18 E-B, juris Rn. 27; LSG Thüringen, Beschluss vom 4. März 2019, L 1 SF 258/17 B, juris Rn. 15; LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 4. Februar 2022, L 4 AS  498/19 B, juris Rn. 31).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 03.03.2017 - L 4 AS 141/16

    Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtsanwaltsvergütung - Verfahrensgebühr -

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 05.12.2022 - L 4 AS 315/20
    Gegen die Entscheidung des SG über die Erinnerung ist abweichend von § 178a Sozialgerichtsgesetz (SGG) der weitere Rechtsbehelf der Beschwerde zum LSG eröffnet (§ 73a Abs. 1 SGG; § 1 Abs. 3 RVG i.V.m. § 56 Abs. 2 RVG, § 33 Abs. 3 bis 8 RVG; vgl. Beschluss des Senats vom 3. März 2017, L 4 AS 141/16 B).
  • LSG Thüringen, 27.10.2016 - L 6 SF 1611/15

    Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtsanwaltsvergütung - fiktive Terminsgebühr -

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 05.12.2022 - L 4 AS 315/20
    Ist die Bestimmung unbillig, erfolgt eine Festsetzung nur in Höhe der angemessenen Gebühren (Thüringer LSG, Beschluss vom 27. Oktober 2016, L 6 SF 1611/15 B, juris).
  • LSG Hamburg, 01.09.2022 - L 4 AS 313/20

    Anrechnung der von einem selbständigen Grundsicherungsberechtigten erzielten

    Mit Beschluss vom 18. November 2019 hat das Sozialgericht von dem vorliegenden Verfahren, das "den Erstattungsanspruch des Beklagten für den Zeitraum vom 1. Januar 2015 bis 30. Juni 2015" betreffe, zwei weitere Verfahren, zum einen betreffend "den Erstattungsanspruch des Beklagten für den Zeitraum vom 1. Januar 2016 bis 30. Juni 2016" (S 16 AS 3940/19 - Berufungsverfahren L 4 AS 314/20), zum anderen betreffend "die vorläufige Bewilligung von Leistungen nach dem SGB II für den Zeitraum vom 1. Januar 2018 bis 30. Juni 2018" (S 16 AS 3941/19 - Berufungsverfahren L 4 AS 315/20), abgetrennt.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die Prozessakte, die Akten zu den Verfahren L 4 AS 314/20 und L 4 AS 315/20, den Verwaltungsvorgang des Beklagten sowie die Sitzungsniederschrift vom 1. September 2022 verwiesen.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht