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   LSG Sachsen-Anhalt, 07.03.2018 - L 5 AS 376/16   

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https://dejure.org/2018,9619
LSG Sachsen-Anhalt, 07.03.2018 - L 5 AS 376/16 (https://dejure.org/2018,9619)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 07.03.2018 - L 5 AS 376/16 (https://dejure.org/2018,9619)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 07. März 2018 - L 5 AS 376/16 (https://dejure.org/2018,9619)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB II § 22 ; SGB X § 44
    KdU; Kosten der Unterkunft und Heizung; Vergleichsraum; Cluster; Cluster-Analyse; homogener Lebensraum; rückwirkende Anwendung; valide Datengrundlage; Unterkunftsrichtlinien; Handlungsanweisung; Veröffentlichung; Methodenfreiheit; Festlegung des Vergleichsraums; ...

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2018, 666
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 16.08.2018 - L 19 AS 2334/17

    Leistungen für Kosten der Unterkunft und Heizung nach dem SGB II

    Daher sieht der Senat die Bildung eines Vergleichsraums (als Raum der Datenerhebung) mit unterschiedlichen Preiszonen - Wohnungsmarkttypen - bei der Ermittlung der abstrakten Angemessenheitsgrenzen im Wege eines schlüssigen Konzepts als zulässig an (vgl. LSG NRW, Urteil vom 24.04.2017 - L 20 SO 418/14; LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 31.01.2017 - L 6 AS 134/15 und vom 19.01.2018 - L 3 AS 10/16; LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 29.11.2016 - L 3 AS 137/14; LSG Thüringen, Urteil vom 08.07.2015 - L 4 AS 718/14; a.A. LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 11.07.2017 - L 10 AS 333/16, LSG Sachsen, Beschluss vom 14.12.2017 - L 7 AS 513/16 B ER, LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 11.05.2017 - L 5 AS 547/16; LSG Bayern, Urteil vom 28.03.2018 - L 11 AS 620/16; siehe auch LSG Sachsen-Anhalt, Urteile vom 31.01.2018 - L 5 AS 201/17 und vom 07.03.2018 - L 5 AS 376/16 zur Zulässigkeit der Bildung von Wohnungsmarkttypen durch Clusteranalyse mehrere Vergleichsräume übergreifend).

    Bei der von Analyse & Konzepte verwandten Methode der Clusteranalyse (Verfahren zur Entdeckung von Ähnlichkeitsstrukturen in Datenbeständen) zur Bildung der Preiszonen, der sog. Wohnungsmarkttypen, handelt es um ein geeignetes statistisches Verfahren, Vergleichsräume zu kategorisieren (vgl. siehe Arbeitshilfe S. 41; Forschungsbericht 478 S. 166; vgl. LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 07.03.2018 - L 5 AS 376/16).

    Die verwandten Indikatoren zur Bestimmung der Wohnungsmarkttypen werden bis auf die beiden Indikatoren Wohngeldeinstufung und Zentralität (durchschnittliche Fahrtdauer mit dem PKW zum nächsten Oberzentrum in Minuten) auch in den von der NRW Bank, die das Land Nordrhein-Westfalen bei seiner struktur- und wirtschaftspolitischen Aufgaben unterstützt, im Rahmen der Wohnungsmarktbeobachtung erstellten Wohnungsmarktprofilen für die einzelnen Kommunen als Wohnungsmarktindikatoren verwandt, so dass kein Anlass besteht, an der sachgerechten Auswahl der Indikatoren zu zweifeln (vgl. auch LSG Thüringen, Urteil vom 08.07.2015 - L 4 AS 718/14 zu den Indikatoren Siedlungsstruktur, Bevölkerungsentwicklung, durchschnittliches Pro-Kopf-Einkommen, Zentralität/Entfernung vom Oberzentrum; LSG Sachsen-Anhalt, Urteile vom 31.01.2018 - L 5 AS 201/17 und vom 07.03.2018 - L 5 AS 376/16 zu den Indikatoren Bevölkerungsentwicklung, Bevölkerungsdichte, Siedlungsstruktur, Bodenpreis und Pro-Kopf-Einkommen; BGH, Urteil vom 04.11.2015 - VIII ZR 217/14, BGHZ 207, 246, wonach es sich bei den Indikatoren Bevölkerungswachstum und Einkommen um geeignete Nachfragekriterien bei der Beurteilung der Entwicklung des Mietmarktes handelt; siehe auch Arbeitshilfe S. 41).

    (3) Die Datenerhebung ist valide (zum Begriff der Validität: LSG Thüringen, Urteil vom 08.07.2015 - L 4 AS 718/14; LSG Sachsen-Anhalt, Urteile vom 31.01.2018 - L 5 AS 201/17 und vom 07.03.2018 - L 5 AS 376/16).

    Freundschaftsmieten, Werkswohnungen, Wohnungen in Wohn- und Pflegeheimen, gewerbliche Wohnungen, möblierte Wohnungen, Ferienwohnungen (vgl. hierzu Hinweise S. 14 f.) und Wohnungen mit weniger als 35 m2 (vgl. zum Ausschluss von Wohnungen mit geringer Wohnfläche: LSG Thüringen, Urteil vom 08.07.2015 - L 4 AS 718/14; LSG Sachsen-Anhalt, Urteile vom 31.01.2018 - L 5 AS 201/17 und vom 07.03.2018 - L 5 AS 376/16) wurden durch Filterfragen ausgesondert und damit unberücksichtigt gelassen.

    Extremwerte sind Mietwerte, die sich - am unteren wie am oberen Rand - deutlich von anderen Werten eines Tabellenfeldes unterscheiden und deshalb nachvollziehbar als ungeeignet für die Ziele der Untersuchung gelten können (vgl. Cischinsky/von Malottki/Rodenfels/Vaché, WuM 2014, 239; von Malottki, info also 2014, 99; LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 31.01.2017 - L 6 AS 134/15; LSG Thüringen, Urteil vom 08.07.2015 - L 4 AS 718/14; LSG Sachsen-Anhalt, Urteile vom 31.01.2018 - L 5 AS 201/17 und vom 07.03.2018 - L 5 AS 376/16).

  • LSG Hessen, 21.11.2018 - L 6 AS 185/18

    AS

    Sie führt auf Seite 15 des Konzepts an, der Werra-Meißner-Kreis verfüge über keinen einheitlichen Wohnungsmarkt und weise größere regionale Unterschiede auf (vgl. hinsichtlich weiterer von der Fa. G. erarbeitete Konzepte für den Landkreis Harz LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 31. Januar 2018 - L 5 AS 201/17; für den Landkreis Börde LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 24. April 2018 - L 5 AS 408/17; für den Salzlandkreis LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 7. März 2018 - L 5 AS 376/16; dagegen für die Kreis Pinneberg Schleswig-Holsteinisches LSG, Urteil vom 31. Januar 2017 - L 6 AS 135/15; siehe auch LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 29. November 2016 - L 3 AS 137/14; Thüringer LSG, Urteil vom 8. Juli 2015 - L 4 AS 718/14).
  • SG Frankfurt/Oder, 25.07.2018 - S 39 AS 2782/14
    Eine rückwirkende Anwendung für Zeiträume vor diesem Stichtag widerspricht der von A & K gewählten Vorgehensweise und ist auch anhand der Zugrundelegung von Preisindizes nicht möglich (vgl. ausführlich: Landessozialgericht Sachsen - Anhalt, Urteil vom 7. März 2018, Aktenzeichen L 5 AS 376/16, Rn 97ff).

    Die getrennte Erfassung der Daten für die Stadt F im Cluster Ic führt vorliegend dazu, dass die höchstrichterlich noch ungeklärte Frage, ob für die Datenauswertung zusätzlich zu den im Vergleichsraum erhobenen Daten im Wege der Clusteranalyse auch Daten aus anderen Vergleichsräumen zur Ermittlung der angemessenen Unterkunftskosten im Sinne des § 22 SGB II herangezogen werden dürfen (vgl. hierzu LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 07. März.2018, Aktenzeichen L 5 AS 376/16, und Urteil vom 31. Januar 2018, Aktenzeichen L 5 AS 201/17, beide zu recherchieren unter www.juris.de) sich im Gebiet der Stadt F ab dem Monat März 2015 von vornherein nicht stellt.

  • LSG Hessen, 21.11.2018 - L 6 AS 429/16

    Der Werra-Meißner-Kreis verfügt (jedenfalls) im Monat Juli 2014 nicht über ein

    Sie führt auf Seite 15 des Konzepts an, der Werra-Meißner-Kreis verfüge über keinen einheitlichen Wohnungsmarkt und weise größere regionale Unterschiede auf (vgl. hinsichtlich weiterer von der Fa. Analyse & Konzepte erarbeitete Konzepte für den Landkreis Harz LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 31. Januar 2018 - L 5 AS 201/17; für den Landkreis Börde LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 24. April 2018 - L 5 AS 408/17; für den Salzlandkreis LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 7. März 2018 - L 5 AS 376/16; dagegen für die Kreis Pinneberg Schleswig-Holsteinische LSG, Urteil vom 31. Januar 2017 - L 6 AS 135/15; siehe auch LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 29. November 2016 - L 3 AS 137/14; Thüringer LSG, Urteil vom 8. Juli 2015 - L 4 AS 718/14).
  • SG Duisburg, 29.11.2019 - S 49 AS 821/17
    Da es sich bei der Mietwerterhebung nicht um eine normative Bestimmung handelt, sondern seine Heranziehung vielmehr der Rechtsanwendung dient, ist auch der Zeitpunkt der Abfassung des Endberichtes unerheblich."; so im Ergebnis auch: LSG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 07.03.2018 - L 5 AS 376/16, juris, Rn. 97).
  • SG Chemnitz, 18.05.2018 - S 2 AS 4452/16

    Anspruch auf höhere Kosten der Unterkunft für eine in der Vergangenheit bewohnte

    Die (höchstrichterlich) ungeklärte Frage, ob für die Datenauswertung zusätzlich zu den im Vergleichsraum erhobenen Daten im Wege der Clusteranalyse auch Daten aus anderen Vergleichsräumen, die hinsichtlich der Wohnungsmarkttypen vergleichbar sind, herangezogen werden dürfen (vgl. hierzu LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 07.03.2018 - L 5 AS 376/16 - juris (Revision anhängig unter B 14 AS 19/18 R); Urteil vom 31.01.2018 - L 5 AS 201/17 - juris) stellt sich im Gebiet der Stadt Plauen daher von vornherein nicht.
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