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   LSG Sachsen-Anhalt, 08.12.2014 - L 8 SO 11/11   

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https://dejure.org/2014,48965
LSG Sachsen-Anhalt, 08.12.2014 - L 8 SO 11/11 (https://dejure.org/2014,48965)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 08.12.2014 - L 8 SO 11/11 (https://dejure.org/2014,48965)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 08. Dezember 2014 - L 8 SO 11/11 (https://dejure.org/2014,48965)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • openjur.de
  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 15 Abs 1 S 4 SGB 9, § 15 Abs 1 S 5 SGB 9, § 53 SGB 12, §§ 53 ff SGB 12, § 75 Abs 3 S 1 SGB 12
    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Erstattung selbstbeschaffter Leistungen - Mehrkosten aufgrund eines besonderen Betreuungsaufwands - Bestehen einer wirksamen Zahlungsverpflichtung des Leistungsberechtigten gegenüber dem Leistungserbringer - Nachweis ordnungsgemäßer ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB II § 75 Abs. 3; SGB IX § 15 Abs. 1
    Sozialpädagogischer Betreuungsbedarf; 1:1-Betreuung; Eingliederungshilfe; Personalschlüssel; Betreuungsschlüssel; Intensivbetreuung; Erforderlichkeit; Vergütung; Vergütungssatz; besonderer Hilfebedarf; individuelles Entgelt; Rechnungslegung; Mehrbedarf; Forderung des ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 18.07.2006 - B 1 KR 24/05 R

    Krankenversicherung - Prozessführungsbefugnis - Versicherter - Kostenerstattung

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 08.12.2014 - L 8 SO 11/11
    Eine abstrakte Klärung bestimmter Voraussetzungen eines Kostenerstattungsanspruchs durch einen Sozialhilfeträger findet nicht statt (vgl. BSG, Urteil vom 16. Februar 2005 - B 1 KR 18/03 R - BSGE 94, 161 ff., Rn 9; BSG, Urteil vom 18. Juli 2006 - B 1 KR 24/05 R - BSGE 97, 6 ff., Rn 22).

    Voraussetzung für die Kostenerstattung sind damit auch ordnungsgemäße Rechnungen und Zahlungsnachweise, damit z.B. auch die mögliche Verjährung von Forderungen ausgeschlossen werden kann (vgl. BSG, Urteil vom 18. Juli 2006 a.a.O., Rn 24; LSG B, Urteil vom 13. März 2009 - L 1 KR 1170/05 - juris; zu alledem Senatsurteil vom 31. Januar 2013 - L 8 SO 5/09 - nicht veröffentlicht).

  • LSG Bayern, 29.01.2009 - L 8 SO 5/09

    Ausschluss der Verletzung existenzieller Grundrechte durch eine darlehensweise

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 08.12.2014 - L 8 SO 11/11
    Voraussetzung für die Kostenerstattung sind damit auch ordnungsgemäße Rechnungen und Zahlungsnachweise, damit z.B. auch die mögliche Verjährung von Forderungen ausgeschlossen werden kann (vgl. BSG, Urteil vom 18. Juli 2006 a.a.O., Rn 24; LSG B, Urteil vom 13. März 2009 - L 1 KR 1170/05 - juris; zu alledem Senatsurteil vom 31. Januar 2013 - L 8 SO 5/09 - nicht veröffentlicht).
  • BSG, 16.02.2005 - B 1 KR 18/03 R

    Krankenversicherung - stationäre Krankenhausbehandlung - Versicherte mit schweren

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 08.12.2014 - L 8 SO 11/11
    Eine abstrakte Klärung bestimmter Voraussetzungen eines Kostenerstattungsanspruchs durch einen Sozialhilfeträger findet nicht statt (vgl. BSG, Urteil vom 16. Februar 2005 - B 1 KR 18/03 R - BSGE 94, 161 ff., Rn 9; BSG, Urteil vom 18. Juli 2006 - B 1 KR 24/05 R - BSGE 97, 6 ff., Rn 22).
  • BSG, 20.10.2009 - B 5 R 5/07 R

    Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben - Schwerhörigkeit - digitales Hörgerät

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 08.12.2014 - L 8 SO 11/11
    Diese Regelung ist § 13 Abs. 3 Satz 1 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (Gesetzliche Krankenversicherung - SGB V) nachgebildet, sodass die hierzu von der Rechtsprechung konkretisierten Grundsätze im Wesentlichen übertragbar sind (vgl. BSG, Urteil vom 20. Oktober 2009 - B 5 R 5/07 R - SozR 4-3250 § 14 Nr. 8, Rn 22).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 13.03.2009 - L 1 KR 1170/05

    Gesetzliche Krankenversicherung - Anspruch auf Kostenerstattung für sog.

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 08.12.2014 - L 8 SO 11/11
    Voraussetzung für die Kostenerstattung sind damit auch ordnungsgemäße Rechnungen und Zahlungsnachweise, damit z.B. auch die mögliche Verjährung von Forderungen ausgeschlossen werden kann (vgl. BSG, Urteil vom 18. Juli 2006 a.a.O., Rn 24; LSG B, Urteil vom 13. März 2009 - L 1 KR 1170/05 - juris; zu alledem Senatsurteil vom 31. Januar 2013 - L 8 SO 5/09 - nicht veröffentlicht).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 12.01.2017 - L 8 SO 10/15

    Ausschluss eines Kostenerstattungsanspruchs des Behinderten im Rahmen der

    Aus § 15 Abs. 1 SGB IX ergebe sich keine Verpflichtung, eine Kostenzusage abzuwarten (Hinweis auf Urteil des erkennenden Senats vom 8. Dezember 2014 - L 8 SO 11/11 -, juris).
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