Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 09.05.2012 - L 5 AS 234/09   

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https://dejure.org/2012,43632
LSG Sachsen-Anhalt, 09.05.2012 - L 5 AS 234/09 (https://dejure.org/2012,43632)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 09.05.2012 - L 5 AS 234/09 (https://dejure.org/2012,43632)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 09. Mai 2012 - L 5 AS 234/09 (https://dejure.org/2012,43632)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 11 Abs 1 S 1 SGB 2, § 11 Abs 3 Nr 1 Buchst a SGB 2, § 102 SGB 3, §§ 102 ff SGB 3, § 104 SGB 3
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Ausbildungsgeld gem § 104 SGB 3 - hier kein Anteil zweckbestimmter Einnahmen - Rücknahme der Leistungsbewilligung - grob fahrlässige Unkenntnis der Rechtswidrigkeit - Zurechenbarkeit des Verschuldens des Bevollmächtigten - Verböserungsverbot - Monatsprinzip

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung von Ausbildungsgeld gemäß § 104 SGB III als Einkommen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anrechenbarkeit von Ausbildungsgeld für einen behinderten Menschen als Einkommen i.S.v. § 11 SGB II

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (5)  

  • LSG Sachsen-Anhalt, 09.05.2012 - L 5 AS 67/08

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Rücknahme eines rechtswidrigen

    Der Bescheid bleibt bestandskräftig, soweit er nicht durch den Aufhebungs- und Erstattungsbescheid vom 15. Mai 2006 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 21. September 2006 aufgehoben worden ist (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. Urteil vom 25. November 2010, L 5 AS 39/08, Juris; zum Prüfungsumfang im Rahmen des § 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 SGB X: Urteil des Senats vom 1. März 2012, L 5 AS 234/09 m.w.N., Juris).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.02.2013 - L 11 AS 1394/09

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Aufhebung eines Verwaltungsakts mit

    Der Aufhebungs- und Erstattungsbescheid enthält für diese Monate keine weitergehende Aufhebungsentscheidung, so dass auch die Erstattungsforderung auf die Beträge der vom Beklagten verfügten Teilaufhebungen beschränkt ist (vgl. hierzu auch: LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 9. Mai 2012 - L 5 AS 234/09, Rn 76 mit Verweis auf BSG, Urteil vom 5. September 2007 - B 11b AS 15/06 R, Rn 42).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 28.08.2013 - L 5 AS 191/11

    Gerichtliche Kontrolle eines angefochtenen Rücknahme- und Erstattungsbescheides -

    Dann sollten diese als Antrag nach § 44 SGB X zu werten sein (vgl. Urteil des erkennenden Senats vom 9. Mai 2012, L 5 AS 234/09; Urteil vom 1. März 2012, L 5 AS 339/09 unter Hinweis u.a. auf frühere Rechtsprechung des BSG).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 05.04.2013 - L 34 AS 2121/11

    Grundsicherung für Arbeitssuchende - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben -

    Der Senat hatte nicht weiter zu prüfen, ob das SG zutreffend davon ausgegangen ist, dass das ab Juli 2009 der Klägerin zugeflossene Ausbildungsgeld (laut der Seite 2 des Bescheides der Agentur für Arbeit Cottbus vom 07. Juli 2009 ist das Ausbildungsgeld für Juni 2009 direkt an den Beklagten erstattet worden) als Einkommen anzurechnen ist (so u. a. auch LSG Sachsen-Anhalt vom 09. Mai 2012 - L 5 AS 234/09 - in juris), denn die Klägerin hat das Urteil nicht mit der Berufung angegriffen, so dass die erstinstanzliche Entscheidung insoweit - ebenso wie grundsätzlich hinsichtlich der Höhe der Leistung - rechtskräftig geworden ist.
  • LSG Sachsen-Anhalt, 28.02.2013 - L 5 AS 230/10

    Beweislast bei der Rückforderung zu Unrecht bezogener Leistungen der

    Die Bescheide bleiben auch bestandskräftig, soweit sie nicht durch den streitigen Aufhebungs- und Erstattungsbescheid vom 10. Mai 2006 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 22. September 2006 zurückgenommen worden sind (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. Urteil vom 9. Mai 2012, L 5 AS 234/09; zum Prüfungsumfang im Rahmen des § 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 SGB X: Urteil des Senats vom 1. März 2012, L 5 AS 339/09, juris; BSG, Urteil vom 30. September 2008, B 4 AS 29/07 R (16); Urteil vom 13. Oktober 2010, B 8 SO 11/09 R (16); LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 17. November 2010, L 11 AS 926/10 B; vgl. zu § 48 SGB X: KassKomm-Steinwedel, § 48 SGB X RN 27; Castendieck in Lüdtke, Sozialgerichtsgesetz, 3. Auflage, § 54 RN 25; Schnapp in GK-SGB X 1, § 48 RN 62; Berchthold in Berchthold/Richter, Prozesse in Sozialsachen, RN 365).
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