Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 09.07.2012 - L 5 AS 178/12 B ER   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,25620
LSG Sachsen-Anhalt, 09.07.2012 - L 5 AS 178/12 B ER (https://dejure.org/2012,25620)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 09.07.2012 - L 5 AS 178/12 B ER (https://dejure.org/2012,25620)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 09. Juli 2012 - L 5 AS 178/12 B ER (https://dejure.org/2012,25620)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 22 Abs 2 S 1 SGB 2 vom 13.05.2011
    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Instandhaltung und Reparatur - Abgrenzung zwischen Erhaltungsaufwendung und wertsteigernder Erneuerungsmaßnahme nach dem Ziel der Maßnahme - Übernahme der Kosten für die Erneuerung einer Anlage bei fehlender ...

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Übernahme der Kosten für die Instandhaltung und Reparatur eines Eigenheimes; Kriterien zur Abgrenzung zwischen Erhaltungsaufwendung und wertsteigernder Erneuerungsmaßnahme

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB II § 22 Abs. 2 S. 1
    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung; Übernahme der Kosten für Instandhaltung und Reparatur eines Eigenheimes; Abgrenzung zwischen Erhaltungsaufwendung und wertsteigernder Erneuerungsmaßnahme

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Baden-Württemberg, 26.09.2013 - L 7 AS 1121/13

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - unabweisbare Aufwendungen für

    Die Notwendigkeit von Instandhaltungs- und Reparaturmaßnahmen wird dadurch ausgelöst, dass bauliche oder sonstige Mängel bestehen oder unmittelbar drohen, die die Substanz oder Bewohnbarkeit der Immobilie aktuell beeinträchtigen (vgl. LSG Sachsen-Anhalt, Beschlüsse vom 9. Juli 2012 - L 5 AS 178/12 B ER - Juris Rdnr. 29; vom 3. Januar 2011 - L 5 AS 423/09 B ER - Juris Rdnr. 41 und 44; Bayerisches LSG, Urteil vom 16. Juli 2009 - L 11 AS 447/08 - Juris Rdnr. 20; Berlit in LPK-SGB II, 4. Aufl. 2012, § 22 Rdnr. 104; Luik in Eicher, SGB II, 3. Aufl. 2013, § 22 Rdnr. 137; Sauer in ders., SGB II, 2011, § 22 Rdnr. 79c).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 22.05.2014 - L 2 AS 172/14

    Grundsicherung für Arbeitsuchende: Kosten der Unterkunft; Herstellung einer

    Es kommt darauf an, ob sie der Erhaltung oder Wiederherstellung der Immobilie in ihrer bisherigen Substanz oder aber der Schaffung eines neuen verbesserten Zustands dienen (LSG Sachsen - Anhalt, Beschluss vom 9. Juli 2012 - L 5 AS 178/12 B ER - LSG Niedersachsen - Bremen, Beschluss vom 27. März 2007 - L 9 AS 137/07 ER - LSG Hessen, Beschluss vom 28. Oktober 2009 - L 7 AS 326/09 B ER -).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 20.07.2017 - L 23 SO 247/15

    SGB-XII -Leistungen; Kosten der Unterkunft und Heizung; Gewährung von Kosten für

    Diese ist dann unbeachtlich, wenn es keine (kostengünstigere) Alternative gibt, um die vormals funktionierende Anlage wiederherzustellen (vgl. Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 09. Juli 2012 - L 5 AS 178/12 B ER -, juris Rn. 28).
  • SG Mainz, 02.11.2012 - S 10 AS 367/11

    Keine Hartz IV-Leistungen für die grundlegende Sanierung des Eigenheims

    Bei der Kostenübernahme muss der Grundsatz berücksichtigt werden, dass die Gewährung von Leistungen nach dem SGB II nicht zu einer Vermögensbildung führen darf: Größere Reparaturen und Umbauten gehören regelmäßig nicht zu dem berücksichtigungsfähigen Aufwand, es ist nicht Aufgabe der Transferleistungen nach dem SGB II grundlegende Sanierungs- und Erhaltungsarbeiten zu finanzieren (vgl. Piepenstock in: jurisPK-SGB II, 3. Aufl. 2012, § 22 Rn 130; Urteil des Landessozialgerichts (LSG) für das Land Nordrhein-Westfalen vom 23.11.2010, L 1 AS 426/10, Rn 25, Beschluss des LSG Berlin-Brandenburg vom 07.03.2011, L 29 AS 4/11 B ER, Rn 49 und Beschluss des LSG Sachsen-Anhalt vom 09.07.2012, L 5 AS 178/12 B ER, Rn 28, jeweils m.w.N. und alle zitiert nach juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 20.07.2017 - L 23 SO 247/17

    Aufwendung für Instandhaltung und Reparatur - die Legalisierung einer Unterkunft

    Diese ist dann unbeachtlich, wenn es keine (kostengünstigere) Alternative gibt, um die vormals funktionierende Anlage wiederherzustellen (vgl. Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 09. Juli 2012 - L 5 AS 178/12 B ER -, juris Rn. 28).
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