Volltextveröffentlichungen (6)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Unfallversicherung

• openjur.de
• Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

  § 31 Abs 1 S 1 SGB 7, § 48 Abs 3 S 1 SGB 10, § 48 Abs 1 SGB 10, § 48 Abs 2 SGB 10, § 45 SGB 10
  Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - gesetzliche Unfallversicherung - unrichtige Feststellung der Rechtswidrigkeit einer anerkannten Lärmschwerhörigkeit gem BKV Anl 1 Nr 2301 - Abschmelzung bzw Verweigerung von zukünftigen Leistungen gem § 48 Abs 3 S 1 SGB 10 - ...

 
• Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (Volltext/Leitsatz)

  Verweigerung der weiteren Hörgeräteversorgung bei einer anerkannten BK-Lärm wegen "Abschmelzung" aufgrund unfallunabhängiger Verschlimmerung - Voraussetzungen des § 48 Abs. 3 SGB X nicht gegeben, da es u.a. an einer Änderung zu Gunsten des Versicherten fehlt

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Unfallversicherung (U)

• rechtsportal.de

  Anspruch auf Hörgeräteversorgung in der gesetzlichen Unfallversicherung; Keine Verweigerung künftiger Leistungen auf der Grundlage von § 48 Abs. 3 SGB X

Kurzfassungen/Presse

• datenbank.nwb.de (Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

• BSG, 04.02.1998 - B 9 V 24/96 R

  Rücknahme eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung - Zweijahresfrist - …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 10.11.2022 - L 6 U 87/20

  Denn die dazu getroffenen Entscheidungen beziehen sich auf Leistungsfälle, in denen der Eintritt einer grundsätzlich begünstigenden Änderung - etwa durch die Leistung anpassungsfähiger Renten - erwartbar, jedenfalls aber nicht auszuschließen ist (z. B. BSG, Urt. v. 15.8.1996 - 9 RV 22/95 - juris, Rn. 24, Urt. v. 4.2.1998 - B 9 V 24/96 - juris, Rn. 24, Urt. v. 17.4.2013 - B 9 SB 6/12 R - juris, Rn. 40).
• BSG, 15.08.1996 - 9 RV 22/95

  Rücknahme von Folgebescheiden nach § 45 SGB X

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 10.11.2022 - L 6 U 87/20

  Denn die dazu getroffenen Entscheidungen beziehen sich auf Leistungsfälle, in denen der Eintritt einer grundsätzlich begünstigenden Änderung - etwa durch die Leistung anpassungsfähiger Renten - erwartbar, jedenfalls aber nicht auszuschließen ist (z. B. BSG, Urt. v. 15.8.1996 - 9 RV 22/95 - juris, Rn. 24, Urt. v. 4.2.1998 - B 9 V 24/96 - juris, Rn. 24, Urt. v. 17.4.2013 - B 9 SB 6/12 R - juris, Rn. 40).
• BSG, 29.11.2011 - B 2 U 26/10 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - Wie-Berufskrankheit - …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 10.11.2022 - L 6 U 87/20

  Die Feststellung der Ursachen des Gesundheitsschadens und seiner Folgen unterliegt auch bei Berufskrankheiten der Prüfung der Wesentlichkeit (vgl. BSG, Urt. v. 29.11.2011 - B 2 U 26/10 R - juris, Rn. 31 f.).

 
• BSG, 31.01.1989 - 2 RU 16/88

  Anwendung des § 48 Abs. 3 SGB X im Rahmen einer Rentenanpassung nach Unfallrecht

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 10.11.2022 - L 6 U 87/20

  Beziehen sich die von ihr angegebenen früheren Entscheidungen (Urt. v. 31.1.1989 - 2 RU 16/88;… Urt. v. 18.3.1997 - 2 RU 19/96, beide zitiert nach juris) schon nur auf die Veränderung laufender Geldleistungen, erfasst die spätere Entscheidung (…Urt. v. 20.3.2007 - B 2 U 38/05 R, zitiert nach juris) nicht die Rechtsfolge einer schon ohne Berücksichtigung einer Verschlimmerung erforderlichen Naturalleistung.
• BSG, 20.03.2007 - B 2 U 38/05 R

  Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Rücknahme eines rechtswidrig …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 10.11.2022 - L 6 U 87/20

  Beziehen sich die von ihr angegebenen früheren Entscheidungen (…Urt. v. 31.1.1989 - 2 RU 16/88;… Urt. v. 18.3.1997 - 2 RU 19/96, beide zitiert nach juris) schon nur auf die Veränderung laufender Geldleistungen, erfasst die spätere Entscheidung (Urt. v. 20.3.2007 - B 2 U 38/05 R, zitiert nach juris) nicht die Rechtsfolge einer schon ohne Berücksichtigung einer Verschlimmerung erforderlichen Naturalleistung.
• BSG, 18.03.1997 - 2 RU 19/96

  Abschmelzung nach § 48 Abs. 3 SGB X bei vor dem 3.10.1990 bindend anerkannten …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 10.11.2022 - L 6 U 87/20

  Beziehen sich die von ihr angegebenen früheren Entscheidungen (…Urt. v. 31.1.1989 - 2 RU 16/88; Urt. v. 18.3.1997 - 2 RU 19/96, beide zitiert nach juris) schon nur auf die Veränderung laufender Geldleistungen, erfasst die spätere Entscheidung (…Urt. v. 20.3.2007 - B 2 U 38/05 R, zitiert nach juris) nicht die Rechtsfolge einer schon ohne Berücksichtigung einer Verschlimmerung erforderlichen Naturalleistung.
• BSG, 08.12.2021 - B 2 U 10/20 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - höhere Verletztenrente - wesentliche Änderung …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 10.11.2022 - L 6 U 87/20

  Auch bei der Anwendung des § 48 Abs. 1 S. 1 SGB X auftretende Überschneidungen zwischen Änderung und anfänglicher Fehlerhaftigkeit (vgl. dazu BSG, Urt. v. 8.12.2021 - B 2 U 10/20 R, zitiert nach juris) bieten keine Grundlage für das Vorgehen der Beklagten im vorliegenden Fall.
• BSG, 17.04.2013 - B 9 SB 6/12 R

  Schwerbehindertenrecht - Grad der Behinderung - Feststellungsbescheid - …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 10.11.2022 - L 6 U 87/20

  Denn die dazu getroffenen Entscheidungen beziehen sich auf Leistungsfälle, in denen der Eintritt einer grundsätzlich begünstigenden Änderung - etwa durch die Leistung anpassungsfähiger Renten - erwartbar, jedenfalls aber nicht auszuschließen ist (z. B. BSG, Urt. v. 15.8.1996 - 9 RV 22/95 - juris, Rn. 24, Urt. v. 4.2.1998 - B 9 V 24/96 - juris, Rn. 24, Urt. v. 17.4.2013 - B 9 SB 6/12 R - juris, Rn. 40).