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   LSG Sachsen-Anhalt, 11.06.2019 - L 8 AY 5/19 B ER   

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https://dejure.org/2019,22829
LSG Sachsen-Anhalt, 11.06.2019 - L 8 AY 5/19 B ER (https://dejure.org/2019,22829)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 11.06.2019 - L 8 AY 5/19 B ER (https://dejure.org/2019,22829)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 11. Juni 2019 - L 8 AY 5/19 B ER (https://dejure.org/2019,22829)
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 19.11.2019 - L 8 AY 26/19

    Zur Anspruchseinschränkung nach § 1a Abs. 4 Satz 2 AsylbLG wegen der Zuerkennung

    Zusätzlich erfordert § 1a Abs. 4 Satz 2 AsylbLG als ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal, dass dem Betroffenen die Rückkehr in das schutzgewährende Land aus tatsächlichen und rechtlichen Gründen möglich und zumutbar ist (in diese Richtung auch Bayerisches LSG, Beschluss vom 8.7.2019 - L 18 AY 21/19 B ER - juris Rn. 34; LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 11.6.2019 - L 8 AY 5/19 B ER - juris Rn. 33; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 14.5.2019 - L 7 AY 1161/19 ER-B - juris Rn. 16 ff; a.A. Oppermann in jurisPK-SGB XII, 2. Aufl. 2014, § 1a AsylbLG, 2. Überarbeitung, Rn. 97, 97.1).
  • LSG Hessen, 02.06.2020 - L 4 AY 7/20

    1. § 1a Abs. 4 Satz 2 AsylbLG ist nicht anwendbar, wenn die maßgebliche Gewährung

    Sofern man auf der Basis des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 5. November 2019 - 1 BvL 7/16 -, juris Rn. Rn. 121, 123 ff., 130 f, trotz der repressiven Zielsetzung von § 1a Abs. 4 AsylbLG überhaupt von der Möglichkeit einer verfassungskonformen Auslegung ausgeht, ist als ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal erforderlich, dass dem Betroffenen die Rückkehr in das schutzgewährende Land im maßgeblichen Zeitraum aus tatsächlichen und rechtlichen Gründen möglich und zumutbar ist (LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 19. November 2019 - L 8 AY 26/19 B ER -, juris Rn. 17; in diese Richtung auch Bayerisches LSG, Beschluss vom 8. Juli 2019 - L 18 AY 21/19 B ER - juris Rn. 34; LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 11. Juni 2019 - L 8 AY 5/19 B ER - juris Rn. 33; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 14. Mai 2019 - L 7 AY 1161/19 ER-B - juris Rn. 16 ff.).
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