Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 12.04.2013 - L 5 AS 673/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,62818
LSG Sachsen-Anhalt, 12.04.2013 - L 5 AS 673/13 (https://dejure.org/2013,62818)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 12.04.2013 - L 5 AS 673/13 (https://dejure.org/2013,62818)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 12. April 2013 - L 5 AS 673/13 (https://dejure.org/2013,62818)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 40 Abs 1 S 1 SGB 2, § 40 Abs 1 S 2 Nr 1 SGB 2, § 48 Abs 1 S 1 SGB 10, § 48 Abs 1 S 2 Nr 4 SGB 10, § 50 Abs 1 S 1 SGB 10
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Rechtmäßigkeit und Zulässigkeit der Aufhebung der Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts trotz Eröffnung eines Verbraucherinsolvenzverfahrens - Erstattungsforderung als Insolvenzforderung - fehlende Befugnis zum Erlass eines Erstattungsbescheides - Vollstreckungsverbot

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aufhebung; Leistungsbewilligung; Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts; Erstattung; Insolvenzeröffnung; Insolvenzforderung; Vollstreckungsverbot; Insolvenzforderung; Aufhebung der Leistungsbewilligung; Erstattungsforderung; Anmeldung zur Insolvenztabelle

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Rechtmäßigkeit der Aufhebung der Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach Eröffnung eines Verbraucherinsolvenzverfahrens

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Rechtmäßigkeit der Aufhebung der Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach Eröffnung eines Verbraucherinsolvenzverfahrens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 27.03.2019 - L 13 AS 234/17

    Arbeitslosengeld II - Rechtmäßigkeit der endgültigen Festsetzung von Leistungen

    Die endgültige Leistungsfestsetzung ist vielmehr Bedingung dafür, dass eine ggf. im Insolvenzverfahren durch Anmeldung zur Tabelle gegenüber der Insolvenzmasse geltend zu machende Erstattungsforderung entsteht (vgl. zur Aufhebung einer Leistungsbewilligung nach § 48 SGB X während des Insolvenzverfahrens: Landessozialgericht [LSG] Sachsen-Anhalt, Urteil vom 9. Oktober 2014 - L 5 AS 673/13 - juris Rn. 41 ff. m. w. N.).
  • SG Trier, 17.02.2017 - S 4 R 9/16

    Voraussetzungen der Überprüfung eines Rückforderungsbescheides im Verfahren nach

    Dies entspreche der ständigen Rechtsprechung u.a. des BGH (Beschluss v. 22.9.2011 - IX ZB 121711; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 13.4.2011, L 11 KA 113/10 B; LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 9.10.2014, L 5 AS 673/13; SG Magdeburg, Urteil v. 11.7.2007, S 12 KA 711/06).
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