Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 12.10.2011 - L 4 P 14/11 B ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,44409
LSG Sachsen-Anhalt, 12.10.2011 - L 4 P 14/11 B ER (https://dejure.org/2011,44409)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 12.10.2011 - L 4 P 14/11 B ER (https://dejure.org/2011,44409)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 12. Oktober 2011 - L 4 P 14/11 B ER (https://dejure.org/2011,44409)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,44409) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerfG, 12.05.2005 - 1 BvR 569/05

    Verletzung des Grundrechts auf wirksamen Rechtsschutz (GG Art 19 Abs 4)

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 12.10.2011 - L 4 P 14/11
    Denn dabei sind die grundrechtlichen Belange des Antragstellers umfassend in die Abwägung einzustellen (st. Rspr. vgl. BVerfG vom 12. Mai 2005 - 1 BvR 569/05 - BVerfGE 5, 237).

    Aus diesem Grund hält der Senat unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des BVerfG (Beschluss vom 12. Mai 2005 - 1 BvR 569/05, BVerfGK 5, 237) eine Orientierung an den Erfolgsaussichten bei der vorliegenden Sach- und Rechtslage für angemessen.

  • BSG, 30.10.2001 - B 3 P 2/01 R

    Pflegeversicherung - Pflegestufe III - Härtefall - Härtefall-Richtlinien -

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 12.10.2011 - L 4 P 14/11
    Das BSG hat diese Gesetzeskonkretisierung bislang als angemessen erachtet (vgl. BSG, Urt. v. 30. Oktober 2001 - Az.: B 3 P 2/01 R - = SozR 3/3300 § 36 Nr. 3).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht