Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 14.04.2011 - L 6 U 99/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,19070
LSG Sachsen-Anhalt, 14.04.2011 - L 6 U 99/06 (https://dejure.org/2011,19070)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 14.04.2011 - L 6 U 99/06 (https://dejure.org/2011,19070)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 14. April 2011 - L 6 U 99/06 (https://dejure.org/2011,19070)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB III § 309 Abs. 1; SGB VII § 2 Abs. 1 Nr. 14
    Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung beim Nachkommen der Meldepflicht nach dem SGB III unter Einschaltung eines Dritten

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung zugunsten des Meldepflichtigen entsteht bei Veranlassung zum persönlichen Erscheinen auch durch einen im Auftrag der Arbeitsverwaltung handelnden Dritten; Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung beim Nachkommen der Meldepflicht nach dem SGB III unter Einschaltung eines Dritten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2011, 749



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Wird zitiert von ... (4)  

  • LSG Sachsen-Anhalt, 11.10.2012 - L 6 U 6/10

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 Nr 14

    Dies ersetzt keine besondere Aufforderung im Einzelfall i.S.v. § 2 Abs. 1 Nr. 14 SGB VII. Trotz des Interesses der staatlichen Gemeinschaft an einer funktionierenden Arbeitsvermittlung und einer niedrigen Arbeitslosigkeit dient die Erlangung eines Arbeitsplatzes vornehmlich den Interessen des Arbeitslosen (Urteil des Senats vom 14. April 2011, L 6 U 99/06 - Juris, Rn. 33; vergl. auch Becker, a.a.O.).

    Ein allgemeiner Versicherungsschutz für Arbeitslose und Arbeitssuchende ist jedoch nicht gewollt (Urteil des Senats vom 14. April 2011, L 6 U 99/06 - Juris, Rn. 33; vergl. auch Becker, a.a.O.).

  • LSG Sachsen-Anhalt, 08.12.2016 - L 6 U 90/15

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 Nr 14

    Welcher Zweck mit der Aufforderung verfolgt wird bzw. aus welchem Grund sie ergeht, ist für den Unfallversicherungsschutz dagegen irrelevant, da § 2 Abs. 1 Nr. 14a) SGB VII insoweit keine Einschränkung enthält und der generelle Zweck der Vermittlung in Ausbildung und Arbeit sehr weit gefasst ist (BSG, Urteil vom 5. Februar 2008 - B 2 U 25/06 R - a.a.O.; Urteil vom 24. Juni 2003 - B 2 U 45/02 R - juris; Urteil vom 8. Dezember 1994 - 2 RU 4/94 - a.a.O.; Urteile des Senats vom 11. Oktober 2012 - L 6 U 6/10 -, 25. Mai 2011 - L 6 U 123/07 - und 14. April 2011 - L 6 U 99/06 - jeweils juris).
  • SG Lüneburg, 15.04.2013 - S 2 U 130/10

    Gesetzliche Unfallversicherung: Anerkennung eines Arbeitsunfalls;

    Dies ersetzt keine besondere Aufforderung im Einzelfall i.S.v. § 2 Abs. 1 Nr. 14 SGB VII. Trotz des Interesses der staatlichen Gemeinschaft an einer funktionierenden Arbeitsvermittlung und einer niedrigen Arbeitslosigkeit dient die Erlangung eines Arbeitsplatzes vornehmlich den Interessen des Arbeitslosen (Urteil des Senats vom 14. April 2011, L 6 U 99/06 - Juris, Rn. 33; vergl. auch Becker, a.a.O.).

    Ein allgemeiner Versicherungsschutz für Arbeitslose und Arbeitssuchende ist jedoch nicht gewollt (Urteil des Senats vom 14. April 2011, L 6 U 99/06 - Juris, Rn. 33; vergl. auch Becker, a.a.O.).

  • BSG, 27.03.2012 - B 2 U 18/11 R
    das Urteil des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt vom 14.4.2011 (L 6 U 99/06) aufzuheben sowie (sinngemäß), die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts zurückzuweisen.
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