Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 16.03.2011 - L 4 KR 66/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,49907
LSG Sachsen-Anhalt, 16.03.2011 - L 4 KR 66/09 (https://dejure.org/2011,49907)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 16.03.2011 - L 4 KR 66/09 (https://dejure.org/2011,49907)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 16. März 2011 - L 4 KR 66/09 (https://dejure.org/2011,49907)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 301 Abs 1 S 1 Nr 3 SGB 5 vom 22.12.1999, § 284 Abs 1 S 1 Nr 4 SGB 5 vom 12.12.1996, § 284 Abs 1 S 1 Nr 7 SGB 5 vom 12.12.1996, § 276 Abs 2 S 1 SGB 5, § 275 Abs 1 Nr 1 SGB 5 vom 22.12.1999
    Krankenversicherung - Überprüfung der Notwendigkeit, Art und Dauer der Krankenhausbehandlung durch die Krankenkasse - Auskunftspflicht der Krankenhäuser - Übermittlung von Sozialdaten - Sozialdatenschutz - Prüfverfahren nach § 275 SGB 5

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Überprüfung der Notwendigkeit einer Krankenhausbehandlung durch die gesetzliche Krankenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (18)

  • LSG Sachsen-Anhalt, 18.04.2013 - L 4 KR 98/12

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel -

    Das SG hat sich in der Begründung rechtlich der Auffassung des Landessozialgericht Sachsen-Anhalt in durch Urteile abgeschlossene Parallelverfahren der Beteiligten (L 4 KR 66/09) angeschlossen, was den Zinsanspruch der Klägerin rechtfertige.

    Das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt hat in zahlreichen Verfahren mit denselben Beteiligten und entsprechenden Parallelsachverhalten (L 4 KR 66/09; L 4 KR 68/99; L 4 KR 1/10; L 4 KR 8/10; L 4 KR 86/11; L 4 KR 91/11; L 4 KR 68/11 NZB; L 4 KR 73/11 NZB) die Beklagte regelmäßig verurteilt und in jedem einzelnen Fall deren Rechtsauffassung unter Hinweis auf die Rechtsprechung des BSG abgelehnt.

  • LSG Sachsen-Anhalt, 24.05.2013 - L 4 KR 97/12

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel -

    Das SG hat sich in der Begründung rechtlich der Auffassung des Landessozialgericht Sachsen-Anhalt in durch Urteile abgeschlossene Parallelverfahren der Beteiligten (L 4 KR 66/09) angeschlossen, was den Zinsanspruch der Klägerin rechtfertige.

    Das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt hat in zahlreichen Verfahren mit denselben Beteiligten und entsprechenden Parallelsachverhalten (L 4 KR 66/09; L 4 KR 68/99; L 4 KR 1/10; L 4 KR 8/10; L 4 KR 86/11; L 4 KR 91/11; L 4 KR 68/11 NZB; L 4 KR 73/11 NZB) die Beklagte regelmäßig verurteilt und in jedem einzelnen Fall deren Rechtsauffassung unter Hinweis auf die Rechtsprechung des BSG abgelehnt.

  • LSG Sachsen-Anhalt, 22.05.2013 - L 4 KR 100/12

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Berufung -

    Das SG hat sich in der Begründung rechtlich der Auffassung des Landessozialgericht Sachsen-Anhalt in durch Urteile abgeschlossene Parallelverfahren der Beteiligten (L 4 KR 66/09) angeschlossen, was den Zinsanspruch der Klägerin rechtfertige.

    Das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt hat in zahlreichen Verfahren mit denselben Beteiligten und entsprechenden Parallelsachverhalten (L 4 KR 66/09; L 4 KR 68/99; L 4 KR 1/10; L 4 KR 8/10; L 4 KR 86/11; L 4 KR 91/11; L 4 KR 68/11 NZB; L 4 KR 73/11 NZB) die Beklagte regelmäßig verurteilt und in jedem einzelnen Fall deren Rechtsauffassung unter Hinweis auf die Rechtsprechung des BSG abgelehnt.

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