Volltextveröffentlichungen (4)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Pflegeversicherung

• openjur.de
• Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

  § 14 Abs 1 SGB 11, § 15 Abs 1 S 1 Nr 1 SGB 11
  Soziale Pflegeversicherung - Ermittlung der Pflegestufe - unregelmäßiger Pflegebedarf - schubweise auftretende Erkrankung - Epilepsie - Anfallsfrequenz - wöchentliche Durchschnittsberechnung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NZS 2011, 865 (Ls.)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• BSG, 14.12.2000 - B 3 P 5/00 R

  Gutachten bei Rechtsstreitigkeiten über Pflegeversicherung, Pflegebedürftigkeit …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 16.03.2011 - L 4 P 8/07

  Dies bestätigt auch das Bundessozialgericht in seinem Urteil vom 14. Dezember 2000 - B 3 P 5/00 R (zitiert nach juris).

  Vielmehr kann eine wöchentliche Durchschnittsberechnung erst dann vorgenommen werden, wenn die Hilfebedürftigkeit zwar schubweise gehäuft auftritt, aber jeden Tag ein Hilfebedarf bei zumindest zwei Verrichtungen der Grundpflege besteht (so BSG, Urteil vom 14. Dezember 2000 - B 3 P 5/00 R, zitiert nach juris).

  Verfassungsrechtliche Bedenken gegen die gesetzliche Regelung bestehen nicht (BSG, Urteil vom 14. Dezember 2000, a.a.O.).

• BSG, 19.02.1998 - B 3 P 3/97 R

  Pflegeversicherung - Feststellung der Pflegebedürftigkeit - Zuordnung zur …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 16.03.2011 - L 4 P 8/07

  Ein Verfassungsverstoß kann hierin schon deshalb nicht gesehen werden, weil die Pflegeversicherung vom Gesetzgeber nicht auf die lückenlose Erfassung jeglichen Pflegebedarfs ausgerichtet worden ist, worauf das BSG bereits mehrfach hingewiesen hat (vgl. BSGE 82, 27 [34]; BSGE 85, 278 [284]).
• BSG, 10.02.2000 - B 3 P 12/99 R

  Feststellung der Pflegebedürftigkeit bei stationärer Pflege, Vergütungsanspruch …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 16.03.2011 - L 4 P 8/07

  Ein Verfassungsverstoß kann hierin schon deshalb nicht gesehen werden, weil die Pflegeversicherung vom Gesetzgeber nicht auf die lückenlose Erfassung jeglichen Pflegebedarfs ausgerichtet worden ist, worauf das BSG bereits mehrfach hingewiesen hat (vgl. BSGE 82, 27 [34]; BSGE 85, 278 [284]).
• BSG, 12.08.2010 - B 3 P 3/09 R

  Soziale Pflegeversicherung - zusätzliche Betreuungsleistungen - erheblicher …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 16.03.2011 - L 4 P 8/07

  Hierbei handelt es sich nach der Rechtsprechung des BSG um ein zweistufiges Kostenerstattungsverfahren (vgl. BSG, Urteil vom 12. August 2010 - B 3 P 3/09 R, zitiert nach juris).

• LSG Baden-Württemberg, 30.03.2012 - L 4 P 342/10

  Sozialgerichtliches Verfahren - Gegenstand des Rechtsstreits - Erledigung des …

  Dem Vorbringen des Klägers ist zu entnehmen, dass er auch den Bescheid vom 18. Februar 2011 für fehlerhaft hält und dass er nunmehr diesen Bescheid angreift (anderer Ansicht: Landessozialgericht Hamburg, Urteil vom 17. Dezember 2010 - L 1 P 3/10; Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 30. März 2011 -L 2 P 52/09-, wonach nachfolgende Ablehnungsbescheide den vorherigen Ablehnungsbescheid nicht ersetzen und ihn auch nicht abändern; Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 07. Mai 2008 - L 2 P 24/07 und vom 12. Oktober 2011 - L 2 P 70/11; Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Urteil vom 16. März 2011, -L 4 P 8/07-; wonach alle Bescheide Gegenstand des Verfahrens sind; jeweils in juris).