Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 17.07.2008 - L 1 RA 243/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,10673
LSG Sachsen-Anhalt, 17.07.2008 - L 1 RA 243/05 (https://dejure.org/2008,10673)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 17.07.2008 - L 1 RA 243/05 (https://dejure.org/2008,10673)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 17. Juli 2008 - L 1 RA 243/05 (https://dejure.org/2008,10673)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • bdz-bb.de PDF
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Aufnahme eines Verfahrens nach dem Tod des Ehemannes iRd Sonderrechtsnachfolge nach § 56 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 Sozialgesetzbuch Erstes Buch (SGB I); Inhaltliche Bedeutung des Begriffs Arbeitsentgelt i. S. d. § 6 Abs. 1 S. 1 Anspruchsgesetz und Anwartschaftsüberführungsgesetz (AAÜG); Möglichkeit der Einordnung von Verpflegungsgeld als Arbeitsentgelt i. S. d. § 256a Abs. 2 Sozialgesetzbuch Sechstes Buch (SGB VI)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (9)  

  • LSG Sachsen-Anhalt, 27.04.2017 - L 1 RS 3/15

    Zusatz- und Sonderversorgung der neuen Bundesländer (RS)

    Sie hat sich auf Urteile des Bundessozialgerichts (BSG) vom 27. August 2007 (B 4 RS 4/06 R) und des erkennenden Senats vom 17. Juli 2008 (L 1 RA 243/05) bezogen.
  • LSG Sachsen-Anhalt, 27.06.2013 - L 1 RS 28/12

    Sonderversorgung im Beitrittsgebiet - tatsächlich erzieltes Arbeitsentgelt -

    Dem Urteil des erkennenden Senats vom 17. Juli 2008 (L 1 RA 243/05) sei nicht zu folgen, da es sich nicht um eine höchstrichterliche Entscheidung handele und daher als Einzelfallentscheidung gewertet werde.

    Diesen Widerspruch wies der Beklagte mit Widerspruchsbescheid vom 15. Juli 2009 mit der Begründung zurück, der erkennende Senat beziehe sich in seinem Urteil vom 17. Juli 2008 (L 1 RA 243/05) nur auf die Versorgungsordnung des Ministeriums des Innern (MdI) und übersehe dabei völlig die speziellere und damit einschlägige Verpflegungsordnung des MdI.

    Insoweit hält der erkennende Senat an seiner Auffassung im Urteil vom 17. Juli 2008 (L 1 RA 243/05) fest und verweist ergänzend auf das Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 31. Januar 2013 (L 22 R 449/11, Rdnr. 76 ff., juris), dessen Erwägungen er sich anschließt.

    Es ist auch nach keiner anderen Vorschrift des EStG steuerfrei (Urteil des erkennenden Senats vom 17. Juli 2008 - L 1 RA 243/05 -, Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 31. Januar 2013 - L 22 R 449/11 -, Rdnr. 92 ff.).

  • LSG Sachsen-Anhalt, 19.11.2015 - L 1 RS 33/12

    Sonderversorgung der Angehörigen der Zollverwaltung - ehemalige DDR -

    Das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt habe das Verpflegungsgeld bereits in einer früheren Entscheidung als Arbeitsentgelt angesehen (Urteil vom 17. Juli 2008, L 1 RA 243/05).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 31.01.2013 - L 22 R 449/11

    Verpflegungsgeld - Arbeitsentgelt

    Die inhaltliche Bedeutung des Begriffes des Arbeitsentgeltes im Sinne des § 6 Abs. 1 Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetz (AAÜG) bestimme sich nach § 14 SGB IV. Das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt habe mit Urteil vom 17. Juli 2008 - L 1 RA 243/05 entschieden, dass das Verpflegungsgeld Arbeitsentgelt in diesem Sinne sei.
  • LSG Sachsen-Anhalt, 23.08.2018 - L 3 RS 9/16

    Sonderversorgung der Angehörigen der Zollverwaltung - ehemalige DDR -

    Dagegen hat die Klägerin am 10. April 2012 Klage beim Sozialgericht Magdeburg erhoben und sich zur Begründung auf eine Entscheidung des Landessozialgerichts (LSG) Sachsen-Anhalt vom 17. Juli 2008 (L 1 RA 243/05) berufen, wonach während einer Dienstzeit bei der Deutschen Volkspolizei gezahltes Verpflegungsgeld als Arbeitsentgelt zu berücksichtigen sei.
  • SG Berlin, 05.08.2010 - S 30 R 4853/09

    Versorgungssystem im Beitrittsgebiet - Ermittlung und Feststellung des

    Folglich war die Freistellung von Verpflegungs- und Beköstigungszuschüssen auf Zuschüsse außerhalb des normalen Dienstes beschränkt (vgl. LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 17. Juli 2008 - L 1 RA 243/05).
  • SG Dresden, 25.02.2011 - S 42 RS 2179/09

    Anspruch auf Anerkennung von Verpflegungsgeld als Arbeitsentgelt im Sinne des

    Folglich war die Freistellung von Verpflegungs- und Beköstigungszuschüssen auf Zuschüsse außerhalb des normalen Dienstes beschränkt (vgl. LSG Sachsen-Anhalt, Urteil v. 17.07.2008 - L 1 RA 243/05).
  • SG Dresden, 25.02.2011 - S 42 RS 389/09

    Anerkennung von Verpflegungsgeld und eines Reinigungszuschusses als

    Folglich war die Freistellung von Verpflegungs- und Beköstigungszuschüssen auf Zuschüsse außerhalb des normalen Dienstes beschränkt (vgl. LSG Sachsen-Anhalt, Urteil v. 17.07.2008 - L 1 RA 243/05).
  • SG München, 26.04.2012 - S 30 R 2750/09

    Anerkennung bezogener Verpflegungsgelder in unmittelbarem Zusammenhang mit der

    Folglich war die Freistellung von Verpflegungs- und Beköstigungszuschüssen auf Zuschüsse außerhalb des normalen Dienstes beschränkt, vgl. LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 17.07.2008 (L 1 RA 243/05).
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