Volltextveröffentlichungen (9)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Krankenversicherung

• openjur.de
• Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

  § 60 Abs 1 S 2 SGB 5, § 60 Abs 1 S 3 SGB 5, § 60 Abs 2 S 1 Nr 1 SGB 5, § 60 Abs 2 S 1 Nr 3 SGB 5, § 60 Abs 2 S 1 Nr 4 SGB 5
  Krankenversicherung - Fahrtkosten - ambulante Behandlungen wegen Folgen einer Nierentransplantation

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Erstattung von Fahrkosten für die Fahrt zu Kontrolluntersuchungen wegen der Folgen einer Nierentransplantation in der gesetzlichen Krankenversicherung; Einordnung von Nachuntersuchungen in Transplantationskrankenhäusern als ambulante Untersuchungen

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Krankenversicherung - Fahrtkosten; Transplantation; stationsersetzende Behandlung; Pflegestufe; Merkzeichen; ambulante Untersuchung; stationäre Behandlung; Nachuntersuchung; Transplantationszentrum; Kostenerstattung; Kostenübernahme; Behandlungsfrequenz; unbefristete ...

• rechtsportal.de

  Kein Anspruch auf Erstattung von Fahrkosten für die Fahrt zu Kontrolluntersuchungen wegen der Folgen einer Nierentransplantation in der gesetzlichen Krankenversicherung

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Keine Fahrkostenübernahme für Nachuntersuchungen in Transplantationskrankenhaus

• Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht , S. 55 (Leitsatz und Kurzinformation)

  Krankenversicherungsrecht | Hilfsmittel | Fahrkosten: Ambulante Behandlungen wegen Folgen einer Nierentransplantation

Papierfundstellen

• NZS 2016, 345

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• BSG, 28.07.2008 - B 1 KR 27/07 R

  Krankenversicherung - Kostenübernahme für Fahrkosten bei ambulanter Behandlung …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 17.12.2015 - L 6 KR 31/13

  Dabei lässt die notwendige Häufigkeit der dort aufgezählten Strahlentherapien mit mehrmals wöchentlich keinen Schluss auf diejenige bei unbegrenzt andauernden Behandlungen zu, weil diese Therapie zeitlich überschaubar begrenzt durchgeführt wird (BSG, Urt. v. 28.7.2008 - B 1 KR 27/07 R - Juris, Rn. 31).
• LSG Sachsen-Anhalt, 23.01.2013 - L 4 KR 17/10

  Krankenversicherung - Kontrolluntersuchungen nach Nierentransplantation - …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 17.12.2015 - L 6 KR 31/13

  Eine hohe Behandlungsfrequenz wird auch im Falle - wie hier - unbegrenzter Behandlungsdauer jedenfalls nicht erreicht, wenn sie in einem Jahr 18 Fälle unterschreitet (…vgl. schon Urt. des Senats v. 16.4.2015 - L 6 KR 49/14 - Juris, mit Nachweis weiterer Rechtsprechung der Landessozialgerichte, Rn. 43), die durchschnittlich als Arztkontakte Versicherter anfallen (vgl. LSG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 23.1.2013 - L 4 KR 17/10 - Juris, Rn. 49 mit Quellennachweis).
• BSG, 04.03.2004 - B 3 KR 4/03 R

  Krankenversicherung - Krankenhausbehandlung - Abgrenzung von vollstationärer, …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 17.12.2015 - L 6 KR 31/13

  Sowohl der voll- als auch der teilstationären Behandlung ist eigen, dass sie nicht auf eine Erledigung innerhalb eines Tages angelegt sind (BSG, Urt. v. 4.3.2004 - B 3 KR 4/03 R - Juris, Rn. 28).
• LSG Sachsen-Anhalt, 16.04.2015 - L 6 KR 49/14

  Krankenversicherung - Fahrkostenerstattung zur ambulanten Bisphosphonattherapie - …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 17.12.2015 - L 6 KR 31/13

  Eine hohe Behandlungsfrequenz wird auch im Falle - wie hier - unbegrenzter Behandlungsdauer jedenfalls nicht erreicht, wenn sie in einem Jahr 18 Fälle unterschreitet (vgl. schon Urt. des Senats v. 16.4.2015 - L 6 KR 49/14 - Juris, mit Nachweis weiterer Rechtsprechung der Landessozialgerichte, Rn. 43), die durchschnittlich als Arztkontakte Versicherter anfallen (…vgl. LSG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 23.1.2013 - L 4 KR 17/10 - Juris, Rn. 49 mit Quellennachweis).

• SG Halle, 16.08.2016 - S 17 KR 146/13

  Voraussetzungen einer Übernahme von Fahrkosten des Versicherten zur ambulanten …

  Selbst wenn der nächste Termin für einen Katheterwechsel im Wesentlichen feststehen sollte, ist nicht eine besondere Verdichtung der Behandlungsmaßnahmen im Krankenhaus das damit verfolgte Ziel, sondern ist die Wahrung des stets eingehaltenen größeren Zeitabstandes erforderlich, bevor die alten Behandlungsergebnisse überholt sein können und einer erneuten Überprüfung bedürfen (vgl. Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Urteil vom 17. Dezember 2015 - L 6 KR 31/13 -, Rn. 26, juris).

  Eine hohe Behandlungsfrequenz wird auch im Falle - wie hier - unbegrenzter Behandlungsdauer jedenfalls nicht erreicht, wenn sie in einem Jahr 18 Fälle unterschreitet, die durchschnittlich als Arztkontakte Versicherter anfallen (vgl. Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Urteile vom 17. Dezember 2015 - L 6 KR 31/13 -, Rn. 31, juris;… vom 16. April 2015 - L 6 KR 49/14 - Juris, Rn. 43;… vom 23. Januar 2013 - L 4 KR 17/10 - Juris, Rn. 49).

  Vielmehr vermitteln die Regelbeispiele allein keine ausreichende Orientierung, weil sie teils eine hohe Behandlungsfrequenz bei unbegrenzter Dauer - Dialyse - und teils eine niedrigere Behandlungsfrequenz bei begrenzter Dauer - Chemotherapie - zum Gegenstand haben, eine hohe Behandlungsfrequenz im Vorschriftensinne aber schon mit umso größerem Abstand einzelner Behandlungen erreicht wird, je länger die vorhersehbare Gesamtdauer zu veranschlagen ist ( vgl. Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Urteil vom 17. Dezember 2015 - L 6 KR 31/13 -, Rn. 32, juris).

• LSG Sachsen-Anhalt, 16.10.2018 - L 6 KR 18/17

  Krankenversicherung - Fahrkostenerstattung - maximal zwölfmal jährlich …

  Der vom Kläger verfolgte Anspruch lasse sich mangels hoher Behandlungsfrequenz auch nicht auf § 8 Abs. 2 KrTransp-RL stützen (vgl. Urteile des Senats vom 17. Dezember 2015 - L 6 KR 31/13 - und 16. April 2015 - L 6 KR 49/14 - jeweils juris).