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   LSG Sachsen-Anhalt, 18.06.2018 - L 6 KR 30/18 B   

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https://dejure.org/2018,23381
LSG Sachsen-Anhalt, 18.06.2018 - L 6 KR 30/18 B (https://dejure.org/2018,23381)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 18.06.2018 - L 6 KR 30/18 B (https://dejure.org/2018,23381)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 18. Juni 2018 - L 6 KR 30/18 B (https://dejure.org/2018,23381)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de
  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    (Sozialgerichtliches Verfahren - einstweiliger Rechtsschutz - vorläufige Einstellung der Vollziehung bestandskräftiger Bescheide mittels Ermächtigung eines anderen Leistungsträgers zur Verrechnung - Beseitigung offensichtlich rechtswidriger Bescheide - Verrechnung und ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorläufige Aussetzung der Vollstreckung von Krankenversicherungsbeitragsrückständen; Rechtsweg und Rechtsbehelfe bei der Verwaltungsvollstreckung; Verrechnung einer Rente mit Krankenversicherungsbeiträgen; Noch nicht bestandskräftiger Verwaltungsakt

  • rewis.io
  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGG § 86b Abs. 1 S. 1 Nr. 2
    Vorläufige Aussetzung der Vollstreckung von Krankenversicherungsbeitragsrückständen

  • rechtsportal.de
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Baden-Württemberg, 14.05.2020 - L 7 SO 1251/20
    Insoweit kommt grundsätzlich der Erlass einer einstweiligen Anordnung nach § 86b Abs. 2 SGG in Betracht (z.B. Sächsisches LSG, Beschluss vom 25. Februar 2020 - L 8 AS 1422/19 - B ER juris Rdnr. 29; LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 18. Juni 2018 - L 6 KR 30/18 B - juris Rdnr. 47).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 21.01.2020 - L 13 AS 224/19
    Jedenfalls wäre dies auf Fälle begrenzt, in denen eindeutig zu erkennen ist, dass der betreffende Bescheid offensichtlich rechtswidrig ist und deshalb im Überprüfungsverfahren nach § 44 SGB X der Aufhebung unterliegt (vgl. zu der entsprechenden Konstellation beim vorläufigen Rechtsschutz gegen Vollstreckungsmaßnahmen: Thüringer Landessozialgericht [LSG], Beschluss vom 10. Juni 2015 - L 6 KR 430/15 B ER - juris Rn. 18; LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 18. Juni 2018 - L 6 KR 30/18 B - juris Rn. 48).
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