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   LSG Sachsen-Anhalt, 18.10.2018 - L 5 AS 336/16   

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https://dejure.org/2018,51126
LSG Sachsen-Anhalt, 18.10.2018 - L 5 AS 336/16 (https://dejure.org/2018,51126)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 18.10.2018 - L 5 AS 336/16 (https://dejure.org/2018,51126)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 18. Januar 2018 - L 5 AS 336/16 (https://dejure.org/2018,51126)
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Wird zitiert von ... (9)

  • SG Magdeburg, 09.04.2021 - S 27 AS 2762/13

    Angelegenheiten nach dem SGB II (AS)

    Hiernach beträgt, wie von der Beklagten auch berücksichtigt, die angemessene Wohnfläche für die Bedarfsgemeinschaft der Kläger als Zwei-Personen-Haushalt 60 qm (zur Anwendung dieser Bestimmungen vgl. LSG Sachsen-Anhalt vom 18. Oktober 2018, L 5 AS 336/16 , Rn. 46 ; BSG vom 14. Februar 2013, B 14 AS 61/12 R, Rn. 21, juris).

    (a) Den Gegenstand der Beobachtung hat die A&K GmbH im Einzelnen nachvollziehbar definiert (im Ergebnis ebenso LSG Sachsen-Anhalt vom 18. Oktober 2018 bereits für den noch nicht korrigierten Bericht Juli 2012 der A&K GmbH für den grundsicherungsrechtlichen Zuständigkeitsbereich Landkreis Harz, L 5 AS 336/16 , Rn. 56 ff, juris).

    (b) Auch die Art und Weise der Datenerhebung ist nachvollziehbar und plausibel festgelegt (im Ergebnis ebenso LSG Sachsen-Anhalt vom 18. Oktober 2018 bereits für den noch nicht korrigierten Bericht Juli 2012 der A&K GmbH für den grundsicherungsrechtlichen Zuständigkeitsbereich Landkreis Harz, L 5 AS 336/16 , Rn. 65 ff, juris).).

    (e) Die Datenerhebung weist zudem die erforderliche Validität aus (im Ergebnis ebenso LSG Sachsen-Anhalt vom 18. Oktober 2018 bereits für den noch nicht korrigierten Bericht Juli 2012 der A&K GmbH für den grundsicherungsrechtlichen Zuständigkeitsbereich Landkreis Harz, L 5 AS 336/16 , Rn. 67 , juris).

    So blieben die Mietwerte bei den Bestands- und Angebotsmieten unberücksichtigt, die sich - am unteren sowie am oberen Rand - deutlich von anderen Werten unterscheiden und deshalb nachvollziehbar ungeeignet für das Ziel der Ermittlung eines realitätsgerechten Mietwohnungsmarktes sind (im Ergebnis ebenso LSG Sachsen-Anhalt vom 18. Oktober 2018 bereits für den noch nicht korrigierten Bericht Juli 2012 der A&K GmbH für den grundsicherungsrechtlichen Zuständigkeitsbereich Landkreis Harz, L 5 AS 336/16 , Rn. 77 ; vgl. hierzu auch LSG Nordrhein-Westfalen vom 16. August 2018, L 19 AS 2334/17, Rn. 89, juris).

    (f) Bei der Datenauswertung hat die A&K GmbH schließlich anerkannte mathematisch-statistische Grundsätze eingehalten, "Brennpunkte" durch soziale Segregation vermieden sowie ihre Ermittlungen hinsichtlich der aus den Daten geschlussfolgerten Angemessenheitswerte dargelegt und begründet (im Ergebnis ebenso LSG Sachsen-Anhalt vom 18. Oktober 2018 bereits für den noch nicht korrigierten Bericht Juli 2012 der A&K GmbH für den grundsicherungsrechtlichen Zuständigkeitsbereich Landkreis Harz, L 5 AS 336/16 , Rn. 74 ff; vgl. insoweit auch LSG Nordrhein-Westfalen vom 16. August 2018, L 19 AS 2334/17, Rn. 93 ff, juris).

  • SG Magdeburg, 24.09.2021 - S 27 AS 2626/16
    So blieben die Mietwerte bei den Bestands- und Angebotsmieten unberücksichtigt, die sich - am unteren sowie am oberen Rand - deutlich von anderen Werten unterscheiden und deshalb nachvollziehbar ungeeignet für das Ziel der Ermittlung eines realitätsgerechten Mietwohnungsmarktes sind (im Ergebnis ebenso LSG Sachsen-Anhalt vom 18. Oktober 2018 bereits für den noch nicht korrigierten Bericht Juli 2012 der A&K GmbH für den grundsicherungsrechtlichen Zuständigkeitsbereich Landkreis Harz, L 5 AS 336/16 , Rn. 77 ; vgl. hierzu auch LSG Nordrhein-Westfalen vom 16. August 2018, L 19 AS 2334/17, Rn. 89, juris).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 26.10.2019 - L 5 AS 365/19

    SGB II - Einstweiliger Rechtsschutz für die KdUH, hier: unabweisbare Aufwendungen

    Eine mit notwendigen Instandhaltungs- oder Instandsetzungsaufwendungen verbundene Wertsteigerung der Immobilie ist nur eine Folge der notwendigen Erhaltung und schließt deshalb deren Berücksichtigungsfähigkeit nicht von vornherein aus (vgl. BSG, Urteil vom 18. September 2011 - B 14 AS 48/13 R -, juris Rn. 18; LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 18. Oktober 2018 - L 5 AS 336/16 -, juris Rn. 32).

    Dies ergibt sich schon aus dem Wortlaut von § 22 Abs. 2 Satz 1 ("Als Bedarf für die Unterkunft") im Verhältnis zu dem Wortlaut von § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II ("Bedarfe für Unterkunft und Heizung"; vgl. LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 18. Oktober 2018, a.a.O., Rn. 35).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 12.11.2020 - L 6 AS 530/17
    Ob es sich bei einer beabsichtigten Maßnahme noch um eine (wert-)erhaltende Reparatur oder schon um eine wertsteigernde Renovierung handelt, ist nicht nach der Höhe der Aufwendungen, sondern nach dem Ziel der Maßnahme bzw. danach zu unterscheiden, ob sie der Erhaltung oder Wiederherstellung der Wohnung in ihrer bisherigen Substanz oder aber der Schaffung eines neuen, verbesserten Zustands dient; eine mit notwendigen Instandhaltungs- oder Instandsetzungsaufwendungen verbundene Wertsteigerung der Immobilie ist nur eine Folge der notwendigen Erhaltung und schließt deshalb deren Berücksichtigungsfähigkeit nicht von vornherein aus (Landessozialgericht [LSG] Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 26.10.2019, L 5 AS 365/19 B ER; LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 18.10.2018, L 5 AS 336/16).

    Instandhaltung bedeutet die Erhaltung des ordnungsgemäßen Zustands des Wohnobjekts; bei den Instandsetzungskosten handelt es sich in der Regel um Kosten aus Reparatur und Wiederbeschaffung; beide betreffen Mängel an der Substanz der Immobilie oder ihrer Teile (LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 18.10.2018, L 5 AS 336/16).

  • SG Magdeburg, 05.01.2021 - S 32 AS 3077/16

    Angemessene Kosten der Unterkunft und Heizung im Landkreis Harz

    Die angemessene Wohnungsgröße ist nach den Wohnungsbauförderungsbestimmungen vom 23.02.1993 (MBl. LSA 1993, 1281) und den dazu erlassenen Richtlinien aus den Jahren 1993 und 1995 (MBl. LSA 1993, 1285; 1995, 1133) zu ermitteln (LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 18.10.2018 - L 5 AS 336/16 -, juris Rn. 46 m.w.N.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 12.11.2020 - L 6 AS 383/17
    Ob es sich bei einer beabsichtigten Maßnahme noch um eine (wert-)erhaltende Reparatur oder bereits um eine wertsteigernde Renovierung handelt, ist nicht nach der Höhe der Aufwendungen, sondern nach dem Ziel der Maßnahme bzw. danach zu unterscheiden, ob sie der Erhaltung oder Wiederherstellung der Wohnung in ihrer bisherigen Substanz oder aber der Schaffung eines neuen, verbesserten Zustands dient; eine mit notwendigen Instandhaltungs- oder Instandsetzungsaufwendungen verbundene Wertsteigerung der Immobilie ist nur eine Folge der notwendigen Erhaltung und schließt deshalb deren Berücksichtigungsfähigkeit nicht von vornherein aus (Landessozialgericht [LSG] Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 26.10.2019, L 5 AS 365/19 B ER; LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 18.10.2018, L 5 AS 336/16).

    Instandhaltung bedeutet die Erhaltung des ordnungsgemäßen Zustands des Wohnobjekts; bei den Instandsetzungskosten handelt es sich in der Regel um Kosten aus Reparatur und Wiederbeschaffung; beide betreffen Mängel an der Substanz der Immobilie oder ihrer Teile (LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 18.10.2018, L 5 AS 336/16).

  • SG Magdeburg, 09.10.2020 - S 27 AS 2683/19
    Hiernach beträgt, wie von dem Beklagten auch berücksichtigt, die angemessene Wohnfläche für die Klägerin als Ein-Personen-Haushalt 50 qm (zur Anwendung dieser Bestimmungen vgl. LSG Sachsen-Anhalt vom 18. Oktober 2018, L 5 AS 336/16, Rn. 46; BSG vom 14. Februar 2013, B 14 AS 61/12 R, Rn. 21, juris).
  • SG Magdeburg, 22.02.2021 - S 32 AS 381/19

    Angemessene Kosten der Unterkunft und Heizung im Landkreis Harz für den Zeitraum

    Die angemessene Wohnungsgröße ist nach den Wohnungsbauförderungsbestimmungen vom 23.02.1993 (MBl. LSA 1993, 1281) und den dazu erlassenen Richtlinien aus den Jahren 1993 und 1995 (MBl. LSA 1993, 1285; 1995, 1133) zu ermitteln ( LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 18.10.2018 - L 5 AS 336/16 -, juris Rn. 46 m.w.N.).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 08.10.2020 - L 5 AS 742/16

    Angelegenheiten nach dem SGB II (AS)

    Aus dem Urteil des Senats vom 18. Oktober 2018, L 5 AS 336/16 , folgt nichts anderes.
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