Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 19.05.2011 - L 10 KR 52/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,5149
LSG Sachsen-Anhalt, 19.05.2011 - L 10 KR 52/07 (https://dejure.org/2011,5149)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 19.05.2011 - L 10 KR 52/07 (https://dejure.org/2011,5149)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 19. Mai 2011 - L 10 KR 52/07 (https://dejure.org/2011,5149)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 60 Abs 1 S 1 Nr 1 SGB 1, § 65 SGB 1, § 7 Abs 1 SGB 4, § 5 Abs 1 Nr 1 SGB 5, § 103 S 1 Halbs 2 SGG
    Krankenversicherung - keine Begründung von Versicherungspflicht bei Scheinarbeitsvertrag zur Krankheitsabsicherung - Rechtsmissbrauch - Beweislast - Beweislastumkehr wegen Beweisvereitelung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung bei der Begründung eines Scheinarbeitsverhältnisses; Beweislast für den Rechtsmissbrauch

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Krankenversicherungspflicht bei Abschluss eines Arbeitsverhältnisses in Kenntnis der schweren Erkrankung des Arbeitnehmers ohne Absicht einer tatsächlichen Vertragsdurchführung besteht nicht; Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung bei der Begründung eines Scheinarbeitsverhältnisses; Beweislast für den Rechtsmissbrauch

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • sachsen-anhalt.de (Pressemitteilung)

    Kein Versicherungsschutz bei Scheinarbeitsvertrag

  • sachsen-anhalt.de (Pressemitteilung)

    Kein Versicherungsschutz bei Scheinarbeitsvertrag

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Kein Versicherungsschutz bei Scheinarbeitsvertrag

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Scheinarbeitsvertrag und die Sozialversicherung

  • lto.de (Kurzinformation)

    Kein Versicherungsschutz bei Scheinarbeitsvertrag

  • lto.de (Kurzinformation)

    Kein Versicherungsschutz bei Scheinarbeitsvertrag

  • arbeitsrechtsiegen.de (Kurzinformation)

    Fingiertes Beschäftigungsverhältnis - Erhalt KV

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Arbeitsvertrag nur zum Schein: Kasse zahlt nicht

  • thorsten-blaufelder.de (Kurzinformation)

    Kein Krankenversicherungsschutz bei Scheinarbeitsverhältnis

  • rente-rentenberater.de (Kurzinformation)

    Kein Versicherungsschutz bei Scheinarbeitsverhältnis

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Scheinarbeitsverhältnis zwecks Krankenversicherung: Versicherungsschutz entfällt rückwirkend

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Kein Versicherungsschutz bei Scheinarbeitsvertrag

  • wittich-hamburg.de (Kurzinformation)

    Kein Versicherungsschutz bei Scheinarbeitsvertrag

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kein Krankenkassenschutz bei Scheinarbeitsvertrag

Besprechungen u.ä.

  • etl-rechtsanwaelte.de (Entscheidungsbesprechung)

    Sozialversicherungsrechtlicher Status von Familienmitgliedern - kein Versicherungsschutz bei Scheinarbeitsvertrag

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2012, 177 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (6)  

  • LSG Berlin-Brandenburg, 12.11.2012 - L 9 KR 344/13

    Sozialversicherungsbeitragspflicht

    Anhaltspunkte für die Abgrenzung bieten so unterschiedliche Kriterien wie Regel und Ausnahme (BVerwGE 3, 267; BVerwGE 12, 247; Berg, JuS 1977, 23), die Zumutbarkeit der Belastung mit einem Beweisnachteil (vgl. BVerfG a.a.O.; BGHZ 72, 132) und der Zurechenbarkeit der Ungewissheit bzw. Unaufklärbarkeit zur Verantwortungssphäre der einen oder anderen Seite (BVerwGE 44, 265; BVerwGE 55, 288; zusammenfassend: Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Urteil vom 19. Mai 2011 - L 10 KR 52/07 -, juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 22.02.2017 - L 9 KR 234/13

    Versicherungspflicht wegen Beschäftigung - Arbeitnehmerüberlassung -

    Anhaltspunkte für die Abgrenzung bieten so unterschiedliche Kriterien wie Regel und Ausnahme (BVerwGE 3, 267 ; BVerwGE 12, 247 ; Berg, JuS 1977, 23 ), die Zumutbarkeit der Belastung mit einem Beweisnachteil (vgl. BVerfG a.a.O.; BGHZ 72, 132 ) und der Zurechenbarkeit der Ungewissheit bzw. Unaufklärbarkeit zur Verantwortungssphäre der einen oder anderen Seite (BVerwGE 44, 265 ; BVerwGE 55, 288 ; zusammenfassend: Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Urteil vom 19. Mai 2011 - L 10 KR 52/07 -, juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 18.12.2014 - L 6 VS 3811/12

    Soziales Entschädigungsrecht - Soldatenversorgung - Versorgungskrankengeld -

    Der Senat kann daher dahingestellt sein lassen, ob dem Anspruch nicht bereits die nach Aktenlage nicht fortlaufende Feststellung der AU (zum nach ständiger Rechtsprechung bestehenden Erfordernis vgl. zuletzt BSG, Urteil vom 04.03.2014 - B 1 Kr 17/13 R - SozR 4-2500 § 192 Nr. 6) entgegensteht bzw. der Anspruch nicht nach § 18 Abs. 7 Satz 7 BVG erschöpft ist, weil der Kläger bis 09.07.2010 vom gleichen Arzt wegen der Depression krankgeschrieben mit Leistungsbezug war und danach einiges dafür spricht, dass die jetzige Erkrankung hinzugetreten ist und das zwischenzeitliche Beschäftigungsverhältnis nur zum Schein begründet wurde (vgl. zu einer solchen Fallgestaltung z. B. Urteil des LSG Sachsen-Anhalt vom 19.05.2011 - L 10 KR 52/07 - Juris).
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