Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 19.05.2011 - L 2 AL 20/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,23973
LSG Sachsen-Anhalt, 19.05.2011 - L 2 AL 20/09 (https://dejure.org/2011,23973)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 19.05.2011 - L 2 AL 20/09 (https://dejure.org/2011,23973)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 19. Mai 2011 - L 2 AL 20/09 (https://dejure.org/2011,23973)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 144 Abs 4 SGB 3, § 330 Abs 3 SGB 3, § 48 Abs 4 SGB 10
    Eintritt einer Sperrzeit wegen zweimaliger Ablehnung einer Arbeitsaufnahme

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sperrzeit; Arbeitsablehnung; zweite Ablehnung; zweiter Pflichtverstoß; Gelegenheit zur Verhaltensänderung; Rechtsfolgenbelehrung; Stellenangebot; Sanktionsfolge; Feststellung - Zur Dauer der Sperrzeit nach SGB III nach zweiter Arbeitsablehnung

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • LSG Hessen, 05.08.2015 - L 6 AL 6/13

    Bei zwei zeitgleich erfolgten Arbeitsablehnungen auf zwei zeitgleich

    Das LSG Sachsen-Anhalt hat in seinem Urteil vom 19. Mai 2011, L 2 AL 20/09, juris Rn. 44 ff. zu zwei am 24. März 2005 und am 19. April 2005 unterbreiteten Arbeitsangeboten zutreffend ausgeführt: "Eine Sperrzeit wegen Arbeitsablehnung beläuft sich nur bei erstmaligem versicherungswidrigen Verhalten in Form einer Ablehnung von Arbeit nach § 144 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 SGB III auf drei Wochen.
  • LSG Hamburg, 29.08.2018 - L 2 AL 51/17

    Sperrzeiten wegen Nichtteilnahme an Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen

    Umstritten ist, ob ein zweites versicherungswidriges Verhalten erst dann vorliegen kann, wenn das erstmalige versicherungswidrige Verhalten zuvor durch Verwaltungsakt festgestellt worden ist (befürwortend Sächsisches LSG, Urteil vom 5. Februar 2016 - L 3 AL 199/15, juris; SG Kassel, Urteil vom 7. November 2012 - S 7 AL 214/10, juris; Vagolio, in: Hauck/Noftz, SGB III, Stand: September 2014, § 159 Rn. 481; Karmenski, in: Brand, SGB 111, 7. Aufl., § 159 Rn. 167; Winkler, in: Gagel SGB II/SGB III, Stand: März 2018, § 159 SGB III Rn. 369; ablehnend Hessisches LSG, Urteil vom 5. August 2015 - L 6 AL 6/13, juris; LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 19. Mai 2011 - L 2 AL 20/09, juris).
  • SG Hamburg, 20.05.2015 - S 44 AL 536/13
    Es fehlt an der durch die Feststellung des Eintritts einer ersten Sperrzeit wegen Arbeitsablehnung erforderlichen Warnfunktion, die den Kläger hätte veranlassen können, sich auf ein zweites Stellenangebot der Beklagten möglicherweise rechtzeitig zu bewerben (so bereits SG Kassel, Urteil vom 7.11.2012 - S 7 AL 214/10 - Rz. 22 f., juris; SG Berlin, Urteil vom 2.12.2011 - S 58 AL 2403/11, nicht veröffentlicht - jeweils unter Hinweis auf BSG, Urteil vom 9.11.2011 - B 4 AS 27/10 R; Valgolio in: Hauck/Noftz, § 159 SGB III Rz. 369, Stand 9/14; s.a. Karminski , a.a.O., § 159 Rz. 81; a.A. wohl LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 19.5.2011 - L 2 AL 20/09 - Rz. 45 f., 50, juris).
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