Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 19.08.2010 - L 1 R 306/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,40528
LSG Sachsen-Anhalt, 19.08.2010 - L 1 R 306/07 (https://dejure.org/2010,40528)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 19.08.2010 - L 1 R 306/07 (https://dejure.org/2010,40528)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 19. August 2010 - L 1 R 306/07 (https://dejure.org/2010,40528)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 1 Abs 1 S 1 AAÜG, § 1 Abs 1 S 2 AAÜG, § 5 Abs 1 AAÜG, § 8 Abs 2 AAÜG, § 8 Abs 3 S 1 AAÜG
    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz - fiktive Einbeziehung - betriebliche Voraussetzung - VEB Starkstromanlagenbau Magdeburg

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • LSG Hamburg, 29.03.2011 - L 3 R 132/08
    Ebenfalls zutreffend hat es dargestellt, dass nach der durch die Rechtsprechung des BSG vorgenommenen erweiternden verfassungskonformen Auslegung des § 1 Abs. 1 AAÜG, an der dieses trotz teilweiser Kritik durch die Instanzgerichte (vgl. etwa LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 19. August 2010 - L 1 R 306/07 -, juris) weiterhin festhält (BSG, Urteil vom 15. Juni 2010 - B 5 RS 6/09 R -, juris) und der auch der erkennende Senat folgt, auch diejenigen Personen unter den Anwendungsbereich des AAÜG fallen, die auf Grund der am 30. Juni 1990 gegebenen Sachlage nach der am 1. August 1991 gegebenen bundesrechtlichen Rechtslage einen Anspruch auf eine Versorgungszusage gehabt hätten, und ferner, dass ein derartiger - fiktiver - Anspruch von der Erfüllung im Einzelnen dargelegter persönlicher, sachlicher und betrieblicher Voraussetzungen abhängig ist.
  • LSG Sachsen-Anhalt, 21.10.2010 - L 1 R 341/09

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    Der VEB Starkstromanlagenbau M. war - wie der Senat bereits entschieden hat (Urteile vom 22. Oktober 2009 - L 1 R 400/06 - und vom 19. August 2010 - L 1 R 306/07) weder ein volkseigener Produktionsbetrieb der Industrie noch war er ein gleichgestellter Betrieb.
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