Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 20.04.2006 - L 1 RA 253/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,12320
LSG Sachsen-Anhalt, 20.04.2006 - L 1 RA 253/03 (https://dejure.org/2006,12320)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 20.04.2006 - L 1 RA 253/03 (https://dejure.org/2006,12320)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 20. April 2006 - L 1 RA 253/03 (https://dejure.org/2006,12320)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Feststellung von Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz (AVItech) auf Grund Beschäftigung in einem volkseigenen Kreisbetrieb für Landtechnik (VEB KfL); Angehörigkeit zum Zusatzversorgungssystem der technischen Intelligenz per Unterstellung; Voraussetzung der Beschäftigung in einem volkseigenen Produktionsbetrieb; Merkmal hauptsächlich industrieller Massenfertigung von Sachgütern im Sinne des fordistischen Produktionsmodells; Betriebsschwerpunkt auf der Instandsetzung; Erfüllung der Tatbestandsvoraussetzungen einer Maschinen-Ausleih-Station (MAS); Anspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Zugehörigkeit von VEB Kreisbetrieben für Landtechnik zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (10)  

  • LSG Sachsen-Anhalt, 30.11.2016 - L 1 RS 28/15

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    Eine industrielle Instandsetzung bereits vorhandener Erzeugnisse sei jedoch etwas anderes als eine industrielle Neuanfertigung von Sachgütern (Hinweis auf das Urteil des erkennenden Senats vom 20. April 2006, L 1 RA 253/03 zum VEB KfL Z.).

    Ferner sind auszugsweise Unterlagen aus den Rechtsstreiten L 1 RA 253/03 und L 1 RA 47/04 betreffend den VEB KfL Z. beigezogen worden.

    Vielmehr handelt es sich um Instandsetzungs- oder Renovierungsarbeiten an bereits existierenden Gütern (so schon: Urteil des Senats vom 20. April 2006, L 1 RA 253/03 für den VEB KfL Z., Urteil des Senats vom 30. April 2009, L 1 RA 29/04 für den VEB KfL G., Urteil des Senats vom 16. Dezember 2010, L 1 RA 299/10 für den VEB KfL H.; Urteil des Senats vom 8. August 2013, L 1 RA 310/09 für den VEB KfL B.).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 26.06.2007 - L 12 RA 110/04

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz und

    Daraus ergibt sich, dass Reparatur und Instandsetzung nicht als Produktion im versorgungsrechtlichen Sinne angesehen werden kann, selbst wenn sie unter den Bedingungen industrieller Fertigung erfolgte (so im Ergebnis auch Thüringer LSG, Urt. v. 25. September 2006 - L R 206/05; LSG Berlin Brandenburg, Urt. v. 14. September 2006 - L 21 RA 9/04 - LSG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 20. April 2006 L 1 RA 253/03; LSG Brandenburg Urt. v. 15. Mai 2003 - L 1 RA 7/01- ).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 22.04.2010 - L 12 R 6/06

    Instandsetzungswerk Pinnow

    Reparatur und Instandsetzung können deswegen nicht als Produktion im versorgungsrechtlichen Sinne angesehen werden, selbst wenn sie unter den Bedingungen industrieller Fertigung erfolgten (so - jedenfalls im Ergebnis - auch LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 8. Mai 2008 - L 21 R 159/05 - Thüringer LSG, Urt. v. 25. September 2006 - L R 206/05 - LSG Berlin Brandenburg, Urt. v. 14. September 2006 - L 21 RA 9/04 - LSG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 20. April 2006 - L 1 RA 253/03 - LSG Brandenburg Urt. v. 15. Mai 2003 - L 1 RA 7/01 -).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 01.07.2010 - L 1 R 371/07

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    Daraus ergibt sich, dass Reparatur und Instandsetzung nicht als Produktion im versorgungsrechtlichen Sinne angesehen werden kann, selbst wenn sie unter den Bedingungen industrieller Fertigung erfolgten (vgl. Urteil des Senats vom 20. April 2006 - L 1 RA 253/03 -).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 24.06.2010 - L 1 R 103/07

    Fehlende Zugehörigkeit des VEB Baumechanisierung Halle zur zusätzlichen

    Daraus ergibt sich, dass Reparatur und Instandsetzung selbst dann nicht als Produktion im versorgungsrechtlichen Sinne angesehen werden könnten, wenn sie unter den Bedingungen industrieller Fertigung erfolgten (vgl. Urteil des Senats vom 20. April 2006 - L 1 RA 253/03 -).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 25.02.2010 - L 1 R 12/07

    Fehlende Zugehörigkeit des VEB Baumechanisierung zur zusätzlichen

    Daraus ergibt sich, dass Reparatur und Instandsetzung selbst dann nicht als Produktion im versorgungsrechtlichen Sinne angesehen werden könnten, wenn sie unter den Bedingungen industrieller Fertigung erfolgten (vgl. Urteil des Senats vom 20. April 2006 - L 1 RA 253/03 -).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 04.01.2010 - L 3 R 1485/07

    Zusätzliche Altersversorgung der technischen Intelligenz; VEB Kreisbetrieb für

    Weder MTS noch Kreisbetriebe für Landtechnik (siehe im Weiteren zu der historischen Entwicklung der MAS das Urteil des LSG Sachsen-Anhalt vom 20. April 2006 - L 1 RA 253/03 - zitiert nach Juris) sind in der abschließenden Aufzählung dieser Vorschrift aufgeführt.
  • LSG Thüringen, 10.09.2007 - L 6 R 680/05

    Erfüllung der betrieblichen Voraussetzungen für die Zugehörigkeit der

    Die MAS waren (anders als der VE KfL) keine VEB, sondern ein in der Rechtsform der Anstalt des öffentlichen Rechts verselbständigter Teil der staatlichen Wirtschaftsverwaltung (vgl. LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 20. April 2006 - Az.: L 1 RA 253/03, nach juris).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 16.12.2009 - L 1 R 260/08
    Daraus ergibt sich, dass Reparatur und Instandsetzung nicht als Produktion im versorgungsrechtlichen Sinne angesehen werden können, selbst wenn sie unter den Bedingungen industrieller Fertigung erfolgten (vgl. Urteil des Senats vom 20. April 2006 - L 1 RA 253/03 -).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 16.12.2009 - L 1 R 413/06
    Daraus ergibt sich, dass Reparatur und Instandsetzung nicht als Produktion im versorgungsrechtlichen Sinne angesehen werden kann, selbst wenn sie unter den Bedingungen industrieller Fertigung erfolgten (vgl. Urteil des Senats vom 20. April 2006 - L 1 RA 253/03 -).
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