Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 20.04.2015 - L 4 P 33/10 KL   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Pflegeversicherung

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 75 Abs 1 SGB 11, § 75 Abs 2 S 1 Nr 5 SGB 11, § 75 Abs 4 SGB 11, § 76 SGB 11, § 87a Abs 1 S 5 SGB 11
    Soziale Pflegeversicherung - Pflegeheim - Heimentgelt - Kürzung - Abwesenheitszeiträume - Drei-Tages-Regelung des § 87a Abs 1 S 7 SGB 11 - Auslegung

  • sozialrecht-heute.de

    Pflegeversicherung - Schiedsstelle; Schiedsspruch; Schiedsstellenentscheidung; Schiedsverfahren; Einigung; Anpassung; Rahmenvertrag; Besetzung; zügige Konfliktösung; Mindestvorgabe; gerichtliche Kontrolldichte; paritätische Zusammensetzung; Aufklärungspflicht; Beurteilungsspielraum; Ermittlung des Sachverhalts; Beachtung von Gesetzesrecht; Abwägung; Begründung; Gesetzesauslegung; Rechtsfrage; Interessenausgleich; Abwesenheitszeitraum; Pflegevergütung; Gesamtheimentgelt; finanzielle Belastung; Auslegung; Auslegungskriterien; Drei-Tages-Regelung; Kalenderjahr; Tagesbasis; Zeiten vorübergehender Abwesenheit; Vergütungsanspruch; Besetzung der Schiedsstelle; Heimentgelt; Abzug, zwingende Vorgabe; Abwesenheitszeit; speziellere Regelung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Pflegeversicherung - Schiedsstelle; Schiedsspruch; Schiedsstellenentscheidung; Schiedsverfahren; Einigung; Anpassung; Rahmenvertrag; Besetzung; zügige Konfliktösung; Mindestvorgabe; gerichtliche Kontrolldichte; paritätische Zusammensetzung; Aufklärungspflicht; Beurteilungsspielraum; Ermittlung des Sachverhalts; Beachtung von Gesetzesrecht; Abwägung; Begründung; Gesetzesauslegung; Rechtsfrage; Interessenausgleich; Abwesenheitszeitraum; Pflegevergütung; Gesamtheimentgelt; finanzielle Belastung; Auslegung; Auslegungskriterien; Drei-Tages-Regelung; Kalenderjahr; Tagesbasis; Zeiten vorübergehender Abwesenheit; Vergütungsanspruch; Besetzung der Schiedsstelle; Heimentgelt; Abzug, zwingende Vorgabe; Abwesenheitszeit; speziellere Regelung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig) (Volltext und Leitsatz)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

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