Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 20.09.2017 - L 4 AS 138/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,53678
LSG Sachsen-Anhalt, 20.09.2017 - L 4 AS 138/12 (https://dejure.org/2017,53678)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 20.09.2017 - L 4 AS 138/12 (https://dejure.org/2017,53678)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 20. September 2017 - L 4 AS 138/12 (https://dejure.org/2017,53678)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,53678) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    SGB-II-Leistungen; Kosten der Unterkunft und Heizung; Umstände eines behaupteten Mietverhältnisses; Unanwendbarkeit des Fremdvergleichs

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB-II -Leistungen; Kosten der Unterkunft und Heizung; Umstände eines behaupteten Mietverhältnisses; Unanwendbarkeit des Fremdvergleichs

  • rechtsportal.de

    SGB II § 22 Abs. 1 ; SGB II § 12
    SGB-II -Leistungen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Hausgrundstück in ungeteilter Erbengemeinschaft verwertungsgeschützt bei Beurteilung der Hilfebedürftigkeit

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (7)

  • BSG, 27.01.2009 - B 14 AS 42/07 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - nicht selbst

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 20.09.2017 - L 4 AS 138/12
    Das ist der Miteigentumsanteil an dem Grundstück in ungeteilter Erbengemeinschaft und der Anspruch auf Auseinandersetzung der Erbengemeinschaft (§§ 2042 ff. BGB; vgl. z. Vorst.: BSG, Urteil vom 27. Januar 2009, Az.: B 14 AS 42/07 R, juris RN 19).

    Zum einen hat ein Erbschaftsverkauf an Dritte praktisch nur eine geringe Bedeutung (vgl. BSG, Urteil vom 27. Januar 2009, a.a.O., RN 28); zum anderen waren die gegebenen Verwertungsaussichten hier dadurch erschwert, dass zusätzlich zur Auseinandersetzung der Erbengemeinschaft noch eine solche mit dem weiteren Miteigentümer (Sohn) erfolgen musste, ehe aus dem Erbschaftskauf ein wirtschaftliches Ergebnis realisierbar gewesen wäre.

  • BSG, 03.03.2009 - B 4 AS 37/08 R

    Arbeitslosengeld II - angemessene Unterkunftskosten - Mietvertrag -

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 20.09.2017 - L 4 AS 138/12
    Es komme nach der Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 3. März 2009, Az.: B 4 AS 37/08, juris) entscheidend darauf an, ob der Betroffene im Leistungszeitraum einer wirksamen und nicht dauerhaft gestundeten Mietzinsforderung des Vermieters ausgesetzt sei; ein Fremdvergleich sei nicht anzustellen.

    Nach der Rechtsprechung des BSG (vgl. auch: Urteil vom 3. März 2009, Az.: B 4 AS 37/08 R, juris RN 24 ff.) muss der Leistungsberechtigte einer ernsthaften, wirksamen und nicht dauerhaft gestundeten Mietzinsforderung ausgesetzt sein.

  • BSG, 12.12.2013 - B 14 AS 90/12 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - teils selbst

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 20.09.2017 - L 4 AS 138/12
    Es ist auf die gesamte Wohnfläche des Hauses abzustellen, auch wenn der Hilfesuchende nur einen Teil des Hauses bewohnt (vgl. BSG, Urteil vom 12. Dezember 2013, Az.: B 14 AS 90/12 R, juris).
  • BSG, 24.05.2017 - B 14 AS 16/16 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbst genutzte

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 20.09.2017 - L 4 AS 138/12
    Es kann dahinstehen, ob die Angemessenheitsgrenze bei einem nur von einer Person bewohnten Haus bei 90 oder 100 m² liegt (vgl. BSG, Urteil vom 24. Mai 2017, Az.: B 14 AS 16/16 R, juris RN 24 m. weit. Nachw.; Geiger in LPK-SGB II, 6. Aufl. 2017, § 12 RN 66 ff), denn das Elternhaus des Klägers ist deutlich größer.
  • BSG, 07.05.2009 - B 14 AS 31/07 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - mündlicher Untermietvertrag unter

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 20.09.2017 - L 4 AS 138/12
    Insoweit reicht es aus, dass der Leistungsberechtigte im jeweiligen Leistungszeitraum einer wirksamen und nicht dauerhaft gestundeten Mietzinsforderung ausgesetzt ist (vgl. BSG, Urteil vom 7. Mai 2009, Az.: B 14 AS 31/07 R, juris RN 16 ff.).
  • BSG, 15.04.2008 - B 14/7b AS 58/06 R

    Arbeitslosengeld II - fehlende Hilfebedürftigkeit des Ehegatten wegen

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 20.09.2017 - L 4 AS 138/12
    Dies mag - auf ein Kalenderjahr betrachtet - im Ergebnis eine der Höhe nach zutreffende Bewilligung von KdU-Leistungen sein, entspricht jedoch nicht den Vorgaben der Rechtsprechung des BSG (vgl. Urteil vom 15. April 2008, Az.: B 14/7b AS 58/06 R, juris RN 36).
  • BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 2/05 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbst genutztes

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 20.09.2017 - L 4 AS 138/12
    Die Angemessenheit eines Hausgrundstücks richtet sich allein nach seiner Größe (vgl. BSG, Urteil vom 7. November 2006, Az.: B 7b AS 2/05 R, juris).
  • SG Osnabrück, 28.07.2020 - S 16 AS 508/17

    Verwertbarkeit des Miteigentumsanteils als Vermögen hinsichtlich Gewährung von

    Ein Miteigentumsanteil an einem Grundstück ist wegen der Möglichkeit der Auseinandersetzung der Bruchteilsgemeinschaft nach § 749 BGB nicht per se unverwertbar (Abgrenzung zu: Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Urteil vom 20. September 2017 - L 4 AS 138/12, Rn. 35).

    In der sozialgerichtlichen Rechtsprechung wird teilweise von einer Unverwertbarkeit eines Miteigentumsanteils ausgegangen (Landessozialgericht (LSG) Sachsen-Anhalt, Urteil vom 20.09.2017 - L 4 AS 138/12, Rn. 40).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.03.2019 - L 19 AS 1096/17

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II

    Für einen Erbschaftsverkauf oder eine Verpfändung des Erbteils an eine Dritten besteht, insbesondere im Hinblick darauf, dass der Erbteil aus 1/6 Eigentumsanteil an einem Hausgrundstück besteht, unter den gegebenen Bedingungen kein Markt, mithin keine tatsächliche Möglichkeit der Verwertung (vgl. hierzu LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 20.09.2017 - L 4 AS 138/12).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 31.05.2018 - L 9 AS 890/12
    Mit dem Vermögensschutz für ein Hausgrundstück nach § 12 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 SGB II zielt das Gesetz insbesondere auf das Haus selbst und stellt maßgeblich auf dessen Wohnfläche ab (BSG, Urteil vom 12. Dezember 2013 - B 14 AS 90/12 R -, juris, Rn. 23, m.w.N.; LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 20. September 2017 - L 4 AS 138/12 -, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht