Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 20.10.2009 - L 7 V 1/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,71324
LSG Sachsen-Anhalt, 20.10.2009 - L 7 V 1/07 (https://dejure.org/2009,71324)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 20.10.2009 - L 7 V 1/07 (https://dejure.org/2009,71324)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 20. Januar 2009 - L 7 V 1/07 (https://dejure.org/2009,71324)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,71324) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LSG Sachsen-Anhalt, 11.08.2011 - L 7 VE 1/10

    Wiederaufnahme eines rechtskräftig abgeschlossenen gerichtlichen Verfahrens

    Der Antrag des Klägers auf Wiederaufnahme des Berufungsverfahrens L 7 V 1/07 wird als unzulässig verworfen.

    Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf Wiederaufnahme des landessozialgerichtlichen Verfahrens L 7 V 1/07, in welchem er die Überprüfung einer Anerkennung von Funktionsstörungen als Schädigungsfolge sowie die Gewährung einer Beschädigtenrente nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) begehrt hat.

    Der Senat ist für die Entscheidung über die Wiederaufnahme eines Verfahrens L 7 V 1/07 zuständig, da er mit seinem Urteil vom 20. Oktober 2009 die Instanz gemäß § 179 SGG i.V.m. § 584 Abs. 1 ZPO beendet hat.

    Die Klage auf Wiederaufnahme des Verfahrens L 7 V 1/07 ist mangels schlüssiger und hinreichend belegter Begründung nicht statthaft und deshalb als unzulässig zu verwerfen.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht