Rechtsprechung
LSG Sachsen-Anhalt, 22.06.2011 - L 4 P 6/08 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Pflegeversicherung
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 48 Abs 1 S 1 SGB 10, § 14 Abs 1 SGB 11, § 15 Abs 3 S 1 Nr 2 SGB 11
Soziale Pflegeversicherung - Rückstufung von Pflegestufe II in Pflegestufe I - Pflegebedarf - Unerweislichkeit einer Verbesserung des Gesundheitszustands - objektive Beweislast - Grenzfall
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zur Entziehung der Pflegestufe II bei Morbus down Syndrom - objektive Beweislast; Pflegestufe II; Morbus down Syndrom
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Magdeburg, 05.03.2008 - S 4 P 90007/07
- LSG Sachsen-Anhalt, 22.06.2011 - L 4 P 6/08
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BSG, 07.07.2005 - B 3 P 8/04 R
Rücknahme eines Pflegegeld bewilligenden Verwaltungsaktes - Rechtswidrigkeit der …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 22.06.2011 - L 4 P 6/08
In hohem Maße muss er auch die Angaben des Pflegebedürftigen und/oder der jeweiligen Pflegeperson berücksichtigen und - soweit glaubhaft - seiner Begutachtung zu Grunde legen (vgl. hierzu BSG, Urteil vom 7. Juli 2005 B 3 P 8/04 R, zitiert nach juris).Bei der Prüfung hat der Sachverständige auf der Grundlage einer durchschnittlichen, nicht professionellen Pflegekraft den angemessenen Pflegebedarf zu schätzen (vgl. hierzu BSG, Urteil vom 7. Juli 2005, B 3 P 8/04 R, zitiert nach juris).
Diese Bewertungsrealität in der Ermittlung des konkreten Pflegebedarfs ist solange unkritisch, wie alle voneinander abweichende Zeitschätzungen zum selben rechtlichen Ergebnis führen, etwa zur Erfüllung der Voraussetzungen einer bestimmen Pflegestufe (vgl. hierzu BSG, Urteil vom 7. Juli 2005 B 3 P 8/04 R, zitiert nach juris).
In Grenzfällen ist es daher nach Ansicht des BSG nicht zu beanstanden, einen großzügigen Maßstab anwenden und den Leistungsanspruch nicht an wenigen Minuten scheitern lassen (vgl. hierzu BSG, Urteil vom 7. Juli 2005 B 3 P 8/04 R, zitiert nach juris).
- BSG, 28.05.2003 - B 3 P 6/02 R
Pflegeversicherung - richterliche Schätzung des Hilfebedarfs - Begleitung des …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 22.06.2011 - L 4 P 6/08
Hierbei kann auch einem sog. Pflegetagebuch eine besondere Bedeutung zukommen (vgl. BSG SozR 4-3300 § 15 Nr. 1 RdNr. 13).Hier ist eine besondere Sorgfalt bei den Schätzungen, eventuell auch eine Zeitmessung geboten, die im Einzelfall auch einer Pflegeperson überantwortet werden kann (vgl. BSG SozR 4-3300 § 15 Nr. 1 RdNr 12 und 13).
- BSG, 08.09.2010 - B 11 AL 4/09 R
Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung - Verfügbarkeit - Erreichbarkeit des …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 22.06.2011 - L 4 P 6/08
Nach der vollständigen Ausschöpfung aller Möglichkeiten zur Aufklärung des Sachverhaltes - wie im folgenden Fall - kommt der Frage der Beweislast entscheidende Bedeutung zu (vgl. BSG, Urteil vom 8. September 2010, B 11 AL 4/09 R, mit zahlreichen Nachweisen, zitiert nach juris).Bezogen auf den § 48 Abs. 1 SGB X bedeutet dies, dass die Beweis- bzw. Feststellungslast für das Vorliegen der tatsächlichen Voraussetzungen einer wesentlichen Änderung der Verhältnisse gegenüber denjenigen Verhältnissen, die den ursprünglichen begünstigenden Verwaltungsakt rechtfertigten, grundsätzlich die Behörde trägt (vgl. BSG Urteil vom 8. September 2010 - B 11 AL 4/09 R, zitiert nach juris).
- BSG, 26.11.1992 - 7 RAr 38/92
Arbeitslosengeld - Sperrzeit - Beweislast - Arbeitsablehnung - Gesundheitliche …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 22.06.2011 - L 4 P 6/08
Die Verteilung der Beweislast bestimmt sich nach der für den Rechtsstreit maßgeblichen materiell-rechtlichen Norm (BSGE 6, 70, 72 f; BSGE 71, 256, 260). - BSG, 18.09.2003 - B 9 SB 6/02 R
Einschätzung des Grades der Behinderung
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 22.06.2011 - L 4 P 6/08
Daher bezieht sich die Prüfung der Rechtmäßigkeit der angefochtenen Bescheide auf die Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt des Erlasses des Widerspruchsbescheids der Beklagten vom 28. Februar 2007 (vgl. z.B. BSG - Urteil vom 18. September 2003, B 9 SB 6/02 R, zitiert nach juris, mit weiteren Rechtsprechungshinweisen). - BSG, 24.10.1957 - 10 RV 945/55
Fürsorge und Versorgung nach dem Wehrmachtfürsorge- und Versorgungsgesetz (WFVG) …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 22.06.2011 - L 4 P 6/08
Die Verteilung der Beweislast bestimmt sich nach der für den Rechtsstreit maßgeblichen materiell-rechtlichen Norm (BSGE 6, 70, 72 f; BSGE 71, 256, 260).