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   LSG Sachsen-Anhalt, 22.06.2016 - L 4 AS 196/15   

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https://dejure.org/2016,42365
LSG Sachsen-Anhalt, 22.06.2016 - L 4 AS 196/15 (https://dejure.org/2016,42365)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 22.06.2016 - L 4 AS 196/15 (https://dejure.org/2016,42365)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 22. Juni 2016 - L 4 AS 196/15 (https://dejure.org/2016,42365)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 21 Abs 6 SGB 2
    Angelegenheiten nach dem SGB II (AS)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB II § 21 Abs. 6
    Eheleute; Ehegatten; Getrenntleben; Maßregelvollzug; dauerhafte stationäre Unterbringung; Mehrbedarf; Mehrbedarfsleistungen; Kosten; Fahrtkosten; Aufwendungen; Besuche; Aufenthaltsbestimmungsrecht; Beschränkung; richterliche Entscheidung; autonome Willensentscheidung; ...

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Übernahme von Fahrtkosten für Besuche beim dauerhaft in einer Einrichtung des Maßregelvollzugs untergebrachten Ehegatten als Mehrbedarf

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 28.11.2018 - B 14 AS 48/17 R

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II

    Angenommen werden kann das insbesondere bei erheblichen Notlagen oder einer ungewollten - rechtlich oder tatsächlich nicht änderbaren - Trennung familienrechtlich nicht getrennt lebender Eheleute, die über längere Zeit anhält und einen als erheblich anzusehenden Wunsch nach kontinuierlicher Begegnung begründet (vgl etwa LSG Sachsen-Anhalt vom 22.6.2016 - L 4 AS 196/15 - info also 2017, 30: Regelmäßige Besuche beim dauerhaft in einer stationären Einrichtung untergebrachten Ehemann) .
  • BSG, 28.11.2018 - B 14 AS 47/17 R

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II

    Angenommen werden kann das insbesondere bei erheblichen Notlagen oder einer ungewollten - rechtlich oder tatsächlich nicht änderbaren - räumlichen Trennung familienrechtlich nicht getrennt lebender Eheleute, die über längere Zeit anhält und einen als erheblich anzusehenden Wunsch nach kontinuierlicher Begegnung begründet (vgl etwa LSG Sachsen-Anhalt vom 22.6.2016 - L 4 AS 196/15 - info also 2017, 30: Regelmäßige Besuche beim dauerhaft in einer stationären Einrichtung untergebrachten Ehemann) .
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 22.03.2018 - L 11 AS 891/16

    Angelegenheiten nach dem SGB II

    26 Fahrtkosten können grundsätzlich einen derartigen Mehrbedarf auslösen (vgl. hierzu z.B.: Bundessozialgericht, Urteil vom 18. November 2014 - B 4 AS 4/14 R; Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 10. August 2017 - L 3 AS 650/15; Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 19. Januar 2017 - L 6 AS 1920/16; Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Urteil vom 22. Juni 2016 - L 4 AS 196/15; Beschluss des erkennenden Senats vom 31. Juli 2015 - L 11 AS 323/13 B).
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