Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 22.10.2009 - L 1 R 400/06   

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https://dejure.org/2009,27344
LSG Sachsen-Anhalt, 22.10.2009 - L 1 R 400/06 (https://dejure.org/2009,27344)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 22.10.2009 - L 1 R 400/06 (https://dejure.org/2009,27344)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 22. Januar 2009 - L 1 R 400/06 (https://dejure.org/2009,27344)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BSG, 19.07.2011 - B 5 RS 7/10 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    Nach den Einlassungen des Klägers im Verfahren L 1 R 400/06 habe deren Herstellung individuell nach den jeweils im Einzelfall vorgegebenen Unterlagen erfolgen müssen.

    Die vom Berufungsgericht in Bezug genommenen Verfahren L 1 R 400/06 und L 1 R 162/07 enthielten widersprüchliche Sachverhalte.

    Andererseits habe das LSG festgestellt, dass nach der Aussage des Klägers im Verfahren L 1 R 400/06 die in Taktstraßen hergestellten Schaltschränke individuell nach den jeweils im Einzelfall vorgegebenen Unterlagen anzupassen gewesen seien.

  • LSG Sachsen-Anhalt, 21.10.2010 - L 1 R 341/09

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    Dies ergebe sich aus dem Protokoll einer nichtöffentlichen Sitzung vom 19. März 2008 in einem Parallelverfahren des Senats (Az. L 1 R 400/06), wonach Einschübe in die Schaltschränke eingebaut worden seien.

    Der Senat hat den Kläger darauf hingewiesen, er habe in einem Parallelverfahren bereits entschieden, dass der VEB Starkstromanlagenbau weder ein volkseigener Produktionsbetrieb noch ein diesem gleichgestellter Betrieb gewesen sei und hierzu das Urteil übersandt (Urteil vom 22. Oktober 2009 - L 1 R 400/06).

    Der VEB Starkstromanlagenbau M. war - wie der Senat bereits entschieden hat (Urteile vom 22. Oktober 2009 - L 1 R 400/06 - und vom 19. August 2010 - L 1 R 306/07) weder ein volkseigener Produktionsbetrieb der Industrie noch war er ein gleichgestellter Betrieb.

    Insbesondere aus der Aussage des Klägers in dem Verfahren L 1 R 400/06 im Erörterungstermin am 19. März 2008 ergibt sich, dass der VEB Starkstrom-Anlagenbau M. keine Serienfertigung im Sinne der zitierten Rechtsprechung des BSG betrieben hat.

  • LSG Sachsen-Anhalt, 19.08.2010 - L 1 R 306/07

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    Ferner ist dem Kläger das Protokoll des Erörterungstermins vom 19. März 2008 in dem Rechtsstreit L 1 R 400/06 übersandt worden.

    Der VEB Starkstromanlagenbau M. war - wie der Senat bereits entschieden hat (Urteil vom 22. Oktober 2009 - L 1 R 400/06 -) weder ein volkseigener Produktionsbetrieb der Industrie noch war er ein gleichgestellter Betrieb.

    Insbesondere aus der Aussage des dortigen Klägers in dem Verfahren L 1 R 400/06 im Erörterungstermin am 19. März 2008 ergibt sich, dass der VEB Starkstrom-Anlagenbau M. keine Serienfertigung im Sinne der zitierten Rechtsprechung des BSG betrieben hat.

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