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   LSG Sachsen-Anhalt, 23.02.2023 - L 8 SO 24/21   

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https://dejure.org/2023,7346
LSG Sachsen-Anhalt, 23.02.2023 - L 8 SO 24/21 (https://dejure.org/2023,7346)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 23.02.2023 - L 8 SO 24/21 (https://dejure.org/2023,7346)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 23. Februar 2023 - L 8 SO 24/21 (https://dejure.org/2023,7346)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 61 Abs 1 S 1 SGB 12 vom 27.12.2003, § 61 Abs 2 S 1 SGB 12 vom 27.12.2003, § 53 SGB 12 vom 27.12.2003, §§ 53 ff SGB 12, § 9 Abs 2 SGB 12
    Sozialhilfe - Hilfe zur Pflege - stationäre Pflege - Unterbringung in einem Pflegeheim - Verpflichtung des Leistungsberechtigten zum Wechsel in eine Einrichtung der Eingliederungshilfe auf Veranlassung des Sozialhilfeträgers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Leistungen für Einrichtungen nach dem SGB XII ; Keine Verpflichtung des Leistungsberechtigten zum Wechsel in eine Einrichtung der Eingliederungshilfe

Kurzfassungen/Presse

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • LSG Baden-Württemberg, 09.12.2005 - L 7 SO 4890/05

    Rechtsschutzbedürfnis für Beschwerde nach einstweiliger Anordnung, Voraussetzung

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 23.02.2023 - L 8 SO 24/21
    Der Bescheid vom 17. Februar 2015 ist bereits deshalb als Bewilligungsbescheid offenkundig teilweise rechtswidrig, weil es für eine Vergütungsübernahme an der Vereinbarung zwischen D.M. und dem G. P.  für den Monat März 2015 fehlt (vgl. z.B. LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 9. Dezember 2005 - L 7 SO 4890/05 ER-B -, juris RdNrn. 13, 14, 28).

    Auch eine nicht gesicherte Finanzierung ist insoweit nicht ausreichend (vgl. zu § 8 Heimgesetz: LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 9. Dezember 2005, a.a.O., RdNr. 20).

  • BSG, 01.09.2008 - B 8 SO 12/08 B

    Leistungsempfänger von Sozialhilfe - kostenprivilegierter Personenkreis iS des §

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 23.02.2023 - L 8 SO 24/21
    Die Kostenentscheidung beruht hier auch für das Berufungsverfahren auf § 193 SGG (vgl. BSG, Beschluss vom 1. September 2008 - B 8 SO 12/08 B -, juris).
  • BSG, 08.03.2017 - B 8 SO 20/15 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - notwendige Beiladung des überörtlichen

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 23.02.2023 - L 8 SO 24/21
    Es handelt sich hierbei um eine Sonderrechtsnachfolge, die kraft Gesetzes zur einer Beteiligtenänderung führt (vgl. u.a. Bundessozialgericht [BSG], Urteil vom 8. März 2017 - B 8 SO 20/15 R -, juris, RdNr. 13).
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