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   LSG Sachsen-Anhalt, 23.06.2016 - L 5 KG 1/15   

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https://dejure.org/2016,27941
LSG Sachsen-Anhalt, 23.06.2016 - L 5 KG 1/15 (https://dejure.org/2016,27941)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 23.06.2016 - L 5 KG 1/15 (https://dejure.org/2016,27941)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 23. Juni 2016 - L 5 KG 1/15 (https://dejure.org/2016,27941)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Kindergeld-/Erziehungsgeldangelegenheiten

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 1 Abs 2 Nr 2 BKGG 1996, § 1 Abs 2 BKGG 1996, § 852 aF BGB, § 67 EStG, § 74 Abs 1 EStG
    Kindergeldrecht ohne § 6a BKGG - (KG)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kindergeldrecht ohne § 6a BKGG - Kindergeld; Verschulden; Prozessbevollmächtigter; Wissensvertreter; Kenntnis; Nichtkenntnis; missbräuchliche Unkenntnis; Unkenntnis; sich aufdrängende Kenntnis; Kindergeldanspruch; Kindergeldberechtigter; Kindergeld für sich selbst; ...

  • rechtsportal.de

    Kein Anspruch auf Kindergeld für sich selbst bei Unkenntnis vom Aufenthalt der Eltern durch bewusstes "Sich-Verschließen"

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Unzulässigkeit der Gewährung von Kindergeld für sich selbst bei Kenntnis des Aufenthalts der Eltern; Abgrenzung eines missbräuchlichen Sichverschließens vor der Kenntnis gegenüber grob fahrlässig verschuldeter Unkenntnis des Aufenthalts; Kein Anspruch auf Kindergeld für ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • SG Düsseldorf, 20.07.2020 - S 19 KG 5/20
    Dieser Rechtsprechung, die nach wie vor aktuell ist (siehe BSG, Urteil vom 05.05.2015 - B 10 KG 1/14 R - juris, Rdnr. 16), wird seitens der landessozialgerichtlichen und Sozialgerichtlichen Rechtsprechung soweit veröffentlicht, durchgehend gefolgt (vgl. nur LSG Niedersachsen, Urteil vom 20.02.2001, L 8 / 3 KG 5/00, juris, Orientierungssatz 1 und Rdnr. 25 ff.; SG Landshut, Beschluss vom 17.04.2012 - S 10 KG 1/12 ER - juris, Leitsatz 1 und Rdnr. 25; SG Mainz, Urteil vom 22.09.2015 - S 14 KG 4/15 - juris, Leitsatz und Rdnr. 23, 26; LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 23.06.2016, L 5 KG 1/15 - juris, Rdnr. 35; LSG Hamburg, Beschluss vom 22.02.2018, L 2 KG 1/18 ER, juris, Orientierungssatz 2 und Rdnr. 13).

    Diesen Gesichtspunkt hat das LSG Sachsen-Anhalt in seinem Urteil vom 23.06.2016 - L 5 KG 1/15 - aufgegriffen und hierzu ausgeführt (juris, Rdnr. 36, 37):.

  • SG Kassel, 20.08.2020 - S 11 KG 1/20
    Eine missbräuchliche Nichtkenntnis bzw. ein bewusstes „sich verschließen“ vor der Kenntnis vom Aufenthaltsort könne einer positiven Kenntnis im Sinne von § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 BKGG gleichzustellen sein (vgl. BSG, Urteil vom 08.04.1992, B 10 RKg 12/91; LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 23.06.2016, L 5 KG 1/15; SG Landshut, Beschluss vom 17.04.2012, S 10 KG 1/12 ER).
  • LSG Hamburg, 22.02.2018 - L 2 KG 1/18

    Zahlung von Kindergeld an das Kind selbst

    Gemeint sein dürften nur andere mögliche Leistungsberechtigte wie Stiefeltern, Großeltern oder Pflegeeltern (vgl. Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Urteil vom 23. Juni 2016 - L 5 KG 1/15, juris; Durchführungsanweisung 101.74 zum BKGG der Familienkasse Direktion, Stand Dezember 2011).
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