Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 23.08.2011 - L 5 AS 435/10 B ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,17877
LSG Sachsen-Anhalt, 23.08.2011 - L 5 AS 435/10 B ER (https://dejure.org/2011,17877)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 23.08.2011 - L 5 AS 435/10 B ER (https://dejure.org/2011,17877)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 23. August 2011 - L 5 AS 435/10 B ER (https://dejure.org/2011,17877)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,17877) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 86b Abs 1 S 1 Nr 2 SGG, § 15 Abs 1 S 6 SGB 2, § 39 Nr 1 SGB 2 vom 21.12.2008
    Sozialgerichtliches Verfahren - einstweiliger Rechtsschutz - Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung gegen einen eine Eingliederungsvereinbarung ersetzenden Bescheid - Ablauf des Geltungszeitraums des Ersetzungsbescheides - Wegfall Rechtsschutzbedürfnis - ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erledigung des Streitgegenstandes im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes im sozialgerichtlichen Verfahren; Rechtswidrigkeit eines eine Eingliederungsvereinbarung ersetzenden Verwaltungsakts

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Erledigung des Streitgegenstandes im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes im sozialgerichtlichen Verfahren; Rechtswidrigkeit eines eine Eingliederungsvereinbarung ersetzenden Verwaltungsakts

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Sachsen-Anhalt, 05.01.2012 - L 5 AS 383/11

    Erledigung des Streitgegenstandes im einstweiligen Rechtsschutz durch Zeitablauf

    Denn der Streitgegenstand des Eilverfahrens erledigt sich durch Zeitablauf, wenn der Zeitraum, für den der Verwaltungsakt Geltung beansprucht, während des Eilverfahrens verstrichen ist (ständige Rechtsprechung des erkennenden Senats, siehe Beschluss vom 23. August 2011, L 5 AS 435/10 B ER; so auch: Bayerisches LSG, Beschluss vom 14. November 2011, L 7 AS 693/11 B ER und vom 15. Juli 2009, L 7 AS 243/09 B ER; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 2. Mai 2011, L 19 AS 344/11 B ER und 345/11 B ER sowie vom 13. September 2011, L 6 AS 1002/11 B ER, juris).

    Dies gilt selbst dann, wenn aufgrund des angegriffenen Verwaltungsakts Sanktionen bestandskräftig verhängt worden sind (Beschluss des erkennenden Senats vom 23. August 2011, a.a.O.).

  • LSG Sachsen-Anhalt, 10.02.2014 - L 5 AS 997/13

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen einen Eingliederungsverwaltungsakt

    Eine Suspendierung des angefochtenen Bescheids für den Zeitraum vom 19. August 2013 bis (spätestens) 1. September 2013 scheitert bereits daran, dass dieser Zeitraum bereits vor Erhebung des Eilantrages beim SG abgelaufen war und für die nachträgliche Anordnung der aufschiebenden Wirkung alleine für diesen Zeitraum kein Rechtsschutzbedürfnis besteht (vgl. hierzu: Beschlüsse des erkennenden Senats vom 5. Januar 2012, L 5 AS 383/11 B ER und vom 23. August 2011, L 5 AS 435/10 B ER, - juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht