Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 24.05.2007 - L 2 AS 82/06   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II für eine berufliche Zweitausbildung absolvierende Hilfsbedürftige; Förderungsfähigkeit einer Zweitausbildung nach den Vorschriften über die Förderung der Berufsausbildung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • sozialrecht-heute.de (Leitsatz)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Leistungsausschluss bei Zweitausbildung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Leistungsausschluss bei Zweitausbildung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2008, 329



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Wird zitiert von ... (6)  

  • LSG Bayern, 21.05.2008 - L 7 AS 104/08

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss bei Ausbildungsförderung

    Auflage 2008, § 7 RdNr. 95 ["Fachrichtungs- oder Ausbildungswechsel nach § 7 Abs. 2 BAföG"]; möglicherweise aA: LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 24.05.2007 - L 2 AS 82/06, RdNr. 25 des JURIS-Ausdrucks).
  • LSG Hamburg, 06.05.2008 - L 5 B 70/08

    Systematische Verankerung der Erstausbildung als Förderungsvoraussetzung i.S.d. §

    Die Gegenauffassung wird im Wesentlichen mit der systematischen Verankerung der Erstausbildung als Förderungsvoraussetzung in § 60 Abs. 2 SGB III begründet, während der förderungsfähige Personenkreis und die sonstigen persönlichen Voraussetzungen in den §§ 63, 64 SGB III enthalten seien (LSG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 24.5.2007 - L 2 AS 82/06 - NDV-RD 2007, S. 89 ff., 91).
  • SG Düsseldorf, 04.04.2008 - S 28 AS 353/07

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Auch kann das Gericht nach Durchsicht und Würdigung der vom Antragsteller zitierten Entscheidungen des LSG Berlin-Brandenburg vom 16.8.2005 (L 5 B 52/05 AS ER) und des LSG Sachsen-Anhalt vom 24.5.2007 (L 2 AS 82/06) zu keinem anderen Ergebnis kommen.
  • LSG Bayern, 19.08.2008 - L 11 B 658/08

    Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes (Arbeitslosengeld

    Eine berufliche Zweitausbildung schließe nach der Rechtsprechung des LSG Sachsen-Anhalt (Urteil vom 24.05.2007 - L 2 AS 82/06 -, Revision zugelassen und eingelegt) den Bezug von Alg II nicht aus.
  • SG Leipzig, 08.08.2007 - S 19 AS 1570/07

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Leistungsausschluss für Auszubildende

    Vielmehr spricht einiges dafür, daß die "Zweitausbildung" der Ast. nicht dem Grun-de nach förderungsfähig im Sinne des § 7 Abs. 5 Satz 1 SGB II ist, (im Ergebnis) ebenso aus der Rechtsprechung zB Sozialgericht Hamburg, Beschluss vom 25. August 2005 - S 51 AS 896/05 und (unter Aufgabe der eigenen Rechtsprechung) LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 24. Mai 2007 - L 2 AS 82/06 (jeweils mwN) sowie aus der Literatur zB Brühl / Schoch in: Münder, SGB II, Lehr- und Praxiskommentar (LPK), 2. Auflage 2007, § 7 Rn 96; Brühl in: LPK-BSHG, 6. Auflage 2003, § 26 (BSHG) Rn 13; Grube in: Grube / Wah-rendorf, SGB XII - Sozialhilfe, Kommentar, 1. Auflage 2005§ 22 (SGB XII) Rn 20; Peters in: Estelmann, SGB II - Grundsicherung für Arbeitssuchende, Kommentar, Stand Oktober 2006, § 7 Rn 93f und Spellbrink in: Eicher / Spellbrink, SGB 11, 1.
  • SG Aachen, 20.06.2008 - S 8 (15) AS 155/07

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Diese Unterscheidung gilt aufgrund der Verweisung in § 7 Abs. 5 Satz 1 SGB II auch für den Leistungsausschluss nach dem SGB II. Die Absolvierung einer Zweitausbildung schließt daher den Anspruch auf Arbeitslosengeld II nicht aus (im Ergebnis ebenso: LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 24.05.2007 - L 2 AS 82/06 - SG Leipzig, Beschluss vom 08.08.2007 - S 19 AS 1570/07-; SG Hamburg, Beschluss vom 25.08.2005 - S 51 AS 896/05 ER - abweichend LSG Hessen, Beschluss vom 15.03.2007 - L 7 AS 22/07 ER - LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 10.05.2006 - L 2 B 32/06 AS ER -, an dieser Rechtsauffassung hat der 2. Senat des LSG Sachsen-Anhalt im o. a. Beschluss vom 24.05.2007 ausdrücklich nicht festgehalten).
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