Rechtsprechung
| LSG Sachsen-Anhalt, 24.06.2010 - L 1 R 518/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 307a SGB 6, § 70 Abs 1 SGB 6
Ausschluss einer rentensteigernden Berücksichtigung von Zeiten der Zugehörigkeit zur Freiwilligen Zusatzrentenversicherung (FZR)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Feststellung einer höheren Rente aufgrund rentenerhöhender Berücksichtigung weiterer Zeiten der Zugehörigkeit zur Freiwilligen Zusatzrentenversicherung
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Halle, 25.09.2006 - S 4 R 64/05
- LSG Sachsen-Anhalt, 24.06.2010 - L 1 R 518/06
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 30.09.1997 - 4 RA 28/96
Höhe des Rechts auf Regelaltersrente - Feststellung der durchschnittlichen …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 24.06.2010 - L 1 R 518/06
Sie bestimmte sich demgemäß nach dem durch die Addition der für die Gesamtzeit der Zugehörigkeit zur FZR (§ 20 Abs. 1 Buchst. a und b FZR-VO), eine eventuelle Zurechnungszeit nach § 22 FZR-VO und die zusätzliche Versicherungszeit nach § 23 FZR-VO, jeweils (§ 20 Abs. 2 FZR-VO) zugrunde zu legenden Prozentsätze zu errechnenden Steigerungssatz aus dem während der Gesamtheit der Zugehörigkeit erzielten beitragsversicherten monatlichen Durchschnittseinkommen über 600, 00 M (Zeiten der Zugehörigkeit und Zurechnungszeiten) bzw. aus dem während der zusätzlichen Versicherungszeit erzielten monatlichen Durchschnittseinkommen über 600, 00 M bis höchstens 1.200,00 M. Das monatliche Durchschnittseinkommen wurde dabei gemäß § 14 Abs. 1 Satz 1 der Ersten Durchführungsbestimmung zur Verordnung über die Freiwillige Zusatzrentenversicherung vom 17. November 1977 ermittelt (Bundessozialgericht, Urteil vom 20. September 1997 - 4 RA 28/96 - juris).
- LSG Niedersachsen-Bremen, 06.02.2018 - L 14 U 269/17 Dementsprechend werden auch in Klage- und Berufungsverfahren der Gesetzlichen Rentenversicherung entsprechende Proberechnungen von den Gerichten angefordert bzw. von den Rentenversicherungsträgern zu Verfahren gereicht (siehe z.B. SG Lübeck…, Urteil vom 19. Januar 2017 - Rn. 6, 18 - Einholung einer unverbindlichen Proberechnung bei Auskunft über Rentenart im SGB VI; Bayerisches LSG…, Urteil vom 29. Februar 2016 - Az.: L 13 R 784/13 - Rn. 103 - Einholung einer Proberechnung bei Wahl- bzw. Altersrente nach Altersteilzeit und Rente wegen Schwerbehinderung; LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 24. Juni 2010 - Az.: L 1 R 518/06 - Rn. 13 - Proberechnung zur Rentenhöhe bei Nicht-/Berücksichtigung von Anrechnungszeiten wegen Krankheit; LSG Niedersachsen-Bremen…, Urteil vom 27. Januar 2010 - Az.: L 1 R 92/09 - Rn. 28 - Proberechnung zur Rentenhöhe bei Berücksichtigungsfähigkeit von familienbezogenen Anteilen des so genannten Ortszuschlags bei der Berechnung einer HVG-Überschreitung - zitiert jeweils nach juris).