Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 24.09.2009 - L 6 U 39/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,56653
LSG Sachsen-Anhalt, 24.09.2009 - L 6 U 39/05 (https://dejure.org/2009,56653)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 24.09.2009 - L 6 U 39/05 (https://dejure.org/2009,56653)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 24. September 2009 - L 6 U 39/05 (https://dejure.org/2009,56653)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,56653) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 24.07.2003 - B 4 RA 60/02 R

    Formeller Verwaltungsakt - Verrechnung - Aufrechnung - Gegensei- tigkeit -

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 24.09.2009 - L 6 U 39/05
    Erst hiergegen ist ggf. die Klage zulässig (zum - umfassenden - Prüfungsumfang BSG, Urt. v. 24.7. 03 - B 4 RA 60/02 R - Juris Rdnr. 23 ff.; Beschluss v. 5.2. 09 - B 13 R 31/08 R - Juris Rdnr. 19).
  • BSG, 05.02.2009 - B 13 R 31/08 R

    Erklärung der Verrechnung - Verwaltungakt

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 24.09.2009 - L 6 U 39/05
    Erst hiergegen ist ggf. die Klage zulässig (zum - umfassenden - Prüfungsumfang BSG, Urt. v. 24.7. 03 - B 4 RA 60/02 R - Juris Rdnr. 23 ff.; Beschluss v. 5.2. 09 - B 13 R 31/08 R - Juris Rdnr. 19).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 05.05.2011 - L 6 U 280/02
    Nach der Rechtsprechung des BSG - der sich der Senat anschließt (vgl Urteile des erkennenden Senats vom 7. September 2006, L 6 U 209/03 und vom 27. April 2009, L 6 U 39/05) - ist nach § 120 Abs. 2 SGB X in der ab dem 1. Januar 2001 geltenden Fassung die Ausschlussfrist des § 111 SGB X aF auf die Erstattungsansprüche, deren Ausschlussfrist bereits am 1. Juni 2000 abgelaufen war, weiterhin anzuwenden (BSG Urteile vom 11. November 2003, B 2 U 15/03 R; vom 24. Februar 2004, B 2 U 29/03 R; vom 10. Mai 2005, B 1 KR 20/04 R).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht