Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 24.10.2019 - L 3 R 340/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,57817
LSG Sachsen-Anhalt, 24.10.2019 - L 3 R 340/18 (https://dejure.org/2019,57817)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 24.10.2019 - L 3 R 340/18 (https://dejure.org/2019,57817)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 24. Oktober 2019 - L 3 R 340/18 (https://dejure.org/2019,57817)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,57817) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de
  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 25 Abs 1 S 1 SGB 3, § 7 Abs 1 SGB 4, § 1 S 1 Nr 1 SGB 6, § 27 Abs 3 S 2 BGB, § 32 BGB
    Sozialversicherungspflicht - Leiterin einer durch einen gemeinnützigen Idealverein getragenen Kindertagesstätte - abhängige Beschäftigung - selbstständige Tätigkeit - Bindung an Entscheidungen des Registergerichts und der Finanzbehörden zu den Voraussetzungen eines ...

  • IWW

    SGB IV § 7 Abs. 1
    SGB IV

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (13)

  • BGH, 16.05.2017 - II ZB 7/16

    Anordnung der Löschung eines Kindertagesstätten betreibenden Vereins im

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 24.10.2019 - L 3 R 340/18
    In Folge der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) zu einem staatlich geförderten Verein als Träger einer Kindertagesstätte (vgl. BGH, Beschlüsse vom 16. Mai 2017 - II ZB 7/16 -, - II ZB 6/16 - und II ZB 9/16 -, jeweils juris) ist die Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach den §§ 51 ff. der Abgabenordnung (AO) ein Indiz dafür, dass ein Verein nicht auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist und in das Vereinsregister eingetragen werden kann (vgl. BGH, Beschluss vom 16. Mai 2017 - II ZB 7/16 -, juris, RdNr. 22 ff.; s. zu Entwicklung von Lehre und Rechtsprechung und Kritik dieser Entscheidungen des BGH: Leuschner in Münchener Kommentar zum BGB, a.a.O., §§ 21, 22, RdNr. 13 ff.).

    Die Gemeinnützigkeit setzt ihrerseits indes voraus, dass die wirtschaftliche Betätigung nicht Haupt- oder Selbstzweck ist, sondern dem ideellen Zweck zugeordnet ist (vgl. in BGH, Beschluss vom 16. Mai 2017 - II ZB 7/16 -, juris, RdNr. 27).

  • BSG, 19.06.2001 - B 12 KR 44/00 R

    Vorstandsmitglied - eingetragener Verein - Vorstand Aktiengesellschaft -

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 24.10.2019 - L 3 R 340/18
    Hierbei handelt es sich indes um eng auszulegende Sonderregelungen, die einer erweiternden Auslegung für Vorstandsmitglieder eines Idealvereins nicht zugänglich sind (vgl. BSG, Urteil vom 19. Juni 2001 - B 12 KR 44/00 R -, juris, RdNr. 20ff.).

    Sowohl die durch den öffentlich-rechtlichen Rechtsakt der Eintragung bestätigte Rechtsform als auch die im Übrigen maßgebenden öffentlich-rechtlichen Rahmenbedingungen bilden ein Korsett, in dem sich die Prüfung der Versicherungspflicht durch Behörden und Gerichte regelmäßig halten muss (vgl. zu den durch die Rechtsform regelmäßig bewirkten Bindungen: BSG, Urteil vom 19. Juni 2001, a.a.O. RdNr. 21; zu regulatorischen Bedingungen einer ärztlichen Tätigkeit: BSG, Urteil vom 4. Juni 2019 - B 12 R 12/18 R -, juris, RdNr. 27).

  • BSG, 18.11.2015 - B 12 KR 16/13 R

    Sozialversicherungspflicht - Merchandising im Rahmen von Rackjobbing - abhängige

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 24.10.2019 - L 3 R 340/18
    Ob jemand beschäftigt oder selbstständig tätig ist, richtet sich ausgehend von den genannten Umständen nach dem Gesamtbild der Arbeitsleistung und hängt davon ab, welche Merkmale überwiegen (vgl. statt aller BSG, Urteil vom 18. November 2015 - B 12 KR 16/13 R -, juris, RdNr. 16 f., m.w.N.).

    Auf der Grundlage des festgestellten (wahren) Inhalts der Vereinbarungen ist eine wertende Zuordnung des Rechtsverhältnisses zum Typus der Beschäftigung oder selbstständigen Tätigkeit vorzunehmen und in einem weiteren Schritt zu prüfen, ob besondere Umstände vorliegen, die eine hiervon abweichende Beurteilung notwendig machen (vgl. BSG, Urteil vom 18. November 2015, a.a.O., RdNr. 17).

  • BSG, 04.06.2019 - B 12 R 12/18 R

    Sozialversicherungspflicht der Tätigkeiten von Honorarärzten in Krankenhäusern

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 24.10.2019 - L 3 R 340/18
    Sowohl die durch den öffentlich-rechtlichen Rechtsakt der Eintragung bestätigte Rechtsform als auch die im Übrigen maßgebenden öffentlich-rechtlichen Rahmenbedingungen bilden ein Korsett, in dem sich die Prüfung der Versicherungspflicht durch Behörden und Gerichte regelmäßig halten muss (vgl. zu den durch die Rechtsform regelmäßig bewirkten Bindungen: BSG, Urteil vom 19. Juni 2001, a.a.O. RdNr. 21; zu regulatorischen Bedingungen einer ärztlichen Tätigkeit: BSG, Urteil vom 4. Juni 2019 - B 12 R 12/18 R -, juris, RdNr. 27).
  • BSG, 29.05.2006 - B 2 U 391/05 B

    sozialgerichtliches Verfahren - Kostenentscheidung - Bezeichnung der Beteiligten

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 24.10.2019 - L 3 R 340/18
    Eine Entscheidung des Sozialgerichts in dieser Konstellation hätte nach der herrschender Meinung dazu geführt, dass eine einheitliche Kostenentscheidung auf der Grundlage von § 193 SGG zu treffen gewesen wäre (vgl. BSG, Beschluss vom 29. Mai 2006 - B 2 U 391/05 B -, juris).
  • BSG, 07.06.2018 - B 12 KR 17/17 R

    Statusfeststellungsverfahren - späterer Beginn der Versicherungspflicht -

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 24.10.2019 - L 3 R 340/18
    Der Streitwert ist hier für das Berufungsverfahren mit dem Auffangstreitwert festzusetzen gewesen (§ 197a Abs. 1 Satz 1 SGG i.V.m. § 63 Abs. 2, § 52 Abs. 1 und 2 Gerichtskostengesetz (GKG) und hierzu z.B. BSG, Urteil vom 7. Juni 2018 - B 12 KR 17/17 R -, juris, RdNr. 32; Bayerisches LSG, Beschlüsse vom 27. November 2015 - 7 R 759/15 B -, juris; und vom 29. Mai 2017 - L 16 R 5045/17 B -, juris).
  • BGH, 16.05.2017 - II ZB 9/16

    Löschung eines Vereins aus dem Vereinsregister von Amts wegen; Mangel einer

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 24.10.2019 - L 3 R 340/18
    In Folge der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) zu einem staatlich geförderten Verein als Träger einer Kindertagesstätte (vgl. BGH, Beschlüsse vom 16. Mai 2017 - II ZB 7/16 -, - II ZB 6/16 - und II ZB 9/16 -, jeweils juris) ist die Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach den §§ 51 ff. der Abgabenordnung (AO) ein Indiz dafür, dass ein Verein nicht auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist und in das Vereinsregister eingetragen werden kann (vgl. BGH, Beschluss vom 16. Mai 2017 - II ZB 7/16 -, juris, RdNr. 22 ff.; s. zu Entwicklung von Lehre und Rechtsprechung und Kritik dieser Entscheidungen des BGH: Leuschner in Münchener Kommentar zum BGB, a.a.O., §§ 21, 22, RdNr. 13 ff.).
  • BGH, 16.05.2017 - II ZB 6/16

    Vereinsregisterlöschung: Mehrere Kindertagesstätten betreibender Verein als

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 24.10.2019 - L 3 R 340/18
    In Folge der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) zu einem staatlich geförderten Verein als Träger einer Kindertagesstätte (vgl. BGH, Beschlüsse vom 16. Mai 2017 - II ZB 7/16 -, - II ZB 6/16 - und II ZB 9/16 -, jeweils juris) ist die Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach den §§ 51 ff. der Abgabenordnung (AO) ein Indiz dafür, dass ein Verein nicht auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist und in das Vereinsregister eingetragen werden kann (vgl. BGH, Beschluss vom 16. Mai 2017 - II ZB 7/16 -, juris, RdNr. 22 ff.; s. zu Entwicklung von Lehre und Rechtsprechung und Kritik dieser Entscheidungen des BGH: Leuschner in Münchener Kommentar zum BGB, a.a.O., §§ 21, 22, RdNr. 13 ff.).
  • LSG Bayern, 29.05.2017 - L 16 R 5045/17

    Streitwertfestsetzung von Statusfeststellungsverfahren

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 24.10.2019 - L 3 R 340/18
    Der Streitwert ist hier für das Berufungsverfahren mit dem Auffangstreitwert festzusetzen gewesen (§ 197a Abs. 1 Satz 1 SGG i.V.m. § 63 Abs. 2, § 52 Abs. 1 und 2 Gerichtskostengesetz (GKG) und hierzu z.B. BSG, Urteil vom 7. Juni 2018 - B 12 KR 17/17 R -, juris, RdNr. 32; Bayerisches LSG, Beschlüsse vom 27. November 2015 - 7 R 759/15 B -, juris; und vom 29. Mai 2017 - L 16 R 5045/17 B -, juris).
  • LSG Bayern, 27.11.2015 - L 7 R 759/15

    Streitwertfestsetzung für Statusfeststellung nach § 7a SGB IV

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 24.10.2019 - L 3 R 340/18
    Der Streitwert ist hier für das Berufungsverfahren mit dem Auffangstreitwert festzusetzen gewesen (§ 197a Abs. 1 Satz 1 SGG i.V.m. § 63 Abs. 2, § 52 Abs. 1 und 2 Gerichtskostengesetz (GKG) und hierzu z.B. BSG, Urteil vom 7. Juni 2018 - B 12 KR 17/17 R -, juris, RdNr. 32; Bayerisches LSG, Beschlüsse vom 27. November 2015 - 7 R 759/15 B -, juris; und vom 29. Mai 2017 - L 16 R 5045/17 B -, juris).
  • BSG, 04.09.2018 - B 12 KR 11/17 R

    Rechtmäßigkeit der Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen nebst

  • BSG, 11.11.2015 - B 12 KR 10/14 R

    Sozialversicherungspflicht - Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH

  • BAG, 03.11.2004 - 5 AZR 592/03

    Nichtiger Arbeitsvertrag - Rückabwicklung

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht