Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 25.02.2010 - L 1 R 12/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,68179
LSG Sachsen-Anhalt, 25.02.2010 - L 1 R 12/07 (https://dejure.org/2010,68179)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 25.02.2010 - L 1 R 12/07 (https://dejure.org/2010,68179)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 25. Februar 2010 - L 1 R 12/07 (https://dejure.org/2010,68179)
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Volltextveröffentlichungen (3)

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • LSG Sachsen-Anhalt, 24.06.2010 - L 1 R 103/07

    Fehlende Zugehörigkeit des VEB Baumechanisierung Halle zur zusätzlichen

    Das entsprechende Urteil vom 25. Februar 2010 - L 1 R 12/07 - ist ihnen übersandt worden.

    Wie der Senat bereits entschieden hat (vergleiche zuletzt: Urteil vom 25. Februar 2010 - L 1 R 12/07 -), handelte es sich bei dem VEB Baumechanisierung Halle nicht um einen Produktionsbetrieb, denn diesem Betrieb hat die industrielle Fertigung, Fabrikation, Herstellung bzw. Produktion im Sinne einer Neufertigung von Sachgütern nicht das Gepräge gegeben.

  • LSG Sachsen, 21.07.2015 - L 5 RS 570/12

    Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer; Zugehörigkeit zur

    Sie stütze sich auf ein Urteil des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt vom 25. Februar 2010 (L 1 R 12/07), aus dem sich ergebe, dass es sich bei dem VEB weder um einen Produktionsbetrieb (Industrie oder Bau) noch um einen im Sinne von § 1 Abs. 2 der 2. Durchführungsbestimmung vom 24. Mai 1951 (2. DB) gleichgestellten Betrieb gehandelt habe.
  • LSG Sachsen-Anhalt, 16.12.2010 - L 1 R 13/08

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    Nach dem BSG ist eine betriebliche Tätigkeit, die auf die Fertigung von Gütern aus Gebrauchtteilen gerichtet ist, keine Produktion im Sinne der VO-AVItech (BSG, Urteil vom 24. April 2008, Az: B 4 RS 31/07 R, dokumentiert in juris, Rdnr. 17; zu den betrieblichen Voraussetzungen des VEB Baumechanisierung H. am 30. Juni 1990 siehe Urteil des Senats vom 25. Februar 2010, Az: L 1 R 12/07).
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